13.11.2013 | OTZ

Nun doch kein Berater für Kreishaushalt in Altenburg

Der Kreisausschuss lehnt Vergabe ab, weil eine neue Personalie die Lösung sein kann.

Altenburg. Nun wird es doch keinen Berater für das geplante Haushaltsoptimierungskonzept geben. Die Mitglieder des Kreisausschusses votierten in ihrer jüngsten Sitzung am Montag gegen die Vergabe dieser Aufgabe an ein Unternehmen mit vier zu zwei Stimmen. Das hätte den Landkreis 25.000 Euro gekostet. In einer nichtöffentlichen Sitzung diskutierten sie über das Vorhaben. Die Lösung des Dilemmas könnte eine völlig neue Personalie sein. Doch ganz von vorn.

Bereits im Juli stimmten die Mitglieder des Kreisausschusses für die außerplanmäßige Ausgabe über bis zu 50.000 Euro für einen externen Berater, der neutrale Vorschläge für Einsparungen im Kreishaushalt darlegen soll. Mit den Stimmen von CDU und Linken wurde ein Beschluss durchgewunken, obwohl erst im Frühjahr sich auch die CDU gegen die Mehrausgaben über 30.000 Euro gesträubt hatte. Dass in der Juli-Sitzung die CDU-Mitglieder Gerd Reinboth und Christian Gumbrecht – sie vertraten Jürgen Ronneburger und Uwe Melzer – für das Berater-Geld stimmten, wunderte damals vor allem die anderen Fraktionen. Nun ist aber die Ausschreibung für die Berater-Stelle Geschichte. Grund ist eine neue Personalie. Nachdem Kathrin Backmann-Eichhorn (SPD) die Arbeitsgruppenleitung Haushaltsoptimierung hinschmiss, schien die Berater-Lösung die beste zu sein, um den Haushalt auf Herz und Nieren zu prüfen. Nun aber wirft Daniel Scheidel seinen Hut in den Ring. Er will sich um das Amt des zweiten Ehrenamtlichen Beigeordneten des Landkreises bewerben. Scheidel habe bereits den Fraktionsvorsitzenden des Kreistags seinen Wunsch mitgeteilt. Dabei habe der FDP-Politiker nach eigenen Aussagen Zustimmung beziehungsweise “sogar von den Linken” Signale zur Gesprächsbereitschaft empfangen, so Scheidel im Gespräch mit dieser Zeitung. Dabei signalisierte auch er seine Bereitschaft, die Leitung der Arbeitsgruppe zu übernehmen.

Die Stelle des zweiten Beigeordneten ist seit dem Rücktritt von Kathrin Backmann-Eichhorn (SPD) im September vakant. Verbunden mit dem Rücktritt hatte die Politikerin, die auch Bürgermeisterin von Lucka ist, eine schlechte Zusammenarbeit mit Landrätin Sojka (Linke) beklagt. Dabei sei das Ehrenamt beschmutzt worden.

Danach äußerte Sojka in einer Kreistagssitzung ihre Zweifel am Sinn einer Stelle für die zweite Beigeordnete, weil Backmann ohnehin nicht viele Termine wahrgenommen habe.

Der erste ehrenamtliche Beigeordnete des Landkreises, Uwe Melzer (CDU), würde indes eine Neubesetzung begrüßen, weil er gerade jetzt, mit der krankheitsbedingten Abwesenheit der ersten Beigeordneten Christine Gräfe, viele Termine habe. “Die kann ich alle gar nicht wahrnehmen”, so Melzer.

Mit der Wahl des zweiten Beigeordneten wird sich, so hieß es gestern, der Kreistag in seiner nächsten Sitzung beschäftigen.

Martin Gerlach