28.11.2013 | OVZ

Kein Etat – kein Büfett

Weil für den Landkreis ab 1. Januar die vorläufige Haushaltsführung gilt, streicht Landrätin Michaele Sojka auch den Neujahrsempfang

Altenburg. Es wird auch in diesem Jahr nichts mit einem beschlossenen Haushalt für den Landkreis, bevor das neue Jahr beginnt. Landrätin Michale Sojka (50, Linke) hat eingesehen, dass ihr ehrgeiziger Zeitplan, den Etat noch im alten Jahr durch den Kreistag zu bringen, nicht realistisch ist. Wie schon voriges Mal.

Die Konsequenzen sind erst einmal die gleichen: Keine neuen Projekte, deshalb keine Investitionen, folglich keine Aufträge für Straßen- und Schulreparaturen, verspätete Ausschreibungen, keine günstigen Winterpreise. Richtig gemerkt haben so etwas bislang allenfalls ein paar Verwaltungsbeamte und Bürgermeister. Diesmal wird's deshalb deutlicher.

“Weil wir voraussichtlich die ersten drei Monate mit einer vorläufigen Haushaltsführung leben müssen, wird es den traditionellen Neujahrsempfang nicht geben”, bestätigte Sojka gestern Informationen der OVZ. Sie hatte ihre Entscheidung bereits auf einer großen Dienstversammlung bekanntgegeben und dafür Zuspruch gefunden.

In der Tat ist der Unmut in der Verwaltung offenbar inzwischen beträchtlich, denn zu dem mit viel Mühe ausgearbeiteten Etat-Entwurf gab es zumindest bislang seitens der Abgeordneten kaum Nachfragen. Und unvergessen ist die CDU/SPD/FDP-Idee vom letzten Mal, von den Fachdiensten penibel jede größere Kostensteigerung begründen zu lassen und den beträchtlichen Papierstapel dann praktisch keines Blickes zu würdigen.

Sojka geht nun davon aus, dass der Haushalt bei der nächsten planmäßigen Sitzung des Kreistages am 4. März beschlossen werden könnte. Bis dahin würden dann auch alle Endabrechnungen und der exakte Stellenplan des Landratsamtes vorliegen sowie über neu angekündigte zusätzliche Hilfen des Landes Klarheit herrschen.

Und natürlich will die Verwaltungschefin mit einem bestätigten Etat im Rücken auch den Empfang nachholen: “Geplant ist jetzt ein Jahresempfang, bei dem die Abgeordneten mit Vertretern von Wirtschaft, Kultur und Sport ins Gespräch kommen können.” Und zwar irgendwann im Sommer – und dann natürlich mit den am 25. Mai neu gewählten Kreisräten.

Günter Neumann