04.07.2008 | OTZ

Peter Bugar zur Situation in FDP-Fraktion

OTZ: Kam der Rücktritt von Karsten Schalla als FDP-Fraktionschef für Sie überraschend?

Peter Bugar: Nicht wirklich. Es zeichnete sich seit längerem ab. Er ist schon einige Zeit nicht mehr das Sprachrohr unserer Fraktion.

OTZ: Wessen Sprachrohr war und ist er Ihrer Ansicht nach denn dann?

Peter Bugar: Wenn der Fraktionsvorsitzende der FDP eine Beschlussvorlage mit den SPD-Abgeordneten Wolf sowie der Abgeordneten der PDS/Linke, Kathi Klaubert, vorbereitet und einbringt, die eigenen Fraktionsmitglieder nicht einmal darüber informiert, diesen Pro-Stadt-Altenburg-Änderungsantrag mit einbringt und wir es aus der Presse erfahren mussten, dann zeugt das nicht von Vertrauen in die Mitglieder der eigenen Fraktion.

OTZ: Offensichtlich moniert Schalla doch fehlendes Demokratieverständnis in der FDP-Fraktion. Wie sehen Sie das?

Peter Bugar: Offensichtlich hat Karsten Schalla sein eigenes Demokratieverständnis. Jeder kann nachlesen, was Demokratie bedeutet. Jedenfalls nicht Alleinherrschaft! Im Übrigen haben weder Hans-Jürgen Heitsch, Rolf Hermann, die beiden Bürgermeister unserer Fraktion, noch ich sowie die übergroße Mehrheit des Kreistages Nachhilfeunterricht in Sachen Demokratie von Karsten Schalla nötig.

Eigentlich war Karsten Schalla bei den Kreistagssitzungen anwesend und hätte das Procedere nach vier Jahren begreifen können. Dazu kann man in unserer Kommunalordnung und Geschäftsordnung auch lesen. Laut Paragraf 103 der Thüringer Kommunalordnung üben Kreistagsmitglieder ihr Ehrenamt nach dem Gesetz und ihrer freien, dem Gemeinwohl verpflichteten Überzeugung aus. Sie sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden. Jeder kann also, und nicht nur die Fraktionsvorsitzenden, Entscheidungen hinterfragen und seine eigene Meinung kundtun. Demokratie hat sicherlich aus Sicht Karsten Schallas einen entscheidenden Nachteil, sie lebt von Mehrheiten, nicht von Einzelmeinungen.

OTZ: Herr Bugar, können Sie mit dem Vorwurf leben, Sie, Rolf Hermann und Jürgen Heitsch haben bisher nur Politik aus dem Blickwinkel des ländlichen Raumes und des Landrates gemacht?

Peter Bugar: Ich kann und möchte nicht für gestandene Kommunalpolitiker wie Hans-Jürgen Heitsch und Rolf Hermann sprechen. Doch eines möchte ich klarstellen. Das Gleiche, was ich zum Demokratieverständnis sagte, gilt auch für die Kommunalpolitik. Da haben wir Drei mit Sicherheit keine Nachhilfe von einem Karsten Schalla nötig. Jeder von uns hat bewiesen, wie Kommunalpolitik mit und für den Bürger praktiziert wird. Kurz, wo Karsten Schalla hin will, da kommen wir schon her. Und was seinen Vorwurf, für den Landrat Politik zu machen, betrifft, passt zu dem bisher Gesagten. Der Landrat setzt mit der Kreisverwaltung die vom Kreistag gefassten Beschlüsse um. Nebenbei steht es jedem Landrat gut zu Gesicht, sich für die Entwicklung des gesamten Landkreises einzusetzen und nicht nur für Leuchttürme.

Peter Bugar: Das Mandat als Kreistagsmitglied und den Wählerauftrag nehmen wir alle Drei sehr ernst, denn es geht um eine ganzheitliche Entwicklung des Landkreises Altenburger Land, und dazu gehört auch der ländliche Raum mit all seinen Entwicklungsmöglichkeiten und den sie umgebenden Städten.

OTZ: Stimmt es, dass Sie für die neue Wählergemeinschaft des Landrates werben?

Peter Bugar: Es wird eine neue politische Kraft im Landkreis geben, die natürlich in den Kreistag einziehen möchte. Dort werden Leute mitwirken, denen eine ganzheitliche Entwicklung unseres Landkreises am Herzen liegt. Es wird aber keine neue Partei sein. Jeder Parteilose kann sich darin engagieren bzw. sie unterstützen. Sie ist weder von Landrat Sieghardt Rydzewski initiiert, noch wird er den Vorsitz übernehmen. Ich sage doch auch nicht, dass Karsten Schalla der Steigbügelhalter vom Oberbürgermeister der Stadt Altenburg ist.

Interview: Ulrike Grötsch