06.01.2014 | OVZ

Keine überzeugenden Gründe

FDP wirft ausgetretenem Stadtrat Frackowiak Untätigkeit vor und verlangt Rücktritt

Altenburg (ovz). Mit einer ganzen Reihe von Vorwürfen hat die FDP die Erklärungen von Johannes Frackowiak gekontert, mit denen der Altenburger Stadtrat vergangene Woche seinen Parteiaustritt begründete (OVZ berichtete).

Der FDP-Kreisvorstand bedauere den Austritt, heißt es in einer Presseerklärung, die Gründe vermögen jedoch genauso wenig zu überzeugen wie beim fristlosen Hinwerfen als kommissarischer Vorsitzender des FDP-Ortsverbands Altenburg im November 2012.

“Seit dem Bundestagswahlkampf 2009 fiel Frackowiak in erster Linie durch Mitwirkung an der Zerschlagung der FDP-Stadtratsfraktion auf”, heißt es in dem Papier. Bei der Stadtratswahl im Juni 2009 hatten die Liberalen zwölf Prozent geschafft und eine vierköpfige Fraktion gestellt. Doch zwei wechselten bald zur SPD, und nach Frackowiaks Parteiaustritt hat die FDP nun nur noch einen Stadtrat.

Auch an inhaltlichen Diskussionen der Liberalen in Altenburg und im Altenburger Land habe sich Frackowiak in den vergangenen Jahren nicht mehr beteiligt. Gleiches gelte für seine Beteiligung am Bundestagswahlkampf 2013. “Insofern ist sein Beitrag zur Pflege der Marke FDP doch sehr begrenzt”, erklärte Kreisvorsitzender Daniel Scheidel. Mehrere Gesprächsangebote habe Frackowiak in den letzten Jahren bedauerlicherweise ausgeschlagen.

Auch seine Kritik am Amt des zweiten ehrenamtlichen Vizelandrats, in das kürzlich FDP-Chef Scheidel gewählt worden war, sei aus mehreren Gründen unglaubwürdig. So falle die hauptamtliche Vizelandrätin Christine Gräfe (CDU) aus gesundheitlichen Gründen seit Oktober auf unabsehbare Zeit aus und Uwe Melzer (CDU) als einzig verbliebener Stellvertreter sei nach eigenen Angaben mit der alleinigen Vertretung der Landrätin überfordert. Außerdem sei von Frackowiak für die Jahre 2010 und 2011, als der damalige FDP-Kreistagsfraktionschef Karsten Schalla dieses Amt innehatte keinerlei Kritik zu hören gewesen. Und die Stadt Altenburg verfüge ebenfalls über zwei ehrenamtliche OB-Stellvertreter, ohne dass von Frackowiak Stadtratsinitiativen zur Verminderung der Zahl dieser “überflüssigen” Ämter bekannt wären.

Da Frackowiak 2009 als einer der ersten drei Kandidaten auf der FDP-Liste in den Altenburger Stadtrat gewählt worden sei, fordere der FDP-Kreisvorstand und die Mehrheit der Altenburger FDP-Mitglieder ihn zur sofortigen Niederlegung seines Stadtratsmandats auf, um einem FDP-Nachrücker in den verbleibenden Monaten bis zur Kommunalwahl im Mai Gelegenheit zur Einarbeitung zu geben, heißt es in der Erklärung. “Alles andere wäre ein weiterer Betrug an Wählerinnen und Wählern.”