30.09.2015 | ABG-Net

Weg mit den Parkgebühren an der Stromtankstelle!

Pressemitteilung FDP KV Altenburger Land

Seit Sonnabend können die Halter von Elektroautos ein spezielles Nummernschild beantragen und damit bestimmte Privilegien in Anspruch nehmen, wie zum Beispiel gratis parken oder auf Busspuren fahren. Möglich macht dies das seit Juni geltende Elektromobilitätsgesetz. Einziger Knackpunkt: Die Kommunen müssen die entsprechenden Voraussetzungen schaffen.

Dass man als Halter eines umweltfreundlichen Elektroautos auch in Altenburg in absehbarer Zeit in den Genuss dieser Privilegien kommt, wird von den Freien Demokraten in der Skatstadt jedoch stark bezweifelt.

“Obwohl Altenburg neben der Landeshauptstadt Erfurt die einzige Modellregion für Elektromobilität in Thüringen ist, gab es bis vor kurzem nicht einmal eine öffentliche Stromtankstelle”, so FDP–Pressesprecher Torsten Grieger. “Mittlerweile haben wir zwar zwei Säulen am Kornmarkt – aber vermutlich einmalig in der Bundesrepublik und im krassen Widerspruch zum Elektromobilitätsgesetz, muss man in Altenburg tagsüber an den nur für Elektrofahrzeuge zum Tanken geschaffenen Flächen Parkgebühren bezahlen. Damit konterkariert die Stadtverwaltung beinahe schon boshaft die Pläne der Bundesregierung, Anreize für den Erwerb klimafreundlicher Elektroautos zu schaffen. Stellen Sie sich einmal vor, Sie müssten an der Benzin- oder Dieselsäule Parkgebühren zahlen: Der Aufschrei im Autoland Deutschland wäre riesengroß – kein Politiker käme auf die Idee, so etwas zu fordern. In der Nische Elektromobilität, auf städtischem Grund und Boden und bei nur wenigen Betroffenen, traut sich der Wolf aus der Deckung. Er wird bissig und zeigt den umweltbewussten Elektroautofahrern fies seine gefletschten Gebühren-Zähne.”

Die Freien Demokraten fordern Oberbürgermeister Michael Wolf deshalb auf, zeitnah die Voraussetzungen zur konsequenten Umsetzung des Elektromobilitätsgesetzes in Altenburg zu schaffen. “Dazu”, so Grieger abschließend, “gehört auch, die Parkgebühren-Regelung an der Elektrotankstelle am Kornmarkt umgehend wieder aufzuheben.” Schließlich dürfe das ohnehin schon mit erheblichen Mehrkosten beim Autokauf verbundene, umweltpolitische Engagement der Elektroautofahrer nicht noch durch zusätzliche Gebühren belastet werden.

FDP Kreisverband Altenburger Land

Kommentare

Fragender | 30.09.2015 | 18:50

FDP? Was ist das???