10.05.2014 | OTZ

Landrätin des Altenburger Landes sorgt für Missstimmung

Kritik an Antwort auf Gütesiegelfrage

Altenburg. Daniel Scheidel, FDP-Fraktionschef im Kreistag, wollte über den Stand einer Zertifizierung des Landratsamtes zur mittelstandsfreundlichen Kommunalverwaltung informiert werden. Ein entsprechender Antrag war für den Kreistag am Mittwoch eingereicht. Die Antwort der Landrätin Michaele Sojka (Linke) hätte konkret ausfallen können. Fiel sie aber nicht. Dafür sorgte sie für Missstimmung, die gestern den FDP-Kreisverband zur Stellungnahme veranlasste. “Die Antwort der Landrätin auf die FDP-Anfrage war ebenso ausschweifend wie arrogant”, heißt es darin.

Scheidel hatte sich auf die Besetzung einer neu eingerichteten Stabsstelle im September 2012 bezogen. Die Entwicklung zur mittelstandsfreundlichen Verwaltung gehörte zu dessen Aufgaben. Bislang sei weder der Kreistag, noch der Wirtschaftsausschuss durch die Landrätin informiert worden, so Scheidel. Sojka hatte die von Scheidel vorgetragene Anfrage als bevorzugtes Wahlkampfthema der Liberalen abgetan. Sie verwies auf größere Wirtschaftsförderabteilungen, auf noch ausstehende Ergebnisse der Arbeitsgruppen Haushalt und Personal und die Probleme mit dem Gütesiegel. Mit dem Gütesiegel können Kommunen nachweisen, dass sie eine unternehmerfreundliche Verwaltung haben. Im Kern sagte Sojka allerdings, dass es keinerlei Schritte in diese Richtung gab.

Scharfe Kritik von CDU

Scharf kritisiert wurde Sojka von CDU-Fraktionschef Jürgen“Ronneburger. “Beabsichtigen Sie in der nächsten Legislaturperiode ähnlich ironisch und abwertend zu urteilen bei gewählten Kreistagsmitgliedern”, fragte er. Sojka antwortete prompt: Sie könne dies nicht erkennen. Man solle es ihr nachsehen. “Es war ein langer Tag.” Das sorgte für Gelächter und Kopfschütteln. FDP-Sprecher Torsten Grieger erinnerte im Nachgang daran, dass Sojka für ihren Job bezahlt werde und die Kreisräte dies ehrenamtlich tun, egal wie hart der Tag vor der Sitzung war. “Ihr Amt erfordert viel politisches Fingerspitzengefühl, das sie leider zunehmend vermissen lässt”, erklärte Grieger.

Petra Lowe

Petra Lowe erfährt in dieser Woche

Wunder gibt es immer wieder …

Petra Lowe über Politiker und das, was sie derzeit durchmachen müssen: Wahlkampf

Eine wundervolle Woche liegt hinter mir, die zunächst mit Ruhe begann. Vorbei die Tage der Streiterei im Schmöllner Stadtrat, die Entschuldigung der Bürgermeisterin hat das Wunder des gemeinsamen Anpackens wahrer Probleme bewirkt. Dass damit noch nicht alles wieder im Lot ist, weiß ja jeder. Aber ich freu mich auch über die kleinen Wunder des Lebens.

Das Wunder des Doch-noch-heiß-Diskutierens im seit langem schön aufgeräumten Gößnitzer Stadtrat durfte ich am Dienstagabend zum OTZ-Wahlforum erleben. So eine Diskussion kann den Nerv treffen – entweder den des Wählers, ob er den oder doch lieber den anderen Kandidaten will. Oder den Nerv eines Spitzenkandidaten. Denn gute Argumentation der eigenen Positionen ist ohne Frage schwer von Vorteil. Es wäre ein Wunder, wenn bei solchen Podien nicht schnell klar würde, wer nur ein dünnes Brett bohrt.

Ausgeblieben ist ein Wunder in der Kreistagssitzung. Dabei war es die letzte in dieser Zusammensetzung. Diese Gewissheit hätte der Landrätin Entspannung verschaffen können. Glaubt sie doch offenbar an Wunder und an eine völlig neue Mischung der Kreistagsmannschaft nach der Wahl.

Aber sie hat allen Kreisräten noch ein Brief des Dankes geschrieben. Das gehört sich ja auch so. Die Klatsche für den FDP-Mann Scheidel – der übrigens auch noch ihr ehrenamtlicher Beigeordneter ist – hat sich dagegen nicht gehört. Klar will Scheidel Wahlkampf betreiben. Aber, ob dafür ausgerechnet eine unliebsame Frage an die Landrätin das gewählte Mittel ist? Da gibt es noch so viel anderes zu kritisieren. Die Stabsstelle der Landrätin ist ja nicht das einzige Minenfeld. Gerade in Zeiten des Wahlkampfes sollten sich die, die mitmischen wollen, einfach wärmer anziehen. Fair war Wahlkampf noch nie, ist er nicht und wird er auch nicht werden – auch nicht der von Frau Sojka. Da müsste schon ein Wunder geschehen.

Petra Lowe