10.11.2008 | OTZ

Späte Genugtuung für PDS-Fraktion im Kreistag

FDP fliegt aus Kreisausschuss

Altenburg (OTZ/ulg). Offenbar haben die Liberalen bei ihrem Beschluss, Peter Bugar aus der FDP-Kreistagsfraktion zu feuern, nicht so ganz das Ende ihrer Handlung bedacht. Sie werden nämlich mit der Verkleinerung ihrer Fraktion den Sitz im Kreisausschuss los.

Spätestens seit FDP-Mitglieder die Sachebene in der Kreistagsarbeit aufgegeben haben, ärgerte sich die PDS/Linke noch mehr über eine Absprache, die 2004, nach der damals durchgeführten Kommunalwahl CDU und SPD getroffen hatten, um einen zweiten Sitz für die PDS im Kreisausschuss zu verhindern.

Bereits nach jener Kommunalwahl, als die Linke (damals PDS) auf dreizehn Vertreter des 47-köpfigen Kreistages angewachsen war, hätte sie bereits zwei Plätze im Kreisausschuss beanspruchen können. Dieser bestand damals noch aus sechs gewählten Kreisvertretern.

Doch die zu dieser Zeit getroffenen Absprachen zwischen CDU, SPD und FDP führten zur Verkleinerung des Ausschusses auf fünf Mandate. Damit bekam selbst die kleinste Fraktion, die FDP, mit damals vier Fraktionsmitgliedern, einen Sitz am Kreisausschusstisch zugeschanzt.

Dieser Sitz wurde laut Aussagen von Michaele Sojka (PDS/Linke) erkauft, indem man, wie sie weiß, der SPD versprach, ihrem Vorschlag zur Besetzung der Beigeordnetenstelle zu folgen. Damit wurde erreicht, dass dieser Sitz der zweitstärksten Fraktion der PDS – also den jetzigen Linken – weggenommen werden konnte. Gewählt wurde damals auf SPD-Vorschlag Gabi Matzulla. Nach deren Ausscheiden bekleidet nun Volker Schemmel (ebenfalls SPD) diese Funktion.

Durch den erfolgten Ausschluss von Peter Bugar (vorher FDP, jetzt parteilos) aus seiner Fraktion, steht der nunmehr dreiköpfigen FDP-Fraktion definitiv kein Platz mehr im Kreisausschuss zu, so die PDS-Fraktionsvorsitzende Michaele Sojka. Dieser nun freiwerdende Platz geht damit an die zweitstärkste Fraktion, die PDS/Linke.

Als Fraktionsvorsitzende der PDS/Linken schlägt Michaele Sojka dem Kreistag vor, Frank Tempel als zweites Mitglied der Linken für den fünfköpfigen Kreisausschuss zu wählen.

“Aufgefallen ist die FDP im Kreistag ausschließlich als großer Bedenkenträger, ohne eigene Ideen. Dass sie sich landes- und bundesweit als Wirtschaftspartei versucht zu profilieren, war und ist ihren Vertretern bisher im Kreistag nicht anzumerken. Insofern hält sich mein Bedauern über eine fehlende Mitarbeit der Liberalen im Kreisausschuss sehr in Grenzen , so Michaele Sojka abschließend.