09.01.2015 | ABG-Net

FDP: WABA-Chef verwechselt Ursache und Wirkung

Thema Wassersparen

Unter der Überschrift “Wenn Sparen am Ende mehr kostet” hat WABA-Geschäftsführer Martin Wenzel am 5. Januar in der Osterländer Volkszeitung zwar die technischen Zusammenhänge zwischen Wassersparen und Aufkeimungs-Gefahr inklusive daraus resultierender Mehrkosten richtig dargestellt – aus Sicht der Liberalen verwechselt er jedoch Ursache und Wirkung.

Aus Sicht von FDP Stadtrat Detlef Zschiegner würden sich die Altenburger vor allem deshalb darum bemühen, ihren Wasserverbrauch zu senken, da Altenburg bereits seit vielen Jahren einen der Spitzenplätze bei den deutschen Wasser- und Abwassergebühren belege, ohne dass auf Seiten der Verantwortlichen ein Bemühen zu erkennen wären, daran etwas zu ändern.

“Ungerechtigkeiten entstehen den Bürgern bereits mit der gewählten Berechnunggrundlage für die Grundgebühr nach dem Anschlusswert in Qn”, so Zschiegner. “Bei den meisten Gebäuden in Altenburg kommt für die Berechnung der Grundgebühr ein Qn von 2,5 zur Anwendung. Dies bedeutet in der Konsequenz, dass ein Haus mit einer Wohnungseinheit mit den gleichen Grundgebühren belastet wird, wie ein Haus, das zum Beispiel 15 Wohnungseinheiten besitzt.”

“Dies führt dazu, dass je nach Anzahl der Bewohner in kleinen Häusern Grundgebühren entstehen, die pro Kopf das 10fache und mehr gegenüber großen Wohngebäuden betragen. Aus diesem Grund sollte in Altenburg endlich über eine grundlegende Reform der Wasser und Abwasserpreise nachgedacht werden. Mit einer Grundgebühr – die dem Beispiel der Abfallentsorgung folgend – als Pro-Kopf-Gebühr erhoben wird,” erklärt der liberale Stadtrat und verweist auf das Thüringer Kommunalabgabengesetz. Gemäß §12, Benutzungsgebühren, steht personenbezogenen Grundgebühren nichts entgegen.

Die Altenburger FDP fordert deshalb die zeitnahe Einführung einer Grundgebühr mit Pro-Kopf-Bezug.

“Die Altenburger zur Wasserverschwendung aufzurufen, wie Wenzel es mit seiner Anregung macht, den Wasserhahn beim Zähneputzen doch offen zu lassen, ist ökologischer Unsinn”, ergänzt FDP-Kreisvorsitzender Daniel Scheidel. “Schließlich können die WABA viel besser beurteilen, welche Leitungen mit wie viel Wasser nachgespült werden müssen, um Aufkeimungen zu verhindern, als es der private Wasserverbraucher zu Hause am Waschbecken kann.”

Abschließend FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner zum Thema Abwasser: “Beim Abwasser entstehen die extrem hohen Kosten für die Bürger vor allem dadurch, das nicht die am stärksten zur Kasse gebeten werden, die durch ihre Einleitungen die meisten Kosten verursachen, wie zum Beispiel die Einleiter von Abwässern mit Schadstoffen und überdurchschnittlicher Schmutzlast, die erhöhten Reinigungsaufwand erfordern. In anderen Regionen Deutschlands fallen bei übermäßiger gewerblicher oder industrieller Verunreinigung Starkverschmutzungszuschläge auf Grundlage der sogenannten CSB-Werte, dem Chemischen Sauerstoffbedarf, an. Warum ist so etwas nicht auch in Altenburg möglich? Statt dessen werden die Abwasserkosten von Industrie, Krankenhäusern, Schlachthöfen und Brauereien von Rentnern und Familien mit Kindern subventioniert. Aus Sicht der Liberalen muss das Gebührenaufkommen den Kosten der Abwasserbeseitigung entsprechen – nur so kann der Grundsatz der vollen Kostendeckung eingehalten werden. Dies wiederum führt zwangsläufig zur längst überfälligen Entlastung der Bürgerinnen und Bürger!”

Pressemitteilung des FDP-Kreisverbands Altenburger Land

Kommentare

Klaus Engelmann | 09.01.2015 | 11:16

Herr Zschiegner hat genau den wunden Punkt der Waba angesprochen, wie erklärt sich der Qn von 2,5.

