Presseschau 2016

17.12.2016 | OVZ

Gebietsreform: Altenburgs OB greift nach Umlandgemeinden

Michael Wolf nennt erstmals Wunschkandidaten – und sieht sich auf Landeslinie

VON THOMAS HAEGELER

Altenburg. Knaller im Altenburger Stadtrat: Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) hat erstmals seine konkreten Pläne zu Eingemeindungen im Rahmen der Gebietsreform verkündet. Wie er am Donnerstagabend auf Nachfrage von FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner sagte, gehören Rositz, Monstab, Lödla und Göhren sowie Windischleuba, Treben, Fockendorf, Haselbach und Gerstenberg zu den Wunschkandidaten. Damit torpediert er den bereits beantragten Zusammenschluss der Verwaltungsgemeinschaften (VG) Rositz und Altenburger Land (die OVZ berichtete), weil er die vier erstgenannten Gemeinden dort … weiterlesen »

29.10.2016 | OVZ

Aus Fragerunde wird Scheltestunde

Stadträte kritisieren OB für Auftritt bei Versammlung in Altenburg-Nord / Wolf weist Vorwürfe zurück

VON THOMAS HAEGELER

Altenburg. So hört sich Schelte an. „Die Einwohnerversammlung in Nord hat einen miserablen Verlauf genommen, was der Form geschuldet war, dass der Oberbürgermeister als Moderator zum Ankläger geworden ist“, sagte CDU-Fraktionschef André Neumann am Donnerstagabend im Altenburger Stadtrat. Mit seinem Verhalten habe er die Stimmung Richtung Landratsamt aufgeheizt, was das Verhältnis zu einem Partner belaste. „Das ist die völlig falsche Richtung in der Flüchtlingsproblematik.“

Danach wollte Neumann von Michael Wolf (SPD) wissen, … weiterlesen »

28.10.2016 | TV Altenburg

Kritik an OB nach Einwohnerversammlung

Gleich mehrfache Kredit musste sich Altenburg Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) im Nachgang einer Einwohnerversammlung in Altenburg Nord zum Thema Flüchtlinge im Stadtrat anhören. So bescheinigte André Neumann (CDU) der Versammlung einen miserablen Verlauf, in Folge dessen den anwesenden Bürgern kein Meter weiter geholfen wurde. Vielmehr habe Altenburgs OB sich zum Moderator und Ankläger gegenüber der Landrätin in einer Person gemacht. “Das, was dort passiert ist, dahinter stehen wir nicht”, so Neumann. Auch habe Wolf zu der Versammlung viel zu spät eingeladen. So wäre es vor rund einem Jahr schon seine Aufgabe … weiterlesen »

13.10.2016 | OTZ

Ausschuss prüft Spielplatz-Sicherheit am Beethovenplatz in Schmölln

Mit vereinten Kräften ist der kleine Teich am Spielplatz am Beethovenplatz in Schmölln wieder schön gemacht worden. Doch jetzt entspannt sich eine Diskussion um die Sicherheit dort für spielende Kinder.

Schmölln. Muss der Teich am kleinen Spielplatz am Schmöllner Beethovenplatz eingezäunt werden oder nicht? Mit dieser Frage beschäftigt sich der Technische Ausschuss des Stadtrates bereits seit mehreren Sitzungen.

Wenn es danach gehe, so der Tenor auf der jüngsten Sitzung des Gremiums, müsste ja auch der Spielplatz im Stadtpark oder gar die Spielgelegenheiten am Sprotteerlebnispfad eingezäunt werden.

“Nein”, sagte hier Ausschusschef Matthias … weiterlesen »

13.10.2016 | OVZ

FDP-Stadtrat: Landkreis muss erhalten bleiben

Altenburg. Wie am Dienstag bekannt wurde, sollen die Kreise Altenburger Land und Greiz sowie die Stadt Gera nach den Vorstellungen des Thüringer Innenministers Holger Poppenhäger (SPD) im Zuge der Kreisgebietsreform zu einem Landkreis verschmolzen werden.

