24.04.2014 | OTZ

Kandidaten für Stadt-Parlamente im Altenburger Land stehen fest

Kommunalwahl 2014: Neue Gesichter und Etablierte stehen zur Wahl. Piraten scheitern schon an erster Hürde.

Altenburg/Schmölln/Gößnitz. Auch in der Wahlperiode bis 2019 wird es in den Kommunalparlamenten des Altenburger Landes keine rechtsextremen Parteien geben. Die NPD hatte weder im Kreis noch in Städten und Gemeinden Listen eingereicht. Die Alternative für Deutschland (AfD) verzichtete ebenfalls. Die Piraten scheiterten an den Unterstützer-Unterschriften, andere neue Gruppierungen schafften es hingegen auf die Listen.

“Ich bin froh, dass wir keine NPD und auch keine AfD im Kreistag haben werden”, betonte Landrätin Michaele Sojka (Linke) nach Schluss der Wahlkommissionssitzung des Kreises Altenburger Land am Dienstagabend.
Ihre wichtigste Entscheidung, die wie alle anderen von dem fünfköpfigen Gremium einstimmig getroffen wurde, betraf die Streichung des Wahlvorschlages der Piraten. Die bisher nicht im Kreistag vertretene Partei hätte 184 Unterstützer-Unterschriften vorlegen müssen – viermal so viele, wie der Kreistag Mitglieder hat. Auf in den Verwaltungen ausgelegten Listen kamen jedoch nur 71 gültige Stimmen zusammen.

39 Unterstützerunterschriften konnte die Bürgerinitiative “Gemeinsam für Lumpzig”, sammeln. Damit hat die Gruppe die nötige Zahl an Unterstützern in Lumpzig zusammenbekommen, um für die Kommunalwahlen zugelassen zu werden. 32 Unterschriften wären nötig gewesen.

In der Gemeinde Nobitz gibt es ebenfalls Neulinge auf den Stimmzetteln. Die “Bürgerliste Ehrenhain und Umgebung” wird erstmals um den Einzug in den Gemeinderat kämpfen. Die 153 Unterschriften sind 73 mehr, als nötig.

Jürgen Keller ist in Schmölln gut bekannt. Er sitzt bereits als parteiloses Mitglied im Stadtrat und möchte auch erneut einziehen. Diesmal mit der neuen, unabhängigen Wählergruppe “Bürger für Schmölln” (BfS), deren Spitzenkandidat er ist. Insgesamt schickt diese Gruppierung drei Kandidaten ins Rennen um Sitz und Stimme im Schmöllner Stadtrat. 96 Unterschriften hätten die BfS benötigt, um zur diesjährigen Kommunalwahl am 25. Mai zugelassen zu werden. Zusammengekommen sind immerhin 142. “Das ist einfach toll und auch eine große Bestätigung für mich und die gesamte neue Wählergruppe”, so Jürgen Keller gestern im Gespräch mit OTZ-Schmöllner Nachrichten. Darüber hinaus gehen in Schmölln fünf bereits etablierte Parteien und Vereinigungen an den Start. Dies sind die CDU (24 Kandidaten), Die Linke (elf Kandidaten), die SPD (17 Kandidaten), die FDP (sechs Kandidaten) sowie das Neue Forum (20 Kandidaten). Stolz sind vor allem die Liberalen auf ihre sechs Nominierungen in Schmölln. “Denn diese”, so erklärt FDP-Kreischef Daniel Scheidel, “entsprechen einer Mitgliederquote von 83 Prozent.”

Alle Vorschläge, so Schmöllns Wahlleiter Wolfgang Linß, gingen frist- und formgerecht beim Wahlausschuss ein, weshalb dessen Mitglieder in ihrer Sitzung am Dienstagabend die Nominierungen einhellig bestätigten und für die Stadtratswahl am 25. Mai zuließen.

Auch in Gößnitz tagte vorgestern Abend der Wahlausschuss unter Leitung von Dorothee Philipp, dessen Mitglieder die eingereichten Wahlvorschläge nicht beanstandeten. Zwar gibt es in der Pleißestadt keine Neulinge auf der politischen Bühne. Doch sorgte die Bürgerinitiative '89 (BI '89) für eine kleine Überraschung. Denn die Wählervereinigung, bis dato lediglich mit einem Abgeordneten im Gößnitzer Stadtrat präsent, schickt in diesem Jahr immerhin 15 Frauen und Männer ins Rennen um Sitz und Stimme im Ratssaal auf dem Freiheitsplatz.
Bewerber um Sitz und Stimme in Gößnitz gibt es ferner von den Linken (zwei Kandidaten), der Initiative Städteverbund (16 Kandidaten), von der SPD (zehn Kandidaten) sowie von der CDU (drei Kandidaten).

Nun geht es für die Wahlleiter und -ausschüsse weiter im Takt des Wahlkalenders und die heiße Wahlkampfphase kann beginnen. Bis spätestens zum 30. April müssen alle Parteien, Wählervereinigungen und ihre Kandidaten öffentlich bekannt gemacht werden. Bis zum 4. Mai gehen die Wahlbenachrichtigungen an alle Wahlberechtigten raus. Ab dem 5. Mai wiederum können Briefwahlunterlagen angefordert werden.

Für den Wahlsonntag, 25. Mai, werden in Schmölln neun Urnenwahllokale und ein Briefwahllokal vorbereitet. In Gößnitz sind es vier Wahllokale plus das Briefwahllokal im Rathaus. In Schmölln und Gößnitz nehmen dann insgesamt fünfzehn Wahlvorstände an diesem Tag ihre Arbeit auf.

Besetzt werden sie mit Beschäftigten der Stadtverwaltungen und Nachfolgeeinrichtungen, wie städtischen Kindertagesstätten. Aber auch auf einige freiwillige Helfer können sich Wolfgang Linß und seine Gößnitzer Amtskollegin Dorothee Philipp verlassen.

Für sie alle wird der Wahlsonntag mit hoher Wahrscheinlichkeit ein sehr langer, wenn sie Europa-, Kreistags- und Stadtratswahl auszählen. Wobei die Stadtratswahl an diesem Abend zuletzt ausgezählt wird. Weshalb Wolfgang Linß mit diesem Ergebnis erst weit nach Mitternacht rechnet.

Für die Gößnitzer Wahlvorstände gibt es wiederum die Besonderheit, dass sie als überregionales Briefwahllokal die Briefwahlstimmen aus der Verwaltungsgemeinschaft “Oberes Sprottental” mit auszählen müssen. Das, so Dorothee Philipp betreffe aber nur die Europawahl.

Jana Borath