26.03.2014 | OVZ

FDP zum Umland-Streit

“Wolf wütet zum Schaden von Stadt und Region”

Altenburg (ovz). “Ein gedeihliches Miteinander von Stadt und Umland wird durch die Willkür des Altenburger Oberbürgermeisters immer schwieriger, wenn nicht unmöglich gemacht.” So kommentiert FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner das Vorgehen der Stadtverwaltung gegen den Nobitzer Poco-Möbelmarkt (OVZ berichtete).

“Im Stadtratsbeschluss 703/13 vom 31. Januar 2013, auf den sich Michael Wolf bei seinen Attacken gegen die Umlandgemeinden beruft, wird der OB lediglich aufgefordert, eine Zielanpassung der Bebauungspläne für die Gewerbegebiete Lödla, Nobitz und Windischleuba bei der Landesplanungsbehörde zu erreichen. In dem Beschluss steht nichts davon, dass er wie von Sinnen wild um sich schlagen und unnötige Anwalts- und Gerichtskosten produzieren soll, welche die Stadt sich auch finanziell nicht leisten kann”, so Zschiegner.

Die FDP sitzt nur noch mit zwei Abgeordneten im Stadtrat und hat deshalb keinen Fraktionsstatus. Inhaltlich teilt der Liberale mit seiner Kritik aber die Auffassungen von CDU, Linken und Pro Altenburg, die von den Fraktionschefs in einer OVZ-Umfrage geäußert wurden. Der FDP-Stadtrat fordert daher einen dringenden Stadtratsbeschluss, der das aus Sicht der Liberalen unsinnige Handeln des Oberbürgermeisters sofort stoppt. “Wir müssen erreichen, dass die Stadt und die Umlandgemeinden gemeinsam versuchen, Probleme zu lösen.”

Eine Nutzungsuntersagung für den Verkauf von innenstadtrelevanten Sortimenten hält Zschiegner, der selbst Einzelhändler in der Altenburger City ist, für nutzlos und lächerlich, da sie der Innenstadt weder mehr Kunden noch mehr Umsatz bringt. “Wer mit diesem, auf der sogenannten grünen Wiese angebotenen Warensortiment und -niveau zufrieden ist, kann es jederzeit in diversen anderen Märkten finden und kaufen.” Für die Händler in der Innenstadt sei es völlig gleichgültig, ob diese Artikel in Nobitz oder, wie von Wolf gewollt, im Gewerbegebiet Nord-Ost auf einer Altenburger grünen Wiese angeboten werden. Der Liberale forderte den OB deshalb auf, seine Energie lieber in Aktivitäten zu stecken, die darauf abzielen, in den städtischen Gewerbegebieten produzierendes Gewerbe anzusiedeln.

Dass der Stadtrat erneut nicht über die Vorgänge informiert wurde, “ist mittlerweile leider typisch und bezeichnend für den Arbeitsstil unseres Oberbürgermeisters. Ich kann nur hoffen, dass die übereinstimmende Empörung der überwiegenden Mehrheit der Stadträte von den Umlandgemeinden auch als Signal verstanden wird, dass es nicht wir Altenburger sind, die Konfrontation mit unseren Nachbarn suchen. Gerade langfristig können wir die Stadt wie die Region nur stärken, indem wir gemeinsam an einem Strang ziehen.”