Für den liberalen Stadtrat Detlef Zschiegner scheint Poppenhäger nicht verstanden zu haben, dass, wenn man drei Kranke zusammen in ein Bett legt, noch lange kein Gesunder herauskommt. „Aus drei schwachen Strukturen kann nicht über Nacht beziehungsweise per Gesetz eine leistungsstarke entstehen“, so Zschiegner gegenüber der Presse. „Schon gar nicht, wenn zu befürchten steht, dass einer der drei … weiterlesen »

11.10.2016 | ABG-Net

"Fragwürdige Vorstellungen des Thüringer Innenministers"

FDP-Stadtrat Zschiegner zur Kreisgebietsreform

Wie heute bekannt wurde, sollen die Kreise Altenburger Land und Greiz sowie die Stadt Gera nach den Vorstellungen des Thüringer Innenministers Holger Poppenhäger im Zuge der Kreisgebietsreform zu einem Landkreis verschmolzen werden.

Für den liberalen Stadtrat Detlef Zschiegner scheint Poppenhäger nicht verstanden zu haben, dass, wenn man drei Kranke zusammen in ein Bett legt, noch lange kein Gesunder herauskommt. “Aus drei schwachen Strukturen kann nicht über Nacht beziehungsweise per Gesetz eine leistungsstarke entstehen”, so Zschiegner gegenüber der Presse. “Schon gar nicht, wenn zu befürchten steht, dass einer der … weiterlesen »

01.10.2016 | OVZ

Senioren-Projekt Jahnpark: Stadtrat debattiert hitzig, gibt aber grünes Licht

Altenburg setzt Bauverfahren letztlich mit klarer Mehrheit in Gang – doch Gegenwind ist zu erwarten

VON THOMAS HAEGELER

Altenburg. Der an der Geraer Straße geplante Seniorenwohnpark hat die erste Hürde genommen. Allerdings schieden sich daran im Altenburger Stadtrat am Donnerstagabend die Geister. Trotz – oder gerade wegen – der fast einstündigen Debatte darüber und vieler Fragen winkten letztlich 17 Abgeordnete den Aufstellungsbeschluss durch. Vier Stadträte wollten das Bauverfahren dagegen gar nicht erst in Gang setzen, sechs enthielten sich. Pro Jahnpark äußerten sich vornehmlich SPD und … weiterlesen »

30.08.2016 | OVZ

Heftige Kritik an Gebietsreform-Plänen

Mehna. Die Stärkung der Städte zulasten der Dörfer bei der Gebietsreform ist auf einem Bürgerforum in Mehna heftig kritisiert worden. Redner sprachen von Aushöhlung der Demokratie und Enteignung der ländlichen Gemeinden.

Dörfer sauer: Städte dürfen sich bei Fusionen Rosinen rauspicken

Heftige Kritik an Gebietsreform auf Einwohnerforum / VG Rositz und Altenburger Land verkünden Plan B

VON JENS ROSENKRANZ

Mehna. Die Städte sind die Gewinner, die Dörfer die Verlierer. Diese Kurzformel prägte die Stimmung auf einem Einwohnerforum zum Thema Gebietsreform am Freitagabend in Mehna. Eingeladen dazu hatten die Verwaltungsgemeinschaften Altenburger Land … weiterlesen »

25.08.2016 | OVZ

Fusionsgegner können Volksentscheid unterstützen

Verein Selbstverwaltung Thüringen benötigt bis 25. September 5000 Unterschriften

VON JENS ROSENKRANZ

Altenburg. Bislang konnten Bürger die von der rot-rot-grünen Landesregierung geplante Gebietsreform nur kritisieren. Seit wenigen Tagen kann man auch ein mögliches Volksbegehren gegen die Fusionspläne unterstützen. Dazu benötigt der Verein Selbstverwaltung für Thüringen zunächst 5000 Unterschriften.

