11.05.2013 | Kurier

Altenburger Stadtrat stimmt der Auflösung des Rechnungsprüfungsamtes zu

Altenburg. In seiner zurückliegenden Sitzung beschloss der Stadtrat die Auflösung des Rechnungsprüfungsamtes (Referat 14), die der Oberbürgermeister Michael Wolf mit der gebotenen Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit begründete. Es sei der vierte oder fünfte Versuch, dieses “unbeliebte” Amt abzuschaffen, stellte Harald Stegmann (DIE LINKE) klar. Mit seiner Stellungnahme sprach er sich gegen die Beschlussvorlage aus, wofür er zahlreiche offene Fragen sah. “Was passiert mit den Prüfungsanträgen, die zurzeit noch anstehen? Wie stellt sich der Oberbürgermeister in Zukunft die Kassenprüfung vor?” oder “Tritt an die Stelle des Rechnungsprüfungsamtes, die des Landkreises?” Fragen, die durchaus berechtigt sind. Erst kürzlich wurden in der Rositzer Gemeinderatssitzung die Bürgermeisterin Petra Sporbert und der Bürgermeister Steffen Stange für die Jahresrechnungen von 2005 bis 2007 entlastet. Aus Gründen des Personalmangels kam die Rechnungsprüfung nicht nach. Zahlreiche Wortmeldungen der AItenburger Stadträte folgten. Detlef Zschiegner (FDP) stimmte für die Beschlussvorlage. “Wir sollten unsere Mitarbeiter an der Stelle einsetzen, wo sie unserer Stadt den größtmöglichen ökonomischen Nutzen bringen.” Stefanie Apel (Fraktion proALTENBURG) zog den Thüringen-Vergleich, wobei sie herausfand, dass außer in Arnstadt das Rechnungsprüfungsamt benötigt wird. “Wieso also diese Vorreiterstellung in Altenburg?” Dr. Nikolaus Dorsch (SPD) folgte mit seinem Fazit “die Schwerpunkte darauf zu legen, die Stadtverwaltung schlank zu machen.”

Als einen “Widergänger” wurde die Abschaffung des Rechnungsprüfungsamtes von Dr. Sandy Reichenbach(CDU) bewertet. Zahlreiche Fragen standen zur Debatte, zu deren Beantwortung Johannes Graffé (Stadtverwaltung) antrat. Hierbei erklärte er, dass für die Prüfungsaufträge Geld im Haushalt aufgenommen werden muss. Mit der Auflösung des Rechnungsprüfungsamtes entfallen zwei Beamtenstellen. (140.330 Euro reelle Personalkosten). “Sparen wir lieber bei der Verwaltung als beim Bürger.” Johannes Graffé erinnerte die Stadträte daran, dass sie bereits im April 2012 den Oberbürgermeister beauftragten, Maßnahmen zur Kosteneinsparung aufzuzeigen. Die Aufgaben der Kassenprüfung sollen auch künftig durch die Stadt erfolgen. Nach einem Antrag von Harald Stegmann wurde in einer namentlichen Abstimmung entschieden. Mit 20 Ja- und I4 Nein-Stimmen ist die Abschaffung des Rechnungsprüfungsamtes beschlossen.

Andreas Günther