10.04.2014 | OTZ

Misere im Schmöllner Stadtrat der Öffentlichkeit vor Augen geführt

Was nun, fragt OTZ die Kommunalpolitiker der Stadt. Nach Rücktrittsforderung und Gegenattacke geht man offenbar zur Tagesordnung über – und hofft auf die Wahlen.

Schmölln. Auf die Rücktrittsforderung des fraktionslosen Jürgen Keller und der Fraktionen von SPD, Neuem Forum und Linke hat Schmöllns Bürgermeisterin Kathrin Lorenz (CDU) mit einer heftigen Gegenattacke geantwortet und manifestierte damit das zerrüttete Verhältnis vor aller Augen. Was nun? Einfach zur Tagesordnung übergehen, wie das am Montagabend auch geschehen ist mit der Abstimmung zu Lärmaktionsplan und Beiträgen aus der Straßenausbausatzung?

Sven Schrade , SPD-Fraktionschef sagt: “Uns sind die Hände gebunden”. Man habe die vage Hoffnung gehabt, dass Lorenz sich entschuldigt und eine bessere Zusammenarbeit für die Zukunft anbietet, doch es werde nicht anders, so Schrade. Ein Abwahlverfahren kommt für die SPD nicht in Frage. “Das würde an die Wand gehen und wir müssten zusehen”, verweist er auf die CDU-Mehrheit im Stadtrat. Diese Erfahrung habe man schon gemacht. Darüber seien sich aber auch alle Initiatoren der Rücktrittsforderung vorab einig gewesen. “Das Maximale war, Öffentlichkeit herzustellen”, so Schrade. Und das sei gelungen. Es habe jeder sehen können, welches Demokratieverständnis die Bürgermeisterin habe. Die Verwaltung arbeite gut, betonte Schrade im Gespräch mit OTZ-Schmöllner Nachrichten Es gehe allein um die Handlungen der Bürgermeisterin. Aber das Eingestehen von Fehlern sei ihre Sache nicht, meint der SPD-Stadtrat. Nun müsse man weiterarbeiten, losgelöst von der Causa Lorenz, gibt er zu bedenken.

“Eine Frechheit” wäre das Gesagte gewesen, so Linke-Fraktionschef Rainer Schmidt. Statt eines respektablen Umgangs, sei der Stadtrat nur beleidigt worden. Da könne man nur auf neue Mehrheiten hoffen, die der Rathauschefin Einhalt gebieten können.

Auf den Ausgang der Kommunalwahlen hofft nun auch Stadtratsvorsitzende Gundula Werner (Neues Forum). Sie kenne Lorenz schon lange und sei nicht überrascht worden von ihrer Reaktion. Dennoch habe sie Grenzen überschritten, wie mit der Instrumentalisierung der Krankheit des Ex-Bürgermeisters Köhler. Auch den Bauamtsleiter Bernd Schneider vors Loch zu schieben und ihn zum Bauernopfer zu machen, war eine neue Seite. Nur noch eine Stadtratssitzung werde es geben in dieser Legislatur, am 15. Mai, so Werner. “Und danach werden wir sehen, wie sich die neuen Kräfte im Stadtrat darstellen.” Möglicherweise werde die schweigende Mehrheit, die CDU-Fraktion, kleiner. Dazu sei aber eine gute Wahlbeteiligung notwendig. Mancher CDU-Wähler würde resignieren. Werner hofft, dass das Angebot ihrer Bürgerbewegung für diese Resignierten akzeptabel ist.

“Bis zur Wahl bleibt es, wie es ist”, meint auch Jürgen Keller. Es seien einige Schlüsselsätze gefallen, die jenseits aller guter Kommunikation lägen. Nur ein neues Kräfteverhältnis im Stadtrat könne dem Verhalten der Bürgermeisterin jetzt noch Einhalt gebieten, sagt Keller, der als Spitzenkandidat der neu gebildeten Wählergemeinschaft “Bürger für Schmölln” zur Wahl antritt. Aber ein bisschen sei der Stadtrat auch selbst Schuld an der Misere. Man müsse sauberer arbeiten, bezieht er sich beispielsweise auf das Hin und Her bis zum Beschluss über den Lärmaktionsplan der Stadt, der am Montagabend gefasst wurde. Es gehe nicht nur um Formalien bei der Durchsetzung von Regeln. Das sei auch eine Frage der Demokratie, so Keller.

Die Stadträte seien gewählt, um für die Stadt zu arbeiten, sagt der Spitzenkandidat der FDP, Steffen Plaul. Bislang gehörte nur ein FDP-Mitglied, Bastian“Schwotzer, dem Stadtrat an und dort der Fraktion der CDU. Für Plaul sei die Rücktrittsforderung und vor allem das Kippen der März-Stadtratssitzung unprofessionell. Für einen Rücktritt von Lorenz sieht er keinen Grund. Über Probleme müsse man reden, so Plaul und die Beendigung der Sitzung sei schlichtweg Arbeitsverweigerung. Wenn man Kritik üben will, sei das der falsche Weg, kritisierte der FDP-Spitzenkandidat die Fraktionen von Linke, SPD, Neuem Forum und den fraktionslosen Keller. Und bei der CDU selbst? In der Rede habe auch ein bissel Wahrheit gesteckt, merkt Fraktionschef Winfried Hippe an. Dennoch bedaure er, dass sich die Fronten verhärtet hätten. Jedenfalls würde das Regieren jetzt nicht einfacher, zieht Hippe ein Resümee und sagt: “Hoffentlich geht das Ganze mit der Wahl nicht in die falsche Richtung.”

Petra Lowe

Kommentare

Henry Gießwein – Pirat | 10.04.14

“Für Plaul sei die Rücktrittsforderung und vor allem das Kippen der März-Stadtratssitzung unprofessionell.” ziemlich mutige Aussage, wenn man bei der Sitzung nicht dabei war. Aus meiner Sicht ist die Bürgermeisterin nicht mehr tragbar. Da sie aber nicht zurücktreten wird, ist denkbar, dass es wieder einen Abwahlantrag geben wird. Vermutlich nach der Kommunalwahl, wenn sich die Mehrheiten verändert haben.

Katja Keller | 10.04.14

Interessant, wie die FDP uns schlaue Ratschläge gibt – deren Abgeordnete (auch der Vorgänger von Herrn Schwotzer) haben mit die meisten Fehlzeiten. Und wir anderen sitzen teilweise schon 15-20 Jahre im Stadtrat, wer Mitglied im Technischen Ausschuss ist fast alle 14 Tage, neben den Stadtratssitzungen, die nur einen Teil widerspiegeln.

Wahlkampf | 13.04.14

Komisch, nach dem Beitrag von Frau Keller war die Online-Diskussion zunächst nicht mehr möglich. Ein Schelm, der Böses dabei denkt. Vielleicht eine Aufgabe für Herrn Gießwein. Herr Schrade hat der Verwaltung (deren Chefin die Bürgermeisterin ist) gute Arbeit bescheinigt – wie denn das? Die Arbeit der Opposition war seit Beginn der Amtszeit von Frau Lorenz auf deren Ablösung ausgerichtet. Der Stadtrat regiert die Stadt, er muß den Rathauschef nicht mögen, er muß ihn aber akzeptieren.