08.05.2014 | OVZ

Altenburger FDP präsentiert Wahlprogramm

Altenburg. Obwohl mit nur vier Kandidaten für die Wahl zum neuen Altenburger Stadtrat am Start, hat die FDP doch ein umfangreiches Wahlprogramm aufgestellt. Bei der Umsetzung sind die Liberalen im Falle ihres Wiedereinzugs bereit, mit allen Fraktionen “guten Willens” zusammenzuarbeiten. “Es geht um die Sache”, so Spitzenkandidat Detlef Zschiegner.

“Kanaldeckel tragen kein Parteiabzeichen”

Altenburger FDP präsentiert Wahlprogramm mit einigen Aha-Effekten

Altenburg. Die Freien Demokraten in der Skatstadt gehen für den neuen Stadtrat zwar nur mit vier Kandidaten an den Start. Das hält sie aber nicht davon ab, sich ziemlich mutig – oder verwegen? – hohe Ziele zu stecken. In Fraktionsstärke wollen sie in den Stadtrat einziehen. Das heißt, drei ihrer vier Anwärter müssten es schaffen. Helfen soll ihnen dabei ein “solides und bürgernahes” Wahlprogramm, das die FDP vorgestern der Öffentlichkeit auf einer Pressekonferenz vorstellte.

Es füllt sechs dicht beschriebene Flyer-Seiten und reicht von Wirtschaftsförderung über Steuern, Infrastruktur, Kultur- und Bildungspolitik, Gesundheitswesen, Haushalt und Finanzen bis zu Verwaltung und Vereinswesen, um nur einige Punkte zu nennen. Die Liberalen versuchen darin, möglichst viele Themen abzudecken und warten mit einigen Aha-Effekten auf.

So sind sie in Sachen Wirtschaftsförderung über den Umgang mit potenziellen Investoren im Rathaus unzufrieden und haben auf Nachfrage als erste eine klare Meinung zum Saller-Projekt in der Leipziger Straße. “Wenn wir es mit den Prämissen der Thüringer Raumordnung ernst meinen, ist das nicht der geeignete Standort”, so Spitzenkandidat Detlef Zschiegner. Die Innenstadt und hier beispielsweise das Ranniger-Gelände wären weit besser geeignet. In Sachen Wasser- und Abwassergebühren fordert Zschiegner, dass es endlich Schluss damit sein müsse, dass Altenburger Privathaushalte Großunternehmen wie den Schlachthof subventionieren.

Außerdem hat die FDP in ihrem Programm dem Mangel an Haus- und niedergelassenen Fachärzten den Kampf angesagt. Die Schlangen, die sich vor Orthopädie-Praxen bei der Terminvergabe bilden, seien völlig indiskutabel.

Wenn es um Kultur und Freizeit geht, müsse die Rolle der Stadt als Festveranstalter hinterfragt werden. Festspiele und Stadtfeste sollen demnach von Vereinen, privaten Initiativen oder Gewerbetreibenden organisiert werden. “Für die Bespaßung der Bevölkerung ist die Stadt nicht zuständig”, so FDP-Kreischef Daniel Scheidel, der für den ziemlich heiseren Detlef Zschiegner bei der Programmvorstellung in die Bresche sprang.

Nach Ansicht von Stadtratskandidat Torsten Grieger mache sich die Politik derzeit viel zu wenig Gedanken über Folgekosten von Investitionen, vor allem wenn Fördermittel fließen. Ein Verkehrsleitsystem müsse unterhalten werden, sonst hätte man es gar nicht erst installieren sollen. Und die Treppenanlage vor der Bartholomäikirche schrecke Touristen eher ab, denn dort steht das Unkraut zeitweise höher als auf mancher Wiese.

Bei der Umsetzung ihrer Ziele will die FDP im Stadtrat mit jedem zusammenarbeiten, der guten Willens ist. Es gehe um Sachfragen und nicht um Opposition aus Prinzip, so Detlef Zschiegner. Denn: “Kanaldeckel tragen kein Parteiabzeichen.”

Ellen Paul

Kommentar

Weniger ist manchmal mehr

Von Ellen Paul

Mit gerade mal noch zwei Abgeordneten ist die Altenburger FDP derzeit im Stadtrat vertreten. Doch sie macht, vor allem durch Detlef Zschiegner, mehr Wind als manch zahlenmäßig weitaus stärkere Fraktion. Zu vielen Themen hat der Liberale – von Kollegen oft belächelt – eine Meinung und hält damit nicht hinter dem Berg.

Auch in ihrem Wahlprogramm versuchen die Freien Demokraten, möglichst viele Bereiche abzudecken, um möglichst viele Bevölkerungsschichten anzusprechen. Weniger ist aber bekanntlich manchmal mehr. Erstens quälen sich die Wähler ohnehin nicht durch solch dicht beschriebene Flyer, zumal wenn sie dort immer wieder auch Floskeln und Allgemeinplätze finden.

Dabei ist die FDP auf Stadt- wie auf Kreisebene dafür bekannt, Dinge beim Namen zu nennen, Unbequemes laut zu sagen, egal wie viel Prügel man dafür einsteckt. Die Konzentration auf Schwerpunkte liberaler Kommunalpolitik hätte dem Programm vermutlich besser zu Gesicht gestanden. Dann wäre auch Platz gewesen, um Wege aufzuzeigen, wie man seine Ziele zu erreichen gedenkt. Dies würde einem kleinen Team sowieso weitaus besser gerecht.