01.03.2014 | OVZ

“Keinen Baum grundlos gefällt”

Rathaus räumt Fehler in der Informationspolitik ein und kündigt Ersatzpflanzungen am Teich an

Altenburg. Es war erwartungsgemäß das alles bestimmende Thema auf der Stadtratssitzung vorgestern Abend: Bäumefällen in Altenburg. Sie dauerte gut zweieinhalb Stunden und wurde überaus hitzig geführt. Die Verwaltung, die sich aus fast allen Fraktionen heftige Vorwürfe gefallen lassen musste, verteidigte ihre Aktion, räumte allerdings Fehler in der Informationspolitik ein.

Von Ellen Paul

Wie aufgeheizt und gereizt die Stimmung war, zeigte sich schon Minuten nach Beginn. Einem Altenburger, der in der Bürgerfragestunde Hintergründe für die Baumfällaktion wissen wollte, beschied Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) schroff, sich erst im nächsten Tagesordnungspunkt unter “Anfragen und Informationen” zu diesem Thema äußern zu wollen. Eine Vorgehensweise, an deren Zulässigkeit Sandy Reichenbach allerdings Zweifel hegte. Aus Rationalitätsgründen sei dies zwar zu verstehen, so der CDU-Stadtrat, doch es verhindere die Möglichkeit der Bürger, Nachfragen zu stellen. “Ich bitte um eine Prüfung der Rechtmäßigkeit einer solchen Vorgehensweise und um eine schriftliche Beantwortung”, so Reichenbach angesichts der Tatsache, dass Wolf nicht zum ersten Mal so handelte.

Danach folgte eine Kanonade von Vorwürfen über die jüngsten Baumfällaktionen aus fast allen Fraktionen. Detlef Zschiegner (FDP) sprach von einem Akt der Barbarei, von einem Abgeholze, das als Frevel bezeichnet werden müsste. “Hat man daran gedacht, welche Gefühle bei den Bürgern dadurch verletzt werden?”, fragte der Liberale. Stefan Nowak (Pro Altenburg) hielt eine Broschüre aus dem Jahr 2001 in die Höhe, die die bezeichnende Überschrift “Altenburg blüht auf” trug. Ob dies noch so ist, wollte er vom OB wissen. Mit einem großen Foto aus vergangenen Zeiten mit jeder Menge Grün am Kleinen Teich, das ihm eine erboste Altenburgerin zur Verfügung gestellt habe, forderte Peter Müller (Pro Altenburg) die schnellstmögliche Neugestaltung des Areals. “Solch eine Wüste kann es nicht bleiben.” Andrea Rücker, die zwar (noch) in der SPD-Fraktion sitzt, die den OB gewöhnlich immer unterstützt, zeigte sich als Vorsitzende des Vereins Wildenten & Co. gleichfalls fassungslos und fragte: “Wieso ist die zuständige Arbeitsgruppe des Stadtrats über die Fällaktion nicht informiert worden?”

Na, wenigstens sprang Fraktionschef Nikolaus Dorsch seinem Oberbürgermeister bei. “Es wird versucht, Stimmung zu machen nach dem Motto: Bäume sind Wähler. Vielleicht soll damit der Wahlkampf angeheizt werden, weil denjenigen nichts anderes mehr einfällt.” Dies freilich brachte dem Sozialdemokraten nicht nur die Entrüstung seiner Stadtratskollegen, sondern auch massenhaft Buh-Rufe aus den Reihen der Gäste ein. Seine Forderung nach Versachlichung der Diskussion ging dabei fast unter.

Sachlichkeit forderte auch das Stadtoberhaupt. Man solle aufhören, ein solches Thema zu benutzen, um den Oberbürgermeister unmöglich zu machen. Michael Wolf betonte, dass ihm jeder Baum leid tut, “der in der wunderschönen Stadt Altenburg gefällt werden muss”. Aber es werde auch nach den jetzigen Aktionen noch genug blühende Bäume in der Stadt geben, versicherte er. Er stellte sich vor seine Mitarbeiter, räumte allerdings ein, dass es nicht immer einfach sei, das richtige Maß in der Informationspolitik zu finden. “Beim Kleinen Teich haben wir Fehler gemacht, auch ich habe das nicht gewusst.”

Auch der Leiter des Referats Stadtwirtschaft, Denis Anders, erklärte, im Rahmen des Gesamtpakets von aktuell 125 gefällten Bäumen die Einzelmaßnahme am Kleinen Teich in ihrer Auswirkung schlichtweg unterschätzt zu haben. “Ich hätte Herrn Wolf informieren müssen.” Es habe aber keine Taktik gegeben, etwas zu verheimlichen. Völlig überraschend kündigte Anders nun doch Ersatzpflanzungen am Kleinen Teich an, die der zuständigen Arbeitsgruppe des Stadtrates vorgestellt werden soll. Seiner Meinung nach habe die öffentliche Diskussion auch etwas Positives: Sie zeige das Interesse der Altenburger an diesem Thema. “Wir freuen uns über dieses Engagement.”

Denis Anders betonte, dass man sich beim Fällen strikt an die Baumschutzsatzung halte. Es würden nur Bäume gefällt, die krank sind oder eine Gefahr darstellen und ein zumutbarer Aufwand zu deren Abwehr nicht gegeben sei. “Wir haben keinen Baum aus einem anderen Grund als diesen gefällt”, betonte der Referatsleiter.

