16.05.2014 | OTZ

OTZ-Wahlforum in Schmölln

“Wir waren oft zu schwach”

Nur Jürgen Keller blickt mit deutlicher Selbstkritik auf die zu Ende gehende Legislaturperiode im Schmöllner Stadtrat. Und alle sechs Spitzenkandidaten können sich beim OTZ-Wahlforum auch nur zu einem Versprechen überreden lassen: Das Problem Kommunalservice soll in diesem Herbst gelöst sein.

Schmölln. Zumindest ein Versprechen konnte OTZ-Redakteurin Petra Lowe den fünf Spitzenkandidaten für die Stadtratswahl in Schmölln am Mittwochabend entlocken. Zu einer selbstkritischen Einschätzung der vergangenen Legislaturperiode war indes nur Jürgen Keller (Bürger für Schmölln – BfS) bereit: “Wir haben uns oft zu wenig Mühe gegeben und waren oft zu schwach.”

Das Problem Kommunalservice jedoch, so bestätigten Simone Schulze (CDU), Jens Göbel (Neues Forum), Sven Schrade (SPD), Jürgen Keller, Steffen Plaul (FDP) und Ute Lukasch (Die Linke) unisono beim Wahlforum der OTZ-Schmöllner Nachrichten am Dienstagabend im “Reussischen Hof” soll bis zum Herbst gelöst sein.

2014, versteht sich. Die Jahreszahl muss betont werden, denn immerhin beschäftigt der Kommunalservice, seine Finanzierung und seine Zukunft den Schmöllner Stadtrat schon seit zweieinhalb Jahren. Ergebnislos, wohl gemerkt. Und auch am Dienstag gingen die Meinungen über die Strukturierung des städtische Unternehmens auseinander. Laut Simone Schulze könne man dessen Aufgabengebiet nicht genau definieren. Was Jens Göbel aufbrachte, da dieses Argument schon seit zwei Jahren zu hören ist. Von der Bürgermeisterin Kathrin Lorenz (CDU) und aus dem Bauamt, wenn dort nach der Leistungsbeschreibung für den Kommunalservice gefragt wurde. “Wenn wir aber von einer Million Euro für den Kommunalservice reden, muss man auch definieren können, was das Unternehmen dafür zu leisten hat”, so Göbel. Worin ihm FDP-Mann Steffen Plaul beipflichtete. Jürgen Keller sah es auch eher pragmatisch: Man müsse sich bekennen. “Entweder wir wollen alle Leistungen und bezahlen dafür. Oder wir wollen sparen und müssen entscheiden, welche Kosten reduziert werden.”

Eine Lösung strebt Simone Schulze auch für die 50.000 Euro teure Friedhofsatzung an. Gleichwohl sie noch nicht wisse, wie, räumte die CDU-Kandidatin ein. Das Papier hatte in den vergangenen Monaten Staub aufgewirbelt im Stadtrat. Weil die Abgeordneten nur scheibchenweise von der Verwaltung erfuhren, dass die Erarbeitung von Satzung und Gestaltungsentwurf teuer in Auftrag gegeben worden ist. Von Bürgermeisterin Kathrin Lorenz. “Dabei haben wir selbst genug kluge Köpfe”, warf Ute Lukasch als Argument ein, dass das Satzungs- und Gestaltungswerk selbst hätte gestemmt werden können.

Sven Schrade bedauerte, dass der Stadtrat von der Bürgermeisterin zum Zuschauen verurteilt worden sei. “Da der Auftrag ausgelöst ist.” Nicht-Stadtratsmitglied Simone Schulze schmückte sich bei dieser Gelegenheit mit Herrschaftswissen – vermutlich aber ungewollt. Sie nämlich habe im Vorfeld des OTZ-Wahlforums im Bauamt sämtliche Unterlagen dafür einsehen können. “Und ich bin eine ganz normale Bürgerin”, gab sie arglos in die Runde. Die Runde freilich reagierte nicht amüsiert: “Da haben Sie schon mehr gesehen als wir Stadtratsmitglieder”, so Ute Lukaschs trockener Kommentar.

Wie es in der neuen Legislaturperiode weitergehen soll mit Schmöllner Friedhofsatzung und -gestaltung und den ganzen Kosten dafür wusste am Dienstagabend niemand so recht zu sagen. Ute Lukasch bemerkte indes lakonisch, dass man von den 50.000 Euro locker zwei Arbeitskräfte für den Kommunalservice hätte bezahlen können.

