08.05.2014 | ABG-Net

Antwort der Landrätin sorgt für Missstimmung

Die Antwort von Landrätin Michaele Sojka (Die Linke) auf die Anfrage der FDP-Fraktion zum Stand der „Entwicklung der Zielsetzungen und Koordinierung der Aufgabenstellung zur Erlangung der RAL-Zertifizierung als mittelstandsfreundliche Kommunalverwaltung“ im gestrigen Kreistag sorgt für Missstimmung – nicht nur bei den Liberalen.

Zur Erinnerung: Gemäß Ausschreibung des Landratsamtes für die “Stabsstelle im Bereich der Landrätin“ im Juli 2012 gehörte dieser Punkt zu den Aufgaben der im September 2012 besetzten, neugeschaffenen Stelle. Was also lag näher, als sich nach mittlerweile mehr als anderthalb Jahren nach dem aktuellen Stand zu erkundigen – zumal weder der Kreistag, noch der zuständige Wirtschaftsausschuss von Seiten der Landrätin diesbezüglich bis dato informiert worden war. Die Antwort der Landrätin auf die FDP-Anfrage war ebenso ausschweifend wie arrogant. Nicht nur, dass sie die von Daniel Scheidel vorgetragene Anfrage als bevorzugtes Wahlkampfthema der Liberalen abtat – im Kern besagte sie, dass das Landratsamt bisher keinerlei Schritte in Richtung der RAL-Zertifizierung unternommen hat. Dies erboste den Fraktionsvorsitzenden der CDU, Jürgen Ronneburger, so sehr, dass er Sojka die Frage stellte, ob sie es für in Ordnung halte, derart arrogant mit gewählten Kreistagsmitgliedern umzugehen. Ihre Antwort, sie sei sich keiner Arroganz bewusst und habe darüber hinaus einen harten Tage gehabt, sorgte für Gelächter und Entsetzen zugleich.

Dazu FDP Pressesprecher Torsten Grieger: „Frau Sojka wird von den Bürgerinnen und Bürgern des Landkreises für ihren Job als Landrätin bezahlt. Die gewählten Kreistagsmitglieder hingegen sind ehrenamtlich tätig, dass heißt, sie engagieren sich neben ihrem Berufs- und Familienleben in ihrer Freizeit für unseren Landkreis – egal wie hart ihr Tag vor der Kreistagssitzung war. Von daher muss ich Jürgen Ronneburger beipflichten, dass Michaele Sojka – ganz im Stile ihres Amtsvorgängers – ziemlich arrogant mit den gewählten Volksvertretern umspringt. Dieser Politikstil entspricht ganz sicherlich nicht dem, was sich ihre Wählerinnen und Wähler – im übrigen aus allen Parteien – 2012 bei der Stichwahl gegen Sieghardt Rydzewski erhofft haben. Beide, Rydzewski wie Sojka, mussten beziehungsweise müssen sich Mehrheiten für ihre Politik im Kreistag ‚organisieren‘. Mit derartiger Arroganz wird es Frau Sojka in Zukunft sicherlich noch schwerer haben, ihre Inhalte einzubringen und durchzusetzen. Ihr Amt erfordert viel politisches Fingerspitzengefühl, dass sie leider zunehmend vermissen lässt.“

Für den FDP-Fraktionsvorsitzenden und Spitzenkandidaten der Liberalen, Daniel Scheidel, lässt sich dies auch daran festmachen, dass sie, wie Michael Wolf in der Stadt Altenburg, auf dem Spitzenplatz ihrer Partei bei den Kommunalwahlen kandidiert. „Das ist ganz schlechter Stil, da wir alle wissen, dass weder Sojka noch Wolf das Amt unter Verzicht auf Ihren Posten als Landrätin beziehungsweise Oberbürgermeister annehmen werden. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aller anderen Städte im Landkreis kandidieren nicht auf den Listen ihrer Parteien und Wählergruppierungen, weil es sich schlichtweg nicht gehört. Die Linke hat sich über Jahre für das Verbot derartiger Schein-Kandidaturen zum Stimmenfang ausgesprochen. Jetzt, wo sie selber in der glücklichen Situation ist, die Landrätin zu stellen, werden die eigenen Forderungen – mir nichts, dir nichts – über Bord geworfen. Auch das ist schlechter Politikstil und trägt sehr wesentlich zum Vertrauensverlust vieler Bürgerinnen und Bürger in die Politik bei. Ich muss leider feststellen, dass meine Stimme für Frau Sojka bei der Stichwahl im Jahr 2012 nicht zu einer wesentlichen Änderung des Politikstils an der Spitze des Landratsamtes geführt hat.“

Torsten Grieger