08.07.2015 | FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner

Einzelhandelskonzept der Stadt Altenburg

OB Wolf missachtet erneut Stadtratsbeschluss

Mit Mehrheit hat der Altenburger Stadtrat am 23. Oktober 2014 den Oberbürgermeister der Skatstadt beauftragt, das Einzelhandelskonzept der Stadt Altenburg in der Fassung vom 14. Juni 2010 zu aktualisieren und dem Stadtrat in seiner morgigen Sitzung zur Billigung vorzulegen.

Dazu der Freie Demokrat: “Der 09. Juli ist als Termin vom Stadtrat beschlossen worden. Auch wenn dieser Termin aus meiner Sicht schon damals nicht einhaltbar erschien und ich deshalb – leider erfolglos – zusammen mit der SPD-Fraktion versucht habe, eine realistischere Zeitschiene durchzusetzen, halte ich es für nicht vertretbar, wenn OB Michael Wolf diesen vom Stadtrat beschlossenen Termin jetzt missachtet und ignoriert!”

Bereits vor der letzten Hauptausschusssitzung Anfang Juni, als die Tagesordnung Juli festgelegt wurde, stand fest, dass der 9. Juli als Termin nicht zu halten sein würde. “Von daher”, so der FDP-Stadtrat, “wäre es doch eine Kleinigkeit für Wolf gewesen, einen Punkt auf die Tagesordnung zu setzen, bei dem der Altenburger Stadtrat einen neuen Termin für den Auslegungs- und Billigungsbeschluss festgelegt hätte.”

Gegenüber der Presse wirft Zschiegner die Frage auf, warum ist dies nicht geschehen ist: “Waren Unwille, Nachlässigkeit oder Gleichgültigkeit seitens des Altenburger Oberbürgermeisters der Grund dafür, dass der Termin nicht verschoben wurde? Ich fordere Wolf auf, den Stadträten die Unterlagen zum neuen Einzelhandelskonzept nunmehr zeitnah und vollständig – zum Beispiel auf CD-Rom – zur Verfügung zu stellen. Nur so kann sichergestellt werden, dass die Beschlussfassung nach gründlicher Beratung in Ausschüssen zumindest im Septemberstadtrat auf die Tagesordnung gesetzt werden kann.”