21.01.2015 | OVZ

“Wir haben gelitten”

Kreis-FDP wählt neue Führungsmannschaft / Altenburger Daniel Scheidel kritisiert Finanzpolitik des Kreises

VON FRANK PRENZEL

Gleina. Daniel Scheidel bleibt weiter an der Spitze der FDP im Altenburger Land. Der 55-jährige Altenburger, der die hiesigen Liberalen mit zweijähriger Unterbrechung seit 2006 anführt, wurde vorgestern Abend im Gasthof Gleina ebenso einstimmig gewählt wie die anderen Mitglieder des neuen siebenköpfigen FDP-Kreisvorstandes (siehe Kasten). Wegen „persönlicher Umstände“ kandidierte der bisherige Schatzmeister Bastian Schwotzer nicht wieder für den Vorstand, auch Falk Pitzke trat nicht mehr an. Dafür rückt der Löbichauer Bürgermeister Rolf Hermann neu ins Gremium.

Scheidel ist kaum zu beneiden, denn auch die Freidemokraten im Altenburger Land stecken in einer tiefen Krise. Gerade mal 27 Mitglieder zählt die Partei, die sowohl aus dem Bundestag als auch aus dem Landtag flog, zwischen Lucka und Ponitz. Zur Vorstandswahl vor zwei Jahren waren es Scheidel zufolge noch 38. Bei den Kommunalwahlen 2014 verfehlte die FDP ihre Ziele und stellt derzeit nur noch zwei Kreisräte sowie jeweils einen Stadtrat in Altenburg und Schmölln. „Die Ergebnisse waren schlecht“, räumte Scheidel, der sein Kreistagsmandat einbüßte, am Montag zur Stammtisch-Atmosphäre ausstrahlenden Mitgliederversammlung unumwunden ein. Auch die Fraktionsstärke ging verloren. „Wir haben 2014 gelitten“, so der 55-Jährige.

„Die liberale Stimme ist im Landkreis leiser geworden, aber nicht verstummt“, blickte Scheidel nach vorn. Wie die FDP dabei das personelle Problem in Griff bekommen will, blieb indes offen. Drei der vier Mandatsträger „sind bei den nächsten Wahlen deutlich über 60“, erwähnte Altenburgs Stadtrat Detlef Zschiegner. „Wir müssen nicht nur mehr, sondern auch jünger und weiblicher werden.“

Im politischen Spektrum sieht Scheidel derzeit ein Kernproblem bei den Kreisfinanzen. Bei der von den Städten und Gemeinden abzuführenden Kreisumlage liege eine Steigerung von fünf Millionen Euro auf dem Tisch. „Das wären 15 Prozent mehr, das können die Kommunen nicht stemmen“, gab er gegenüber der OVZ zu verstehen. Es sei endlich die „Liste der Grausamkeiten anzupacken“, sagte Scheidel mit Blick auf Sparpotenziale. Für den Flugplatz etwa sollte der Kreis seine Zuschüsse einstellen und ein Ausstiegsszenario entwickeln. Es könne auch nicht sein, dass das Lindenau-Museum zum großen Teil vom Landkreis finanziert werde. Und für das Theater gehöre eine Konzeption auf den Tisch. In Sachen Bildung lege die FDP darauf wert, das Schulnetz in der Fläche zu erhalten, sagte Scheidel weiter. „Politisch motivierte Experimente in Form von Gemeinschaftsschulen, die auf dem Rücken der Kinder ausgetragen werden“, lehne seine Partei ab. Ein drittes Kernziel der Liberalen sei ein Wirtschaftskonzept für den Landkreis. Eingangs hatte Thüringens stellvertretender FDP-Landeschef Thomas Nitzsche das Leitbild der gestrauchelten Partei vorgestellt. Es soll im Mai beschlossen werden und die Liberalen zurück in die Parlamente bringen.

Vor seiner Wahl hatte Scheidel übrigens zu verstehen gegeben, dass er sich nicht unbedingt um den Posten reiße. Er sei seit vorigem Sommer Witwer und alleinerziehender Vater zweier quirliger Jungs im Alter von fünf und sechs Jahren. Das schränke die Arbeit ein, so der Diplom-Volkswirt, der zuletzt beim Sportwagenhersteller Gumpert tätig war.

Der neue Vorstand

• Vorsitzender: Daniel Scheidel, Altenburg
• Stellvertreter: Steffen Plaul, Schmölln
• Schatzmeister: Torsten Grieger, Altenburg
• Beisitzer: Detlef Zschiegner, Altenburg; Rolf Hermann, Löbichau; Hans-Jürgen Heitsch, Göllnitz; Lutz Meyner, Altenburg

Kommentar

Liberale in der Klemme

VON FRANK PRENZEL

Sie saßen da wie das Fähnlein der Aufrechten. Und sie leiden darunter, dass ihre Partei bundesweit in der Bedeutungslosigkeit versunken ist. Gerade mal 27 Mitglieder zählt die FDP im Altenburger Land, elf von ihnen waren vorgestern Abend nach Gleina gekommen, um ihren neuen Vorstand zu wählen, um Wunden zu lecken und auch um nach vorn zu schauen.

Die Atmosphäre glich einem Stammtisch. Einen Bissen im Mund, wurde munter über das Dilemma, in dem die Freidemokraten stecken, debattiert. Auch im Landkreis mussten sie im vorigen Jahr herbe Schlappen einstecken. Sie verloren im Kreistag ihren Fraktionsstatus und mit Kreischef Daniel Scheidel sogar ihren Frontmann. Die Ergebnisse der Landtagswahlen bestätigten diesen Trend, die FDP kreuzte kaum noch einer an.

Indes steht die Frage im Raum, wie die Liberalen, die sich jetzt Freie Demokraten nennen und im Logo auf Magenta setzen, im Landkreis wieder in die Erfolgsspur finden wollen. Zumal der Bundestrend bis in die kleinste Kommune ausstrahlt. Zwar sagen Analysen, dass einstige FDP-Wähler eher zur CDU und nicht zur eurokritischen AfD abgewandert sind, doch diese Erkenntnisse helfen vor Ort wenig.

Wenn die FDP im Kreis wieder eine nennenswerte Rolle spielen möchte, braucht sie nachvollziehbare Politikangebote ebenso wie mehr eloquente und charismatische Mitglieder und Führungspersonen. Nur dann lassen sich Mandate holen und Ziele umsetzen.

f.prenzel@lvz.de