Bei den Bäumen am Kleinen Teich seien Fäule in der Krone, Pilzbefall im Wurzelbereich oder Schädigungen des Fußwegs durch die Wurzeln der Grund für die Fällung gewesen, erklärte Stadtförster Ralf Thalheim auf Nachfrage. Er informierte zugleich in einem Fachvortrag über die Vorgehensweise seiner Behörde bei der Begutachtung von Bäumen und lud interessierte Bürger ein, daran teilzunehmen.

Angesichts dieser Aussagen warf Peter Müller dem OB eine katastrophale Pressearbeit vor. Die Informationspolitik müsse sich dringend ändern. Ganz so schnell geht das freilich nicht, denn die Frage seines Kollegen aus der CDU-Fraktion, Wido Hertzsch, warum es für die im Vorjahr am Kleinen Teich gefällten Bäume bislang keine Ersatzpflanzungen gab, wurde einfach nicht beantwortet.

Hintergrund

In der aktuellen Periode waren insgesamt 125 Bäume im Stadtgebiet zur Fällung vorgesehen. Nicht alle müssen ersetzt werden. Beabsichtigt sind 40 Ersatzpflanzungen.

Vom 3. bis 14. März stehen noch Fällungen in der Lindenaustraße, in der Frauenfelsstraße, in den Münsaer sowie Geraer Linden aus – insgesamt neun Bäume.

An 340 Bäumen wurden Pflegemaßnahmen durchgeführt.

Altenburg hat derzeit einen Bestand von 25 000 Bäumen.

Wer sagt die Wahrheit und wer nicht?

Oberbürgermeister Michael Wolf bezichtigt die OVZ einer Falschinformation – die keine ist

Die Diskussion ums Bäumefällen neigte sich vorgestern Abend fast dem Ende entgegen – angekündigt war noch ein Referat von Stadtförster Ralf Thalheim über die Vorgehensweise bei der Begutachtung von Bäumen – als Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) ziemlich unvermittelt erklärte: Eine Aussage aus seinem Haus, dass am Kleinen Teich keine Ersatzpflanzungen geplant sind, habe es nicht gegeben. “Das war eine Falschinformation der OVZ, von der ich mich hiermit ausdrücklich distanziere.”

Wumms, das saß. Dumm nur, wenn die Zeitung, der so etwas vor dem gesamten Stadtrat und gut 50 interessierten Bürgern vorgeworfen wird, die Aussage, die nach Wolfs Lesart nie getroffen wurde, schriftlich hat (siehe nebenstehendes Faksimile). Denn auf eine entsprechende OVZ-Anfrage vom 18. Februar “Wird das Areal am Kleinen Teich wieder mit Bäumen bepflanzt und wenn nicht, warum?” hieß es: Ist nicht beabsichtigt.

Mehr noch. Die Antworten, die auf die Fragen nach der Anzahl der 2013 und 2014 am Kleinen Teich gefällten Bäume gegeben wurden, entsprechen in beiden Fällen nicht der Wahrheit. Im vergangenen Jahr waren es nicht zwei, sondern fünf. Und jetzt waren es nicht drei, sondern ebenfalls fünf, wie wir durch Nachzählen der frischen Baum-stümpfe inzwischen feststellen konnten.
Insofern gab es tatsächlich eine Falschinformation in der OVZ – die allerdings aus dem Rathaus stammte. Nur hat sich unsere Zeitung davon bislang nicht öffentlich distanziert, sondern es klaglos hingenommen.

E.P.

Kommentar

Journalistische Ehre

Von Ellen Paul

Auch wenn der Oberbürgermeister die Baum-Debatte angesichts der Fräger-Pleite für ziemlich nebensächlich hält – für den Stadtrat und viele Altenburger ist sie es nicht. Da macht es sich am Ende doch recht gut, zumindest etwas Selbstkritik zu üben und Fehler in der Informationspolitik einzugestehen.

Was bei den Stadträten und sicher auch den anwesenden Bürgern mit Wohlwollen registriert wurde, ist allerdings nicht reumütig, sondern ziemlich dreist. Denn seit Jahren gibt es kaum ein Thema, dass die Altenburger so auf die Palme bringt und immer wieder für aufgeregte Anrufe in unserer Redaktion sorgt, wie das Fällen von Bäumen. Egal, aus welchem Grund. Das ist nichts Neues, und das hat man auch im Rathaus gewusst. Aber man kann es ja halt immer mal wieder probieren.

Und wenn das auch nicht hilft, ist da ja immer noch die OVZ, die Schuld hat an dem ganzen Schlamassel. Weil sie über die Fällaktionen berichtet und den Bürgern Raum gibt, ihre Meinung zu sagen.

Pressefreiheit nennt man das. Und die ist bekanntlich vor nicht allzu langer Zeit mal hart erkämpft worden. Dass wir sie nicht ausnutzen, um mit gezielten Falschinformationen die Stimmung anzuheizen – eine andere Interpretation lässt der Vorwurf des OB nicht zu – gehört zur journalistischen Ehre.

Aber wir sind Kummer gewohnt und werden auch jetzt die Strafe, die jeden OVZ-Redakteur nach kritischer Berichterstattung ereilt, auch diesmal ertragen – eine ganze Weile übersehen und nicht gegrüßt zu werden.