07.05.2014 | OTZ

In Schmölln gemeinsam gegen Biogas-Gestank

Wahl 2014: Schmöllner Liberale stellen ihr Wahlprogramm vor

Schmölln. Am Montagabend stellte die FDP ihr Wahlprogramm für die Stadtratswahl Schmölln vor. Schwerpunkt ist die gemeinsame Vermarktung des Industriestandortes Schmölln/Gößnitz. Die Ansiedlung neuer Betriebe sei aber nur ein Teil der Wirtschaftsförderung. Laut Liberale sei es ebenso bedeutsam, die Stadt für Facharbeiter noch attraktiver zu machen. Höhere Grund- und Gewerbesteuern soll es mit der FDP in Schmölln nicht geben. Auch der Biogasanlage will sich diese Partei widmen. “Wir werden uns dafür einsetzen, gemeinsam mit den Betreibern eine Lösung zur Vermeidung der Geruchsbelästigung zu erarbeiten und umzusetzen”, hieß es am Montagabend im Reussischen Hof.

Dem Lärmaktionsplan stehen die Liberalen grundsätzlich positiv gegenüber, allerdings halten sie individuelle Mobilität für enorm wichtig. Sie unterstützen jede Idee zur Vermeidung von Verkehrslärm und Verkehrsverflüssigung, lehnen aber die Schaffung von künstlichen Engstellen ab, da hier unnötige Unfallschwerpunkte geschaffen würden. Ebenso lehnen sie ein generelles Fahrverbot auf dem Markt ab. “Eine solche Regelung”, so die Begründung, “benachteiligt Geschäftsinhaber und Anwohner und würde zu Schließungen führen.” Die Vereine tragen zu einem erheblichen Teil zum sportlichen und kulturellen Angebot der Stadt Schmölln bei. Ihre Arbeit ist zukünftig noch stärker als bisher zu unterstützen. Dabei solle aber nicht nur die finanzielle Unterstützung im Vordergrund stehen. Vielmehr will die FDP die Rahmenbedingungen verbessern, damit sich Vereine selbst finanzieren können. Und nicht zuletzt wollen sich die Liberalen für eine Verbesserung des Verhältnisses zwischen Stadtrat und Verwaltung einsetzen. Hier müsse von der persönlichen auf die sachliche Ebene zurückgefunden werden. “Die Absetzung einer Stadtratssitzung halten wir absolut nicht für eine geeignete Form von Kritik. Im Gegenteil, sie stellt für uns eine klare Arbeitsverweigerung dar. An solchen Aktionen werden wir uns auch zukünftig nicht beteiligen”, so Spitzenkandidat Steffen Plaul.