19.11.2013 | OVZ

Im TV oder Internet künftig Stadtrat gucken?

FDP-Abgeordneter Detlef Zschieger beantragt Live-Übertragung der Altenburger Sitzungen

Altenburg. Beim Durchzappen im heimischen Filzlatschen-Kino statt Tatort, Supertalent oder “Wetten, dass …” lieber einer handfesten Debatte im Altenburger Stadtrat den Vorrang geben? Oder vorm Laptop nicht nach dem nächsten Urlaubsziel zu suchen, sondern lieber die Haushaltsrede des Altenburger Oberbürgermeisters verfolgen? Wenn es nach Stadtrat Detlef Zschiegner geht, dann soll dies ab Juni 2014 möglich sein.

Der FDP-Abgeordnete hat deshalb die Initiative ergriffen und einen Antrag auf die Einführung des sogenannten Live-Streams beziehungsweise einer zeitversetzten Übertragung der Altenburger Stadtratssitzungen gestellt. Er steht übermorgen auf der Tagesordnung. Bereits zum zweiten Mal, denn schon im September hatte Zschiegner die Vorlage eingereicht, doch sie war in die Ausschüsse zurückverwiesen worden.

Seinen Vorstoß hat der Liberale damit begründet, dass die im Stadtrat behandelten Themen sowie die damit verbundenen Diskussionen und Abstimmungen einem größeren Publikum dauerhaft zugänglich gemacht werden sollten. Den Bürgern würde dadurch die Möglichkeit geboten, die Debatten live oder im Nachgang zu verfolgen, wodurch für das Zustandekommen von kommunalpolitischen Entscheidungen mehr Transparenz erzeugt werde. “Weil das tatsächliche Interesse am Besuch der Stadtratssitzungen vergleichsweise gering ist, kann die Sitzung sozusagen ins Wohnzimmer gebracht werden, einen Einblick in die Kommunalpolitik bieten und so auch das öffentliche Interesse stärken”, so Zschiegner.

Um durch das Vorhaben für die Stadt möglichst keine oder nur minimale Kosten zu verursachen, soll bei Planung, Vorbereitung und Umsetzung des Vorschlags nach geeigneten Medienpartnern oder Partner aus dem netzaffinen Bereich gesucht werden, schlägt Zschiegner vor.

Außerdem gelte es jede Menge rechtliche Rahmenbedingungen zu beachten. So sollen die Kameraposition und die technischen Rahmenbedingungen vor jeder Sitzung neu festgelegt werden. Grundsätzlich dürfe nur der jeweilige Redner am Pult und das Präsidium, also Oberbürgermeister und Stadtratsvorsitzender, aufgezeichnet werden. Außerdem müsse vor der Sitzung mitgeteilt werden, wer einer Übertragung widersprochen habe. Diese Personen dürften nicht gefilmt werden. Auch Aufnahmen der Zuschauerplätze und der Reihen der Verwaltungsmitarbeiter werden von vornherein ausgeschlossen.

Zschiegner verweist in seinem Antrag auf zahlreiche Kommunen in Deutschland, die den Live-Stream bereits erfolgreich getestet oder realisiert haben, darunter beispielsweise Leipzig, Gera, Jena und Erfurt.

Ellen Paul