25.10.2008 | OVZ

“Landrat fehlt jedes politische Gespür”

FDP: Kreistagsfraktionen sollen umgehend Abwahlverfahren vorbereiten

Altenburg. Mit seinen jüngsten Attacken gegen den Altenburger Prinzenraub habe Sieghardt Rydzewski endgültig den politischen Bogen überspannt. Die Reaktionen in allen Fraktionen des Kreistages sprechen eine deutliche Sprache, erklärte gestern die FDP. Auch die Liberalen rufen deshalb die Kreistagsfraktionen dazu auf, sich umgehend und unvoreingenommen an einen Tisch zu setzen, um die Einleitung eines Abwahlverfahrens vorzubereiten. “Wenn er nicht den Mumm hat, nun endlich von alleine zu gehen, dann muss er gegangen werden”, so FDP-Kreisvorsitzender Daniel Scheidel. Die Menschen in der Region seien maßlos enttäuscht. Rydzewski habe nichts geleistet, nun versuche er mit aller Gewalt, die Leistungen anderer zu zerstören. Der Prinzenraub lasse sich aber nicht nur an Oberbürgermeister Michael Wolf festmachen. Es seien unendlich viele Ehrenamtliche, die sich für die inzwischen gut etablierten Festspiele engagieren würden. Scheidel: “Der Landrat prügelt in seinem Größenwahn auf sie alle ein, ihm fehlt jegliches politisches Gespür, und deshalb muss er nun endlich weg”, forderte Scheidel.

Auch der langjährige Fraktionschef der Liberalen im Kreistag, Karsten Schalla, betonte, mit dieser Aktion habe sich Rydzewski endgültig von den Bürgerinnen und Bürgern in der Stadt Altenburg sowie im gesamten Landkreis verabschiedet. “Er hat den Kreistag mit Füßen getreten, jetzt ist es an der Zeit, aus dem Gremium heraus einen Neuanfang zu initiieren.”

Was die Liberalen seit Jahren kritisierten, nämlich die selbstherrliche und über weite Strecken undemokratische Amtsführung des Landrates, stoße jetzt auch bei den anderen Parteien auf harsche Kritik. “Spät, aber nicht zu spät”, so Scheidel.

Die FDP bezieht sich dabei auf Wortmeldungen der vergangenen Tage vor allem von SPD und Linken. Insbesondere die Forderung nach Abwahl, Amtsniederlegung oder Rücktritt aus Reihen des einstigen Steigbügelhalters PDS/Die Linke spreche für sich, heißt es in der Presse-Erklärung. Schalla wertete es in diesem Zusammenhang als ein klares Aufbruchsignal, dass gerade die Fraktionschefin der Linken im Kreistag, Michaele Sojka, als einstige Hauptunterstützerin dem Landrat nun ebenfalls den Rücken zuwende und seine Abwahl fordere. “Wenn nicht jetzt, wann dann?”

Allerdings ist die Front der Abwahl-Befürworter momentan noch löchrig. “So erstaunlich es politisch klingen mag – die größte Unterstützung erfährt Rydzewski zurzeit aus den Reihen einer völlig desolaten CDU”, meinte Schalla mit Blick auf die Kreistagsfraktion der Union, die im Gegensatz zur Stadtratsfraktion in ihrer Presserklärung nur vage Kritik angemeldet hatte.

“Ich hoffe aber dennoch, dass sich eine breite Mehrheit für einen Abwahlantrag findet”, erklärte Schalla. Dies wäre nicht nur ein später Erfolg für die FDP, sondern vor allem “ein lange überfälliger Befreiungsschlag für den Landkreis.”