30.11.2015 | OTZ

Thomas L. Kemmerich neuer Thüringer FDP-Chef

FDP-Landesparteitag macht Thomas L. Kemmerich zum Vorsitzenden. Eine Wahl, die von den Befürwortern als strategische Weichenstellung gesehen wird.

Stadtroda. Wenn es so etwas wie eine Partei-Psyche gäbe, hätte Thüringens FDP ihren Außerordentlichen Landesparteitag überall veranstalten können – nur nicht in Stadtroda. Anfang 2002 war im hiesigen Schützenhaus ihr Konvent zum Desaster geraten. Dem damaligen Landeschef Andreas Kniepert war unterstellt worden, er lasse Getreue gewähren, die auf Computer seiner Konkurrenten pornografisches Material platzieren wollten, um sie anschließend zu diffamieren. Zwei Stunden schrien und pöbelten sich die Delegierten an, der damalige Bundesvize Jürgen W. Möllemann fuhr schließlich fassungslos davon. Kniepert war als Bundestags-Spitzenkandidat erledigt, die Truppe ein Jahr wie gelähmt.

Gestern also wieder Parteitag in Stadtroda und der Anlass wieder interner Streit, der nach draußen ventiliert wurde: Teile des Landesvorstandes hatten sich von anderen übergangen gefühlt, Widerspruch sei abgebügelt worden, Anträgen und Initiativen der Zugang zum Parteitag verwehrt.

Im September hatte die Vorsitzende Franka Hitzing hingeschmissen; auch weil gegen sie gearbeitet worden sei im Vorstand, hieß es. Thomas L. Kemmerich, mächtiger Erfurter Kreischef und Hitzings unterlegener Gegenkandidat im Herbst 2014, hatte schließlich die Einberufung des außerordentlichen Konvents durchgesetzt. Um sich als Landesvorsitzenden wählen zu lassen. Dirk Bergner aus Hohenleuben, der als Vize die Partei seit Hitzings Abgang kommissarisch führte, warf ebenfalls seinen Hut in den Ring. In Stadtroda beschrieb ein Delegierter die Außensicht auf die Wahl so: Entweder Bergner, den niemand außerhalb der FDP kennt. Oder Kemmerich, der sich mit Lust auf jede Bühne und in TV-Talkshows wirft, aber vielen als marktliberaler Unsympath gilt.

Überraschende Wahlentscheidung

Und trotzdem gewann. 85 Stimmen für ihn, 58 für Bergner. Eine faustdicke Überraschung. Denn in der Aussprache zuvor hatte die Kritik an Kemmerich und seinem Flügel im Landesvorstand deutlich überwogen.

Die Parteiführung brauche vor allem Solidarität und „keine Menschen, die sie vors Schienbein treten“, mahnte der ehemalige Bundestagskandidat Kay Rösler aus Leutenberg. Martin Höfer aus Nordhausen sah im Landesvorstand „Elektriker, die unnötige Spannungen verursachen“ am Werk, wo es doch eher Brückenbauer wie Bergner brauche. „Die Partei führt man durch Ehrlichkeit und Dialog, nicht per Telefon und durch irgendwelche Netzwerke“, blaffte er. Daniel Scheidel, Kreischef im Altenburger Land, befand, der Vorstand hätte nach Hitzings Demission geschlossen zurücktreten müssen, stattdessen hätten einzelne Mitglieder über Monate den Rücktritt der Vorsitzenden betrieben: „Das darf in einer demokratischen Partei nicht sein.“

Er wie auch weitere Delegierte beklagten ein „verlorenes Jahr“ für die Thüringer FDP. Mit dieser Kritik schien die Entscheidung für Bergner sicher, zumal sich mit dem Sömmerdaer Kreischef Heinz Untermann und Horst Gärtner aus Straufhain (Kreis Hildburghausen) zwei Urgesteine der Thüringer Liberalen für den Bauingenieur aus Hohenleuben aussprachen.

Und doch kam es anders. Zum einen, weil Kemmerichs Leute im Landesvorstand die Kritik auch damit zurückwiesen, dass sie genau das getan hätten, was die Partei zuvor beschlossen hatte – zum Beispiel das schnelle Aufnehmen von Basis-Vorschlägen durch den Parteirat. Desgleichen die Arbeit an mehr Teilhabe aller Mitglieder, etwa durch Rederecht auf Parteitagen auch für Nicht-Delegierte. Die Partei müsse ihre Angst vor Auseinandersetzungen überwinden, sagte der Jenaer Kreisvorsitzende Thomas Nitsche: „Sonst sind wir in zehn Jahren immer noch nicht weiter.“ Im Kern stehe die Vorsitzendenwahl für eine strategische Ausrichtung der Landespartei: Entweder mit dem bisherigen Stil und Themenspektrum weiterzumachen und für die Landtagswahlen 2019 auf einen freundlichen Bundestrend zu hoffen. Oder der Thüringer FDP ein eigenständiges Profil zu verschaffen, mit frischen Ideen, ungewöhnlichen Aktionen und Köpfen, die für Themen stehen. „Wir müssen vor allem Wahlen gewinnen“, betonte Vorstandsmitglied Gerald Ullrich. Die Partei dafür in Schwung zu bringen, sei für einen Freiberufler und Bürgermeister wie Bergner zeitlich kaum machbar. Für Kemmerich schon: Seiner Frau und seinen Beschäftigten habe er bereits angekündigt, demnächst seltener zu erscheinen, berichtet der Erfurter. „Ich weiß gar nicht, wer von denen sich mehr freut.“

Jens Voigt