Die Formulare dazu liegen seit kurzem im Geschäft von Detlef Zschiegner, Baderei 5, in Altenburg aus. Der FDP-Stadtrat ist erklärter Gegner der Gebietsreform. Darüber hinaus gehen Mitglieder oder Sympathisanten des Vereins in einigen Gemeinden des Landkreises mit den Listen von Tür zu … weiterlesen »

30.07.2016 | OVZ

Düstere Aussichten? Sojka schmettert FDP-­Kritik ab

Detlef Zschiegner rüffelt Landrätin für schlechtes Abschneiden des Altenburger Landes im Kreisranking

VON JENS ROSENKRANZ

Altenburg. Detlef Zschiegner ist in großer Sorge. Anlass dafür ist für den langjährigen Altenburger FDP-Stadtrat das Abschneiden des Altenburger Landes beim „Prognos Zukunftsatlas 2016“. Dieses Ranking für Deutschlands Regionen bewertet die Zukunftschancen und -risiken aller 402 Kreise und kreisfreien Städte der Bundesrepublik, das seit 2004 alle drei Jahre erscheint. Das Altenburger Land landet dort auf Platz 391.

„Bei diesem schlechten Abschneiden verwundert es nicht, dass es auch bei der Betrachtung der Einzelkriterien keinen … weiterlesen »

28.06.2016 | OVZ

Altenburger Stadtrat: Viel Streit um wenig

OB zieht Vorlage während hitziger Debatte zurück

VON THOMAS HAEGELER

Altenburg. „Es bringt nichts, der verschütteten Milch von vorgestern hinterherzuweinen“, sagte der Altenburger FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner am Donnerstag nach über einer halben Stunde zum Teil hitziger Debatte. „Ich will nur darum bitten, dass die Verwaltung uns künftig zeitiger auf solche Dinge hinweist.“ Mit „solche Dinge“ meinte der Liberale den Fakt, dass das Rathaus es gelegentlich nicht schafft, Beschlüsse in der vorgegebenen Zeit umzusetzen. Denn damit hatten Bürgermeisterin Kristin Moos und Stadtrechtsdirektor Johannes Graffé zuvor entschuldigt, dass die im … weiterlesen »

07.06.2016 | OVZ

Sprottental: Junghanns erzielt bestes Ergebnis der ganzen VG

Auch in den sechs Kommunen der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Oberes Sprottental wurden am Sonntag die Bürgermeister gewählt. In den Gemeinden Heukewalde, Löbichau, Posterstein, Thonhausen, Vollmershain und Wildenbörden kandidierten die Amtsinhaber, allesamt Einzelkandidaten. Außer in Wildenbörden, wo Matthias Milke den aktuellen Bürgermeister Gerhard Fischer herausforderte, stand auf den Wahlzetteln nur ein Name.

Nach dem vorläufigen Endergebnis wird es keine neuen Bürgermeister in der VG geben, denn auch in Wildenbörden setzte sich der Gerhard Fischer mit 56, 4 Prozent durch. Seine Kollegen Rolf Hermann aus Löbichau, Stefan Jakubek aus Posterstein, André Hupfer aus … weiterlesen »

06.06.2016 | OVZ

Keine Überraschungen bei Bürgermeisterwahl

Alle angetretenen Amtsinhaber wiedergewählt / Ziegelheim mit schlechtester Wahlbeteiligung / Stichwahl in Dobischen

VON MARLIES NEUMANN

Altenburg. Faustdicke Überraschungen hat es bei der Wahl der ehrenamtlichen Bürgermeister nicht gegeben. Dort, wo Amtsinhaber einen Gegenkandidaten hatten, setzte sich stets der bisherige Gemeindechef durch. In den Orten, in denen die Wahlberechtigten bei zwei Kandidaten tatsächlich die Wahl hatten, lag die Wahlbeteiligung deutlich höher als in den Dörfern, in denen es nur einen Bewerber gab. Mit 86,9 Prozent lag die Wahlbeteiligung in Mehna am höchsten. In Ziegelheim gab noch nicht mal jeder fünft seine … weiterlesen »

03.06.2016 | ABG-Net

Offener Brief von FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner an Landrätin Sojka

Presseinformation

Sehr geehrte Frau Landrätin,

als politisch interessierter Bürger des Landkreises und FDP-Stadtrat in Altenburg lässt mich die Entwicklung des Altenburger Landes nicht kalt. Ich bin deshalb zutiefst betroffen, dass es das Altenburger Land im “Prognos Zukunftsatlas 2016 – Das Ranking für Deutschlands Regionen” von 402 Regionen in der Gesamtwertung nur auf den beschämenden 391. Platz schafft.

