11.11.2008 | OVZ

Verbaler Schlagabtausch

Altenburg (K.W.). Die Kreistagsfraktionen von Linken und FDP liefern sich ein Wortgefecht in öffentlichen Mitteilungen. Gegenstand des Zoffs ist die Neubesetzung eines Sitzes im Kreisausschuss. Nach dem FDP-Rauswurf von Peter Bugar ist er frei geworden, die Linken sollen nun zum Zuge kommen. “Späte Genugtuung”, heißt es von den Linken – “billige Polemik”, kontern die Liberalen.

Zoff um Ausschuss-Sitz

“Genugtuung” oder “Polemik”

Altenburg. Auf den ersten Blick erscheint es als Formalie, doch nun reiben sich an der Angelegenheit zwei Kreistags-Fraktionen. Im fünfköpfigen Kreisausschuss, dem wichtigsten Fachgremium des Kreistages, ist ein Platz frei geworden. Der FDP-Fraktion stehe kein Platz mehr im Ausschuss zu, betont Linken-Fraktionschefin Michaele Sojka in einer Pressemitteilung. “Dieser freiwerdende Platz geht an die zweitstärkste Fraktion, die Linke.” Hintergrund ist der Ausschluss von Peter Bugar aus der FDP, nachdem dieser der neuen politischen Gruppierung “Die Regionalen” beigetreten ist. Dadurch verlieren die Liberalen an der nötigen personellen Stärke.

Michaele Sojka schlägt nun den Linken-Kreischef Frank Tempel zur Wahl vor. Und bezeichnet das als eine “späte Genugtuung”. Schließlich, so argumentiert sie, hätte die Linke bereits seit der letzten Kommunalwahl zwei Plätze im Kreisausschuss beanspruchen können, als dieser noch sechsköpfig war. Doch “Absprachen zwischen CDU, SPD und FDP führten zur Verkleinerung des Ausschusses auf fünf Mandate. Damit bekam selbst die kleinste Fraktion (FDP) einen Sitz am Kreisausschusstisch” – während den Linken nur ein Platz blieb.

Für die FDP hingegen ist Sojkas Genugtuung ein Ausdruck “billiger Polemik”. Der Verlust des Sitzes im Kreisausschuss sei bewusst in Kauf genommen worden, als sich die Liberalen von Peter Bugar trennten, heißt es in einer schriftlichen Reaktion. FDP-Kreischef Daniel Scheidel ist sich sicher, dass die Linken nur von eigenen Problemen mit der politischen Glaubwürdigkeit ablenken wollen. “Frau Sojka hat den Landrat nicht nur einst mit in den Sattel gehoben, sie war wiederholt zusammen mit ihm zur Jagd auf den Gütern derer von Schaumburg-Lippe”, berichtet Scheidel. “Jetzt, nach der Attacke des Landrats auf den Altenburger Prinzenraub, will sie von all dem nichts mehr wissen und rudert heftigst zurück. Sie versucht, von eigenen Fehlern abzulenken, indem sie andere in Misskredit bringt.”

Die FDP halte es für guten politischen Stil, auf den Sitz im Kreisausschuss zu verzichten. Aus Sicht von Michaele Sojka ist dieser Sitz jedoch ursprünglich “erkauft” worden, indem die FDP der SPD angeblich versprochen hat, “ihrem Vorschlag zur Besetzung der Beigeordnetenstelle zu folgen. Damit ist erreicht worden, dass dieser Sitz der zweitstärksten Fraktion – also den jetzigen Linken – weggenommen werden konnte”, so Sojka. “Gewählt wurde damals auf SPD-Vorschlag Gabriele Matzulla. Nach deren Ausscheiden bekleidet nun Volker Schemmel, ebenfalls SPD, diese Funktion.” Die FDP weist die Behauptung zurück. Daniel Scheidel: “Wir haben keinen Sitz im Kreisausschuss erkauft – genauso wenig, wie wir uns für den leider immer noch amtierenden Landrat verbogen haben.”