Fragender | 09.01.2015 | 21:17

Jetzt die Frage: Legt der Stadtrat die Berechnungsgrundlagen fest oder macht das WABA selbst? Zusatzfrage: Ist nicht Herr Zschiegner im Stadtrat?

Corinna Seiferth | 10.01.2015 | 08:46

Auch zur Dimensionierung von Wasserzählern gibt es in Deutschland Vorschriften, so die (DVGW)… ein Blick ins Internet bringt da schon einen großen Schritt weiter, siehe z.B. unter http://www.asg-wasser.de/wDeutsch/download/x_WZ_Nachlaufverhalten.pdf?navanchor=2110027 Seite 4.

Detlef Zschiegner | 10.01.2015 | 13:46

Sehr geehrter Fragender,

ich danke Ihnen für Ihre Frage, gibt Sie mir doch die Gelegenheit darauf zu Antworten.

Ja, der Stadtrat entscheidet über diese Bemessungsgrundlage und ja, ich bin Stadtratsmitglied.

Genau aus diesem Grund beschäftige ich mich seit 5 Jahren intensiv mit dem Thema Wasser und Abwasser. Wenn Sie sich die Mühe machen und in den Protokollen der Stadtratssitzungen der letzten 5 Jahre blättern, wird es Ihrer geschätzten Aufmerksamkeit nicht entgehen, dass immer wenn Wasser uns Abwasser auf der Tagesordnung stand, ich dazu gesprochen habe. Dabei konnte ich jedes Mal die Probleme so aufzeigen, wie in der PM angedeutet und auf mögliche Lösungen im Sinn der Bürger hinweisen. Bitte lesen Sie nach.

Um etwas zu verändern braucht man auch im Altenburger Stadtrat Mehrheiten, welche in der Vergangenheit nicht erreichbar waren.

Wenn man den Aussagen einiger Parteien im letzten Wahlkampf glaubt, könnten wenn sich bei der nächsten Gebührenentscheidung die Fraktionen noch daran erinnern, eine Veränderung eintreten.

Detlef Zschiegner | 10.01.2015 | 13:59

Lieber Klaus Engelmann,

zu Ihrer Information nachstehend eine Übersicht.

Der Anschluss mit Qn 2,5 ist der meist eingesetzte und gibt von der Anschlussmöglichkeit beachtlichen Spielraum, in Abhängigkeit davon, ob die Wohnungen mit Druckspülern oder mit Spulkästen ausgestattet sind (auch dazu hatte ich bereits in einer Stadtratssitzung umfangreiche Ausführungen gemacht).

Dazu die Übersicht:

Die Belastung (Durchflussmenge pro Stunde) z.B. Qn 2,5 m³/h. Normale Hauswasserzähler (Qn = 2,5 m³/h, Klasse B) haben eine Mindestbelastung Qmin von 50 l/h, eine Trenngrenze Qtrenn von 200 l/h und eine Maximalbelastung Qmax von 5000 l/h. Seit 2004 gelten sie (Qn 2,5) gemäß Regelung des DVGW (Deutsche Vereinigung des Gas- und Wasserfaches e.V.) als für 1 bis 30 Wohneinheiten, Qn 6 für 31 bis 100 Wohneinheiten und Qn 10 für 100 bis 200.

Qn 2,5 – 1 bis 30 Wohneinheiten seit 2006 gemäß MID Q3 = 4 bei WC mit Spülkästen

Qn 6 von 31 bis 100 Wohneinheiten seit 2006 gemäß MID Q3 = 10 bei WC mit Spülkästen

Qn 10 von 100 bis 200 Wohneinheiten seit 2006 gemäß MID Q3 = 16 bei WC mit Spülkästen

Qn 2,5 – 1 bis 15 Wohneinheiten seit 2006 gemäß MID Q3 = 4 bei WC mit Druckspülern

Qn 6 von 16 bis 85 Wohneinheiten seit 2006 gemäß MID Q3 = 10 bei WC mit Druckspülern

Qn 10 von 86 bis 200 Wohneinheiten seit 2006 gemäß MID Q3 = 16 bei WC mit Druckspülern

Qn als Grundlage für Grundgebühr ist bei Trinkwasser und Abwasser ein Problem, da sich in kleinem Haus die Grundgebühr auf 1, 2 oder 4 Personen bezieht wie in einem großen Haus mit 20 bis 30 oder mehr Personen.