Bei diesem schlechten Abschneiden verwundert es nicht, dass es auch bei der Betrachtung der Einzelkriterien keinen Grund zur Freude gibt. Bei der Demografie belegt das Altenburger Land Platz 395, bei Wirtschaft … weiterlesen »

26-05.2016 | ABG-Net

FDP mahnt Einhaltung von Stadtratsbeschlüssen an

Presseinformation

“Unser Oberbürgermeister schert sich wieder einmal einen Sch…-Dreck um die Beschlüsse des Stadtrats”, ärgert sich FDP–Stadtratsmitglied Detlef Zschiegner. “In der Stadtratssitzung am 25. Februar dieses Jahres wurde Michael Wolf per Stadtratsbeschluss beauftragt, spätestens zur heutigen Stadtratssitzung drei Beschlussvorlagen zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2025 auszuarbeiten und zur Beschlussfassung vorzulegen. Auf der Tagesordnung sind diese Vorlagen jedoch nicht zu finden.”

Bei den Beschlussvorlagen geht es um die im Konzept formulierten Entwicklungsziele und Grundsätze zur räumlichen Entwicklung und Steuerung des Einzelhandels, um eine zielgerichtete Entwicklung der im Konzept abgegrenzten zentralen Versorgungsbereiche sowie um … weiterlesen »

26.05.2016 | OVZ

Geheimnis um Sojkas USA-Reise

Öffentlichkeit wird erst nach Rückkehr informiert

VON JENS ROSENKRANZ

Altenburg/Hickory. Dem Vernehmen nach wird Landrätin Michaele Sojka (Linke) heute zu einer mehrtägigen Reise nach Hickory in den USA aufbrechen und am Dienstag zurückkehren. Genau konnte die OVZ den Auslandstrip nicht recherchieren, denn das Landratsamt hüllt sich in dieser Sache in Schweigen und wollte entsprechende Fragen erst zwei Tage nach Ankunft der Landrätin auf einer Pressekonferenz am 2. Juni beantworten. Dieser Ablauf war schon seit Wochen so geplant, sagte eine Sprecherin.

Bis dahin bleibt nun im Dunkeln, ob dies eine … weiterlesen »

26.05.2016 | TV Altenburg

OB hält Stadtratsbeschlüsse nicht ein

“Unser Oberbürgermeister schert sich wieder einmal einen Sch…-Dreck um die Beschlüsse des Stadtrats”, ärgert sich FDP–Stadtratsmitglied Detlef Zschiegner. “In der Stadtratssitzung am 25. Februar dieses Jahres wurde Michael Wolf per Stadtratsbeschluss beauftragt, spätestens zur heutigen Stadtratssitzung drei Beschlussvorlagen zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2025 auszuarbeiten und zur Beschlussfassung vorzulegen. Auf der Tagesordnung sind diese Vorlagen jedoch nicht zu finden.”

Bei den Beschlussvorlagen geht es um die im Konzept formulierten Entwicklungsziele und Grundsätze zur räumlichen Entwicklung und Steuerung des Einzelhandels, um eine zielgerichtete Entwicklung der im Konzept abgegrenzten zentralen Versorgungsbereiche sowie um einen … weiterlesen »

24.05.2016 | OVZ

Tannenfeld-Sanierung: Im Sommer sollen die Würfel fallen

Gemeinderat Löbichau billigt Bebauungsplan / Kreis saniert Straße / Zahl der Pflegeplätze erhöht sich auf 190

VON JENS ROSENKRANZ UND THOMAS HAEGELER

Löbichau. In den Verkauf und die geplante Sanierung der Schlossanlage Tannenfeld ist wieder Bewegung gekommen. Ob der Umbau zu einem Demenz-Zentrum für knapp zehn Millionen Euro tatsächlich gelingt, steht immer noch nicht fest. Entscheidende Weichenstellungen sollen nun im Sommer erfolgen.

