02.10.2015 | FDP-Kreisverband Altenburger Land

Elektrotankstelle am Kornmarkt

OB argumentativ in der Sackgasse

In einer Pressemitteilung hat Oberbürgermeister Michael Wolf die Kritik der FDP zu den Parkgebühren an der Elektrotankstelle am Altenburger Kornmarkt zurückgewiesen.

Dazu der FDP-Pressesprecher im Altenburger Land, Torsten Grieger: “Ich muss unserem OB leider widersprechen. Die Vorwürfe der Freien Demokraten zeugen weder von Unkenntnis noch von Aktionismus. Die Tatsache, dass das Strom-Tanken – laut Presseberichten anlässlich der Inbetriebnahme für ein Jahr befristet – kostenlos sein soll, hat mit der Erhebung von Parkgebühren zunächst einmal nichts, aber auch gar nichts zu tun.”

Mit seiner Argumentation, wer schon kostenlos Tanken dürfe, könne dafür ja zumindest Parkgebühren zahlen, untermauere der OB die Kritik der Liberalen sogar noch, statt sie zu entkräften. “Genau diese Argumentation zeigt ganz deutlich das geringe Interesse der Stadtoberen an umweltfreundlicher Mobilität in der Skatstadt”, so Grieger.

Im Übrigen beweisen viele Städte und Gemeinden in Deutschland, dass es auch anders geht: “So sind, um nur ein Beispiel zu nennen, die Parkplätze an den Elektro-Tankstellen im Stromnetz Hamburg schon immer kostenfrei. Auch wenn sie im öffentlichen Verkehrsraum liegen. Das Argument von Wolf – bislang galt ein Gleichbehandlungsgrundsatz – greift deshalb nicht. Der Wille zählt – und genau den mahnen wir an!”, erklärt der Freie Demokrat.

Dass es auch komplett kostenlos geht, sieht man in Leipzig. Dort gibt es laut Internet-Portal GoingElectric.de 32 (in Worten: Zweiunddreißig) Stromtankstellen, an denen man beim kostenfreien Tanken vollkommen selbstverständlich auch kostenfrei parkt. “Es geht also – und auch wenn es unserem OB nicht schmeckt: Er ist es, der sich hätte besser und umfassender informieren sollen. Und deshalb ist auch nicht die Kritik der FDP der Schnellschuss, sondern seine Replik darauf!”

Dass nach Aussage des OBs noch weitere Elektrotankstellen in der Planung seien, könne man nur begrüßen, so Grieger. “Spät ist immer noch besser als nie. Zu hoffen bleibt nur, dass nicht der bundesdeutsche Strommix mit Atom- und Braunkohlestrom eingespeist wird, sondern 100 Prozent Naturstrom aus Wasser-, Wind- und Sonnenenergie. Damit Elektromobilität auch in Altenburg eine rundum “saubere Sache” ist!”