Ein weiteres Problem, das in den Griff zu bekommen eher schwer ist, ist der Gestank, den die Biogasanlage von Neue Energie Schmölln verströmt. Manchmal so sehr, dass man nachts davon aufwache, wusste Steffen Plaul zu berichten. Noch immer ist guter Rat teuer, um die Anlage zu optimieren, weshalb sich die Schmöllner CDU beispielsweise zwar zur alternativen Energiegewinnung bekennt, die Worte Biogasanlage Schmölln aber nicht in ihrem Wahlprogramm auftauchen. Und auch die anderen Kandidaten machten am Dienstagabend aus ihrer Hilflosigkeit angesichts anhaltender Geruchsbelästigungen bei geringer Leistungsfähigkeit der Anlage keinen Hehl. Sie erinnerten daran, dass man ehrlich geglaubt habe, man tue Gutes, als man sich seinerzeit für den Bau der Anlage entschied im Stadtrat, sagte Lukasch. Einigkeit herrschte indes, dass ein Verkauf der Anlage nicht zur Debatte stünde. “Weil es das Problem nicht löst”, so Jens Göbel. FDP-Mann Plaul attackierte bei diesem Thema die Etablierten im Stadtrat. Was sie getan hätten, um das Problem zu lösen, sei ihm zu wenig. Ein Vorwurf, den Schrade von sich wies: “Sie können das nicht einschätzen.” Weshalb er ja in den Stadtrat wolle, so Plauls Konter.

Kontrovers ging es zu in der Debatte um einen neuen Saal für Schmölln. Jürgen Keller warf der SPD, die mit einer neuen “Alten Esse” für sich wirbt, Populismus vor. “Denn wir als Stadtrat haben schlichtweg alles vergeigt”, so Kellers selbstkritischer Vorwurf. Den Kauf des alten Bahnhofgebäudes. Den Kampf um den Kultursaal Lohsenstraße und um die Kaufhalle in der Heimstätte sowie den Erhalt der alten Bühne auf dem Pfefferberg. “Und jetzt debattieren wir in Schmölln über eine neue Esse”, konnte es Keller nicht fassen.

Für Schulze wiederum ist eine solche nötig. “Für Chorauftritte und Vereine.” Allerdings sei die Finanzierung ein Problem und über die Nutzung müsse auch nachgedacht werden. Ute Lukasch sieht einen Saal eher als Domizil auch für Vereine, die sonst “nur aus dem eigenen Wohnzimmer heraus arbeiten”. Steffen Plaul indes warnte vor übereilten Aktionen: “Man muss da schon sehr genau hinschauen.”

Jana Borath

Jana Borath kommentiert

Auf Herz und Nieren prüfen

Jana Borath über Gelegenheiten und richtige Adressaten

So viele Themen brennen den Schmöllnern auf den Nägeln, dass ein Abend dafür zur kurz war. Kommunalservice, Friedhofsatzung, Heimstätten-Quartier, neue “Alte Esse”, Biogasanlage, Haushaltspolitik – die Themen-Liste war so lang beim OTZ-Wahlforum in Schmölln. Und die fünf Spitzenkandidaten für den Stadtrat schlugen sich mehr als zwei Stunden recht wacker. Und gaben sich dabei selbstkritisch (Jürgen Keller), angriffslustig (Steffen Plaul), trocken-sachlich (Ute Lukasch), arglos (Simone Schulze) oder souverän (Sven Schrade).

Doch nicht für alle Probleme konnten diese Fünf haftbar gemacht werden. Straßenausbaubeiträge oder Kommunaler Finanzausgleich gehören nach Erfurt verortet. Womit auch die hiesigen Landtagsabgeordneten die richtigen Adressaten schlechthin sind dafür. Denn sie haben es in der Hand, die dazugehörigen Gesetze zu beeinflussen. So wie Fritz Schröter beispielsweise. Der CDU-Mann saß auch im Publikum des OTZ-Wahlforums. Und machte sich dort sichtbar unsichtbar, als die Debatte auf Straßenausbaubeiträge kam. Aber – und das ist kein Geheimnis – auch Landtagsabgeordnete gehören in die Pflicht genommen von ihren Wählern. Erst recht, wenn sie gewählt werden wollen. Beispielsweise am 14. September. Vorher dürfen die Spitzenkandidaten aus der Schmöllner Region auf Herz und Nieren geprüft werden. Beim Wahlforum mit der OTZ-Schmöllner Nachrichten. Versprochen.

Jana Borath