Mitte vergangenen Jahres hatte der Kreistag Landrätin Michaele Sojka (Linke) ein Mandat erteilt, Tannenfeld bis Ende 2015 an eine Investorengruppe zu verkaufen. Doch … weiterlesen »

21.05.2016 | OVZ

FDP: Erhöhung der Kreisumlageist unvertretbar

Altenburg. Die Liberalen haben scharfe Kritik an der Erhöhung der Kreisumlage geübt, die der Kreistag kürzlich zusammen mit dem Haushalt für 2016 beschlossen hatte. Der Altenburger FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner bezeichnete den Beschluss in einer Pressemeldung als unvertretbar. „Die den Kommunen zur Verfügung stehende Finanzausstattung macht die kommunale Selbstverwaltung zur Farce!“ Zschiegner verweist darauf, dass an die sogenannten freiwilligen Aufgaben in Zukunft kaum noch zu denken sei. Nicht umsonst hatte er in der Stadtratssitzung zum Nachtragshaushalt angeprangert, dass man die öffentlichen Haushalte auch als „Verwaltung von Armut, Not und Elend“ bezeichnen könne.

Aus … weiterlesen »

03.05.2016 | OTZ

Verwaltungsgemeinschaft „Altenburger Land“ beschließt Haushalt

Die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft „Altenburger Land“ kam im Landgasthof Mehna zusammen, um über die Haushaltssatzung zu entscheiden. Dabei gab es auch eine klare Meinung zur geplanten Gebiets­reform der Landesregierung.

Mehna. Der Stellvertretende Gemeinschaftsvorsitzende Hans-Jürgen Heitsch konnte nach etwa einem Jahr wieder eine Gemeinschaftsversammlung leiten und stieg sofort ins aktuelle Thema Haushalt ein.

„Die Haushaltssatzung für das Jahr 2016 wurde auf zwei Bürgermeisterversammlungen ausgiebig besprochen und es freut mich, dass bereits fünf Gemeinden ihren ausgeglichenen Haushalt verabschiedet haben“, so Heitsch.

Diese fünf Gemeinden sind Göhren, Drogen, Starkenberg, Altkirchen und Dobitschen. In Lumpzig ist der … weiterlesen »

30.04.2016 | OTZ

FDP: Erhöhung der Kreisumlage zu hoch

Altenburg. “Der Beschluss des Kreistages zum Kreishaushalt vom 27. April und die damit verbundene deutliche Erhöhung der Kreisumlage ist unvertretbar”, erklärt der liberale Altenburger Stadtrat Detlef Zschiegner gestern.

Aus Zschiegners Sicht waren sich die über den Kreishaushalt und damit auch über die Kreisumlage entscheidenden Kreistagsmitglieder anscheinend nicht bewusst darüber, dass die Städte und Gemeinden des Landkreises Altenburger Land in finanzieller Hinsicht auch selber noch etwas Luft zum Atmen bräuchten. “Dass eine Erhöhung der Kreisumlage notwendig wird, ist unstrittig”, so Zschiegner. “Allerdings hätte die beschlossene Erhöhung moderater ausfallen müssen.”

Eine Gesamterhöhung der Kreisumlage … weiterlesen »

29.04.2016 | ABG-Net

FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner:

Erhöhung der Kreisumlage unvertretbar

Presseinformation

“Der Beschluss des Kreistages zum Kreishaushalt vom 27. April und damit verbundene deutliche Erhöhung der Kreisumlage ist unvertretbar”, erklärt der liberale Stadtrat Detlef Zschiegner gegenüber der Presse. “Die den Kommunen zur Verfügung stehende Finanzausstattung macht die kommunale Selbstverwaltung zur Farce!” Der Freie Demokrat verweist darauf, dass an die sogenannten 'freiwilligen Aufgaben' in Zukunft kaum noch zu denken sei. Nicht umsonst hatte er in der Stadtratssitzung zum Nachtragshaushalt angeprangert, dass man die öffentlichen Haushalte auch als “Verwaltung von Armut, Not und Elend” bezeichnen könne.

