07.01.2014 | OVZ

An der Preisschraube gedreht

Für die Altenburger wird Trinkwasser etwas billiger, Abwasser dafür deutlich teurer

Altenburg. Mit einer Preiserhöhung von 6,3 Prozent bei Wasser und Abwasser beginnt für die Altenburger das neue Jahr. Der Stadtrat hatte die geänderten Satzungen noch auf seiner Dezembersitzung beschlossen. Die meiste Kritik gab es, weil ausschließlich Mengen- und nicht auch Grundgebühren erhöht wurden.

Von Günter Neumann

Eine Preiserhöhung ist so ziemlich das Letzte, was sich ein Kommunalpolitiker zu Beginn eines Wahljahres wünscht. Doch OB Michael Wolf (SPD) brachte die Berechnungen seines Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsbetriebes (Waba) schon vor der Stadtratssitzung auf den Punkt: “Das geht nicht an uns vorbei.” Oder wie es Waba-Geschäftsführer Martin Wenzel formulierte: “Ob wir wollen oder nicht, wir müssen über die Gebühren neu befinden.”

Geregelt ist das in den gesetzlichen Vorschriften, die für den Versorger gelten: Alle vier Jahre sind die Gebühren neu zu kalkulieren, und zwar streng nach buchhalterischen Maßstäben. Und da ergab der Rückblick auf den Kalkulationszeitraum 2010 bis 2013 bei Trinkwasser zwar ein leichtes Plus, sodass für 2014 bis 2017 der Kubikmeterpreis um zehn Cent gesenkt werden kann. Doch beim Abwasser machte das städtische Unternehmen eine halbe Million Verlust. Der Kubikmeter Schmutzwasser wird deshalb künftig um 37 Cent teurer, die gleiche Menge Regenwasser sogar um 44 Cent.

Nach Waba-Berechnungen bedeutet diese unterm Strich 6,3-prozentige Preiserhöhung für eine dreiköpfige Beispielfamilie in einem durchschnittlichen Einfamilienhaus eine jährliche Mehrbelastung von 48,30 Euro. Aber auch für die Stadt Altenburg steigt die Gebühr für die Straßenentwässerung um fast 200.000 Euro.

So wenig sich die Stadträte diesen unerfreulichen Zahlen verschließen konnten, so zäh wurde doch um die Art und Weise der Gebührenerhöhung gerungen. Waba-Chef Wenzel machte erneut keinen Hehl daraus, dass er lieber einen Mix aus Grund- und Mengengebühr ausgewogen erhöhen würde, der dem Unternehmen eine größere Planungssicherheit bieten und den Bevölkerungsschwund einbeziehen würde. In den Ausschuss-Beratungen setzte sich mehrheitlich aber die alleinige Erhöhung der Mengengebühr durch.

Dieser Grundsatzstreit bestimmte auch noch einmal die Stadtratsdebatte, wobei die unterschiedlichen Meinungen teils quer durch die Fraktionen gingen. Stefanie Apel (Pro Altenburg) erinnerte beispielsweise daran, dass Altenburg mit seinen Gebühren ohnehin schon zu den teuersten Städten zähle. Andererseits hätten es die Verbraucher bei der ausschließlichen Erhöhung der Mengengebühr selbst in der Hand, wie viel sie am Ende bezahlen müssten.

Das fand Detlef Zschiegner (FDP) nicht. Für ein Reihenhaus sei so die gleiche Grundgebühr wie für ein Haus mit 20 Bewohnern fällig. “Gebührengerechtigkeit geht anders.” Die CDU hatte sogar einen Änderungsantrag vorgelegt, der eine Erhöhung sowohl bei der Grund- als auch der Mengengebühr vorsah. Er wurde jedoch mit deutlicher Mehrheit abgelehnt.

Zuvor hatte Michael Wolf noch einmal nachdrücklich dafür geworben, sich auf die seriös berechneten Zahlen der Waba zu verlassen. Und nicht noch einmal den gleichen Fehler zu machen wie bei der vorhergehenden Kalkulation. Damals hatte der Stadtrat in letzter Minute die Werte geändert, indem er “ein paar zu euphorische Annahmen” unterstellte. Die halbe Million Euro Verlust nahmen hier ihren Anfang. “Es bringt nichts, sich etwas schönzurechnen”, warnte der OB schon vor der Sitzung.

Die erhöhten Abwassergebühren wurden bei neun Gegenstimmen gebilligt, die gesenkten Trinkwassergebühren einstimmig.

Gebühren*

Trinkwasser: 2,61 | 2,51
Schmutzwasser: 2,14 | 2,51
Oberflächenwasser: 1,09 | 1,53

*alt | neu, Angaben in Euro pro Kubikmeter, ohne Steuer

Beispiel**

Einfamilienhaus, 3 Bewohner, 100 Kubikmeter Wasserverbrauch, 100 Quadratmeter befestigte Fläche, 50 Kubikmeter Niederschlagswasser

Trinkwasser
Grundgebühr: 132,00 | 132,00
Mengengebühr: 261,00 | 251,00
Steuer 7 %: 27,51 | 26,81
gesamt: 420,51 | 409,81

Niederschlagswasser
Mengengebühr: 54,50 | 76,50

Abwasser
Grundgebühr: 73,08 | 73,08
Mengengebühr: 214,00 | 251,00
gesamt: 287,08 | 324,08

Gesamtkosten: 762,09 | 810,39

**alt | neu