22.10.2013 | OTZ

Altenburg: Tauziehen ums Museum

Der Kreistag bekennt sich zum Lindenau-Museum. Verwunderlich ist das nicht. Die Diskussion darüber schon. Landrätin Sojka musste zwei Schlappen hinnehmen. Und in welcher Form die Probleme des Hauses gelöst werden, ist immer noch nicht klar.

Altenburg. Eigentlich war alles klar: Wenn weiter Fördergeld fließen soll, dann will man in Erfurt ein Bekenntnis des Kreistages zum Lindenau-Museum.
Da das Haus ja nicht erst seit gestern in den Händen des Landkreises ist, sollte der Beschluss dazu auch ohne Probleme durchgehen. Eigentlich. Doch die Beschlussvorlage von Landrätin Michaele Sojka (Linke) fiel mit Pauken und Trompeten durch, gleich zwei Mal.

Aber zurück auf Anfang: Fenster und Dach des Lindenau-Museums müssen dringend saniert werden. Darüber herrscht Einigkeit im Kreistag, im Landratsamt und auch bei der Landesregierung, die das Museum weitreichend fördert. Auch, dass man das Museum nicht an das Land abgeben kann, ist lange geklärt. Also liegt das überregional bekannte Haus und sein baulicher Zustand auf der Seele des Landkreises.

Im September beschloss der Kreistag deshalb eine Sanierung von Dach und Fenstern. Fördermittel dafür aber wurden vom Bauministerium an besagtes Grundbekenntnis des Kreistages gebunden. Also war der Sanierungsbeschluss erstmal geplatzt.

Nun legte Landrätin Sojka einen Beschlussvorschlag vor, der weit über das Grundbekenntnis zum Haus und die Dach/Fenster-Sanierung hinausging. Sojka wollte mehr und hatte einen mehrere Millionen Euro schweren neuen Anbau zur Abstimmung bringen wollen. Das ging einigen Kreistagsmitgliedern zu weit. Der Vorschlag selbst ist zwar nicht neu und schon in einer Studie aus 2012 bekannt. Doch Begeisterung fand er wegen der fehlenden Finanzierung nur wenig.

Sojkas Versuch schlug fehl. Sie kassierte ihre erste Niederlage in der Sache im Finanzausschuss. Die Landrätin wurde gezwungen, mit einem neuem Vorschlag in den jüngsten Kreistag zu gehen, was sie kurz vor Sitzungsbeginn auch tat. Diesmal mit der Forderung nach einem Raum- und Nutzungskonzept und – das war neu – der Erarbeitung des Konzeptes durch einen externen Berater.

Das hob die SPD-Fraktion auf den Plan. Michael Wolf präsentierte einen Gegenantrag, der mit CDU, FDP und der eigenen Fraktion abgestimmt war und die Mehrheiten damit sicherte. Natürlich bekannte man sich zum Lindenau-Museum und erteilte auch den Auftrag zu einem Raum- und Nutzungskonzept. Der aber ging an die Verwaltung. Die soll verschiedene Varianten untersuchen – mit offenem Ergebnis. Man will sich nicht festlegen.

Variante A: Alles bleibt wie es ist, nur Dach und Fenster werden saniert.

Variante B: Hinzu käme eine neue Toilettenanlage.

Variante C: Dach und Fenster im alten Gebäude, Toilette dazu und die Auslagerung von Depot, dem Studio bildende Kunst und Werkstätten in andere Gebäude von Kreis oder Stadt Altenburg.

Und schließlich die Variante D: Lösung aller Probleme durch einen neuen Bau.

Für alle Varianten sollen Investitions- und Betriebskosten errechnet werden und nach Fördermöglichkeiten abgeklopft werden.

“Schön ist er nicht”, sagte Landrätin Sojka zu dem Antrag, und erklärte, dass ihre Verwaltung diese Aufgaben nicht stemmen könne. Erneut pochte sie auf einen externen Berater, doch das Geld dafür fehlt. Und so meinte SPD-Mann Wolf: “Die Bedingungen dafür muss die Landrätin selber schaffen. Die Verwaltung ist fachkompetent genug.”

Auf viel Gegenliebe stieß der Antrag bei den Linken nicht. Von dort kamen aber nur zaghaft Hinweise. Etwa, ob die Untersuchung auch inhaltliche Fragen und die touristische Wirkung des Museums behandeln sollte. Auf diese Frage von Sabine Fache reagierte niemand.

Und mehr Unterstützung fand die Landrätin dann aus den eigenen Reihen auch nicht mehr. Bis auf den Fraktionsvorsitzenden Frank Tempel, der früher gegangen war, stimmten alle Linken Kreistagsmitglieder gegen den CDU-SPD-Antrag. Aber der ging durch. Landrätin Sojka musste eine zweite Niederlage beim Tauziehen um das Museum einstecken, ihr Antrag landete im Papierkorb.

Petra Lowe

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Fliegen, Klappe und Niederlagen

Petra Lowe über das Lindenau-Museum und die Sojka-Schlappe

Das Lindenau-Museum braucht Platz, ordentliche Toiletten, einen barrierefreien Zugang und, und, und… Die Liste der Mängel ist lang. Da könnte ein Anbau gleich mehrere Fliegen mit einer Klappe schlagen, so viel ist klar. Klar ist aber auch, dass dies fünf Millionen Euro kostet. Und die hat niemand.

Kein Wunder, dass der Antrag der Landrätin schon im Ausschuss scheitern musste. Wieso sie sich diese peinliche Schlappe nicht erspart hat, bleibt ein Geheimnis. Und als ob das nicht gereicht hätte, versucht sie im Kreistag einen externen Sachverständigen durchzudrücken.

Dabei muss sie um die Empfindlichkeit der Kreistagsmitglieder wissen, was Geld für externe Berater betrifft. Dass sie den Kampf im Sommer um einen solchen Externen für die Haushaltskonsolidierung gewann, war ihr durch clevere Verhandlungsführung und Terminsetzung gelungen. Mit diesem Erfolg aber sollte man nicht aufs Eis tanzen gehen.

Die Positionen zum Museumsbau sind höchst unterschiedlich. Mancher sieht den Zustand der Straßen als dringlicher, andere fürchten einen solchen Finanzbrocken, ob möglicher Konsequenzen für die Kommunen. Und wieder andere, wie das Altenburger Stadtoberhaupt, haben schlichtweg eigene Begehrlichkeiten.

Wolf hat bald einen millionenschwer sanierten riesigen Marstall zu belegen. Mit Archiven und Bibliothek ist da nicht alles ausgereizt. Also dürfte er nach Auslagerungen des Museums lechzen. Zu verdenken ist es ihm nicht. Wenn die Auslagerung ihrerseits wieder erhaltenswerte Denkmale retten hilft, wäre das wie zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen.

Wer vor diesem Hintergrund nur die Maximalforderung eines neuen Anbaus aufmacht und dann sehen will, wohin die Chose läuft, braucht sich über Niederlagen nicht zu wundern. Langsam könnte Sojka diese Strategie aber auch mal ändern.