Aus Zschiegners Sicht waren sich die über den … weiterlesen »

29.04.2016 | OTZ

Nichts wird bleiben, wie es ist:

Kreistag Altenburg debattiert über Gebietsreform

Gleich drei Vorlagen zur Gebietsreform hatten die Kreisfraktionen von CDU, SPD und Die Linke auf die Tagesordnung des Kreistags in Altenburg setzen lassen.

Altenburg. Eigentlich würde sie dem CDU Antrag zustimmen, wenn es nach ihr persönlich ginge, sagte Landrätin Michaele Sojka (Die Linke). Wenn sie wüsste, woher das Geld kommen soll. Die CDU hatte die Vorlage in die Kreistagssitzung eingebracht, die Landrätin zu beauftragen, sie solle gegenüber dem Land den Bestand des Landkreises Altenburger Land in seinen aktuellen Grenzen und den Erhalt von … weiterlesen »

29.04.2016 | OVZ

Kreistag stimmt für Fortbestand des Kreises

Altenburg. Der Kreistag hat am Mittwochabend für den Weiterbestand des Altenburger Landes gestimmt. Landrätin Michaele Sojka (Linke) verteidigte dagegen die Pläne der rot-rot-grünen Landesregierung für eine Gebietsreform

Sojka muss in Erfurt den Erhalt des Altenburger Landes einfordern

Kreistag stimmt für Vorbereitung auf Gebietsreform und das Fortbestehen des Kreises

VON JENS ROSENKRANZ

Altenburg. Einige Kreisräte auf den CDU-Bänken konnten am Mittwochabend ihr Glück kaum fassen, klopften sich gegenseitig auf die Schultern und stellten die Neuigkeit sofort ins Internet. Soeben hatte der Kreistag der Landrätin einen heiklen Auftrag erteilt und … weiterlesen »

25.04.2016 | OVZ

Kreis-FDP will Stopp der Gebietsreform

Altenburg. Die FDP im Altenburger Land hat sich von Landeschef Thomas Kemmerich distanzert. Vorstandsmitglied Detlef Zschiegner hält an den Verwaltungsgemeinschaften fest. Die Abschaffung der Kreise komme nicht in Frage.

Kreis-FDP geht auf Distanz zu Landes-Chef

Liberale wollen Gebietsreform um jeden Preis stoppen

Altenburg. Die FDP im Altenburger Land distanziert sich von ihrem Landes-Chef Thomas Kemmerich. „Unser Ziel ist es, die kleinen Kommunen und Verwaltungsgemeinschaften zu erhalten und nicht die Kreise abzuschaffen“, kommentiert Detlef Zschiegner, Vorstandsmitglied der Kreis-Liberalen, Aussagen des Thüringer FDP-Vorsitzenden. „Eine solche Forderung steht bei den Liberalen nicht zur … weiterlesen »

08.04.2016 | ABG-Net

FDP-Stadträte stellen klar:

Thüringer Landkreise sollen erhalten bleiben

Presseinformation

Vor dem Hintergrund der von Rot-Rot-Grün initiierten und mit Hochdruck vorangetriebenen Pläne für eine Gebietsreform in Thüringen versprechen die Freien Demokraten im Altenburger Land ihren Parteifreunden Hermann und Heitsch ihre volle Unterstützung beim Kampf zum Erhalt der kleinen Kommunen und Verwaltungsgemeinschaften. Rolf Hermann, seit vielen Jahren Bürgermeister in Löbichau, und Hans-Jürgen Heitsch, seit mittlerweile 40 Jahren Bürgermeister in Göllnitz, engagieren sich zusammen mit vielen anderen Kommunalpolitikern parteiübergreifend im Verein “Selbstverwaltung für Thüringen”.

Das Ziel besteht darin, die geplante Gebietsreform zu verhindern, gegebenenfalls mit einem Volksbegehren zu kippen. “Sollten die Pläne … weiterlesen »

05.04.2016 | OVZ

FDP will keine Bezirke 2.0, sondern einen Freistaat 4.0

Thomas Kemmerich, Thüringens Chef der Freien Demokraten, äußert sich bei der OVZ zur Gebietsreform

Altenburg. FDP–Landeschef Thomas Leonhard Kemmerich, dessen Partei sich in Deutschland nach dem Rausschmiss aus dem Bundestag so langsam wieder aufrappelt, hält die von Rot-Rot-Grün in Gang gebrachte Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen für den völlig falschen Weg. Das sagte er jetzt bei einem Besuch der OVZ-Redaktion in Altenburg.

