06.03.2014 | TV Altenburg

Kein guter Umgang mit dem Kreistag

Es war wohl eher eine Randnotiz der letzten Kreistagssitzung, als Daniel Scheidel (FDP) eine Ergänzung der Niederschrift der vorigen Sitzung des Gremiums forderte. So hatte er nach seiner Wahl zum zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten angeboten, in dieser Position aktiv in einer Arbeitsgruppen zur Haushaltskonsolidierung mitzuarbeiten. In der Niederschrift tauchte dieses Angebot aber nicht auf.

Zuvor hatte das SPD-Kreistagsmitglied und Bürgermeisterin von Lucka Kathrin Backmann-Eichhorn die Leitung einer entsprechenden Arbeitsgruppe abgegeben. Hintergrund sei das Arbeitspensum, welches sie als Bürgermeisterin zu erfüllen habe.

Scheidels Angebot, diese Position zu übernehmen, tauchte nicht nur nicht im Protokoll der Sitzung auf, sondern es sei auch die Landrätin nicht auf ihn zu diesem Thema zugekommen. Dies bestätigte auch Uwe Melzer (CDU) in seiner Rede zum Haushalt und bezeichnete den Vorgang als dem Umgang mit dem Kreistag nicht würdig.

Im Zuge der Forderung nach Einsparungsmaßnahmen und einem Haushaltskonsolidierungskonzept durch die Verwaltung, hatte Landrätin Michaele Sojka (Die Linke) kurzerhand Arbeitsgruppen gebildet und für deren Vorsitz Mitglieder des Kreistagses bestimmt. Der CDU-Mann Melzer leitet damit z.B. die Arbeitsgruppe Perosnal, die Einsparungen im Personalbereich finden soll.

Mit Blick auf den Haushalt 2014 bremste Melzer allerdings sämtliche Einspar-Euphorie. Derzeit lägen in Thüringen keine Vergleichszahlen für eine Verwaltung der Größe des Landlkreises vor. Eine entsprechende Optimierung könne damit, vermutlich auch 2015, nicht vorgenommen werden.

Quelle: tv.altenburg