24.11.2014 | OTZ

Seepferdchen auf eigenem Kurs

Franka Hitzung neue FDP-Landeschefin

Franka Hitzing löst Uwe Barth an der Spitze ab. FDP will sich als außerparlamentarische Sammelbewegung neu erfinden.

Gotha. Gut zwei Monate nach ihrer verheerenden Niederlage bei den Landtagswahlen übernimmt Thüringens FDP einen Kampfbegriff der Achtundsechziger, um ihn neue zu definieren. “Wir können APO, das haben wir schon einmal bewiesen”, sagt der Greizer Vize-Kreisvorsitzende Horst Gerber zwischen zwei Wahlrunden beim Landesparteitag in Gotha.

APO, außerparlamentarische Opposition also. Zur “Sammelbewegung für alle liberalen Bürger” müsse die Partei werden, so steht es im Dringlichkeitsantrag zum “Projekt FDP 2019”, den der Parteitag beschließt. Die FDP müsse ihre “Scheu vor der punktuellen Zusammenarbeit mit anderen gesellschaftlichen Gruppen verlieren”, heißt es da. Jeder, der für liberale Werte eintrete, müsse Unterstützung finden. Auch Parteilose. Konsequenzen aus einem Absturz, wie ihn keiner in der Thüringer FDP-Spitze erwartet hatte: Lediglich 2,5 Prozent der Wählerstimmen hatten die Liberalen am 14. September geholt.

Trotz aller Bemühungen sei es nicht gelungen, sich vom Negativtrend im Bund abzukoppeln, analysiert der scheidende Landesvorsitzende Uwe Barth und räumt ein, auch selbst zu wenig Kritik an der Bundesspitze geübt zu haben, die praktisch seit ihrem Eintritt in die Koalition mit der CDU nur noch “ungeschickt agiert” habe. Allerdings hätten vor den Landtagswahlen in der Thüringer FDP auch “weniger Leute gekämpft, als es hätten sein können”, merkt der Jenaer an. Das nur halbherzige Versammeln hinter der sarkastischen Kampagne “Wir sind dann mal weg” könne sich eine Truppe mit gerade mal 1250 Köpfen aber nicht leisten, zürnt Barth. Und wirft damit einen leichten Hieb auf Thomas Kemmerich. Der Erfurter Kreischef hatte seine Bewerbung um Barths Nachfolge in den letzten Tagen in den Medien mit Kritik an der Wahlkampagne garniert. Derlei Nachgrätschen aber kommt nicht mehr gut an, erinnert es doch viele an die Flügelkämpfe um die Jahrtausendwende, die die 15-jährige Landtags-Abstinenz der Liberalen mit begründet hatten. Schatzmeister Frank-André Thies fordert wie weitere Redner, “diesen Blödsinn” nicht wieder anzufangen.

Streit ja, nur eben nicht via Zeitung, so sehen es viele. Auch wenn so manchem dämmert, dass sich die FDP quasi neu erfinden muss. “Wir sind nicht die einzige liberale Partei”, stellt der Greizer Gerber trocken fest. Und sowieso nicht die einzige für die Wirtschaft. “Wo war denn der Mittelstand bei den Wahlen?”, höhnt Gerber und fordert, aufzuhören “mit der Phrasendrescherei”. Die Partei dürfe nicht länger an Konzernlenker und Lobbyisten heranrobben, sondern müsse in klarer Sprache und möglichst drei Sätzen dem Bürger erklären können, wofür sie steht. “Ich kann es nicht”, bekennt Gerber. Auch Thomas Vollmer aus Hildburghausen beklagt das unklare politische Profil: “Es nützt uns nichts, wenn wir die Besten beim Seepferdchen-Wettbewerb im Hinterherschwimmen sein wollen.”

Dass die Erneuerung in schwerem Fahrwasser gelingen muss, deutet Schatzmeister Thies an: Durch die Wahlpleiten verliert die Partei allein in diesem Jahr rund 60 000 Euro und wird auf absehbare Zeit mit einem Drittel weniger Geld wirtschaften müssen. Jetzt leiht man sich zunächst Geld bei der Bundes-FDP. Umso dringlicher fordert das “Projekt FDP 2019” straffere Strukturen inklusive neuem Zuschnitt der Kreisverbände. Wartburgkreis und Eisenach fangen mit dem Zusammenlegen schon mal.

Eine Menge Arbeit für die neue Landeschefin Franka Hitzing, die sich mit 72 Stimmen durchsetzt, während Kemmerich 63 erhält. Sie baue, sagt die 48-jährige Lehrerin aus Friedrichsthal bei Nordhausen, auf gegenseitige Unterstützung im Landesvorstand, dem auch Kemmerich angehört. Die FDP müsse nun eine Partei werden, die sich um alle Menschen kümmert. Und endlich auch um alle ihre Mitglieder.

Zu stellvertretenden Landeschefs wurden aus Ostthüringen gewählt: Dirk Bergner aus Hohenleuben und Thomas Nitzsche aus Jena.

Jens Voigt kommentiert

Liberale im APO-Modus

Jens Voigt über die FDP im Erneuerungszwang

Das bisschen Feuer war gleich wieder aus: Kaum hatte Thüringens einziger liberaler Talkshow-Kopf Thomas Kemmerich öffentlich dargetan, dass der Wahlkampf-Slogan “Wir sind dann mal weg” im ironiearmen Freistaat vielleicht doch nicht der richtige Griff war, haut ihm die Funktionärsmehrheit auf die Finger. Motto: Denken darf man das, drüber reden nicht. Jedenfalls nicht öffentlich.

Im Landtag hatte sich die liberale Fraktion redlich gemüht, doch ohne profilschärfendes Großthema. Ob Schulen ohne Noten oder Widerstand gegen das Pumpspeicherwerk am Rennsteig – die FDP schwamm der CDU nach, jedenfalls in öffentlicher Wahrnehmung. Verheerend für eine Oppositionspartei.

Die FDP muss nun neu anfangen, abgehängt vom staatlich bezahlten Politikbetrieb. Als Sammlungsbewegung, die zum Beispiel neu definieren könnte, was ein Staat seinen Bürgern zumuten darf. Nur die Brocken aufzusammeln, die andere beim Verschieben ihrer Positionen liegenlassen, wird nicht reichen.