03.05.2014 | OVZ

Nachträglicher Haushaltsstreit

Linke weisen “Sommerloch-Witz” des FDP-Chefs zurück

Kreistagsmitglied Klaus Börngen: Große Anti-Landrätin-Koalition hat faulen Kompromiss selbst erzwungen

Altenburg (ovz). “Wenn es nicht so traurig wäre, mit welchen haarsträubenden Argumenten einige Mitglieder des Kreistages immer wieder versuchen, die Landrätin zu beschädigen, könnte man herzlich über diesen typischen Sommerloch-Witz des Herrn Scheidel lachen.” Die Kreistags-Fraktion der Linken versucht diesmal mit Ironie, den aktuellen Vorwürfen der Liberalen zum Kreishaushalt zu begegnen.

Liberalen-Chef Daniel Scheidel hatte Landrätin Michaele Sojka in dieser Woche vorgeworfen, dass der gerade amtlich bestätigte Kreishaushalt schon wieder Makulatur sei, weil eine zu geringe Tarifsteigerung eingearbeitet worden sei (OVZ berichtete).

Eigentlich müsse allen Beteiligten klar sein, dass ein Haushaltsbeschluss, – egal zu welchem Zeitpunkt er gefasst werde -, sowohl auf der Einnahmenseite als auch auf der Ausgabenseite mehr oder minder große Unwägbarkeiten beinhaltet. “Und der beschlossene Kreishaushalt war und ist ohne Frage ein schmerzhafter Kompromiss”, konterte Klaus Börngen im Namen der Linken-Kreistagsfraktion die FDP-Vorwürfe per Pressemitteilung.

Scheidel erwähne mit keinem Wort, dass es seine Freunde der “Großen Anti-Landrätin-Koalition” waren, die verbissen um jeden Euro Kreisumlage feilschten und ihrem Anliegen “an mancher Stelle auch Sinn und Verstand opferten.” Wider besseres Wissen seien von dieser Mehrheit, zu der auch die FDP gehört, Haushaltsplanzahlen erzwungen worden, die in vielen Bereichen weit von einer realen Bedarfsdeckung entfernt sind. Dies betreffe auch die Personalkosten.

Nicht zuletzt habe die Drohung der SPD-Fraktionsführung, dem ganzen faulen Kompromiss die Zustimmung zu verweigern, wenn in der entscheidenden Kreistagssitzung noch neue Anträge zur Erhöhung der Kreisumlage führen, den Etat letztlich so erzwungen, erinnerte Börngen. Die FDP hätte ohne Weiteres einen förmlichen Änderungsantrag mit ihren Wünschen einbringen können.

“Das allen bekannte, unbefriedigende Ergebnis nunmehr der Landrätin anzulasten, ist geradezu dumm-dreist, war aber natürlich in irgendeiner Form zu erwarten”, kommentierte der Fraktionssprecher die Vorwürfe.