Ginge es nach seiner Partei, die allerdings derzeit nicht mal im Landtag vertreten ist, müssten eine Aufgabenkritik und die Digitalisierung am Anfang der Reform … weiterlesen »

19.03.2016 | OVZ

Gebietsreform-Pläne:

"Wir tappen im Moment völlig im Dunkeln"

SPD, Linke und CDU in einem Punkt einig: Altenburg muss Kreissitz bleiben

VON JENS ROSENKRANZ

Altenburg. Das Altenburger Land gibt es nicht mehr. Zumindest ab 2018. Das sehen die Pläne der rot-rot-grünen Landesregierung vor, die eine Kreisgebietsreform vorantreiben. Noch nicht gesetzlich festgelegt, aber ziemlich wahrscheinlich ist, dass der Landkreis mit Gera und Greiz fusioniert.

Die SPD-Kreistagsfraktion will sich auf dieses Szenario nun vorbereiten. Fraktionschef Dirk Schwerd hat deshalb einen Antrag zur nächsten Kreistagssitzung am 27. April eingereicht, der die Bildung einer Arbeitsgruppe „Kreisgebietsreform“ vorsieht. Es … weiterlesen »

05.03.2016 | Kurier

Maßnahmepaket für attraktive Innenstadt

Altenburg (AG/Pi). Aufgrund mehrerer Geschäftsschließungen, die in jüngster Zeit in der Altenburger Innenstadt zu verzeichnen waren, befassten sich die Altenburger Stadträte in ihrer Februar-Sitzung mit Maßnahmen, die eine Attraktivitätssteigerung der Innenstadt zum Ziel haben. Dabei zeichnete sich bereits im Vorfeld eine breite Mehrheit für eine fraktionsübergreifende Vorlage ab.

Das letztendlich mehrheitlich beschlossene Konsenspapier basiert auf Vorschlägen des Oberbürgermeisters, die modifiziert wurden. Die Fraktionen von CDU, SPD und das fraktionslose Stadtratsmitglied Detlef Zschiegner sowie Oberbürgermeister Michael Wolf brachten den Beschlussvorschlag gemeinsam ein. Die folgende Abstimmung wurde durch eine heftige Debatte und durch diverse … weiterlesen »

25.02.2016 | OVZ

Altenburger Land stärkt Verein gegen Gebietsreform

Zwei Bürgermeister des Kreises gehören zu den Gründungsmitgliedern

VON FRANK PRENZEL

Altenburg. Zu den 28 Gründungsmitgliedern des Vereins „Selbstverwaltung für Thüringen“ gehören zwei Bürgermeister des Altenburger Landes: Rolf Hermann aus Löbichau und Hans-Jürgen Heitsch aus Göllnitz. Der Verein hatte sich in der vorigen Woche gegründet und will mit einem Volksbegehren die von Rot-Rot-Grün geplante Gebietsreform kippen. Es ist damit zu rechnen, dass der Verein auch aus dem Altenburger Land Zulauf erhält.

Knapp 1000 Einwohner zählt die Gemeinde von Rolf Hermann, die unter dem Dach der Verwaltungsgemeinschaft Oberes Sprottental agiert. … weiterlesen »

25.02.2016 | OVZ

Konsens: Keine neuen Parkplätze auf dem Markt

CDU, SPD und FDP einigen sich auf fraktionsübergreifen Antrag zur Innenstadt-Belebung

VON ELLEN PAUL

Altenburg. Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) ist mit seinem Fünf-Punkte-Programm für mehr Attraktivität der Altenburger Innenstadt in Vorleistung gegangen und hat eine unerwartet intensive Debatte über seine Vorschläge losgetreten. Diese mündete jetzt in einen fraktionsübergreifenden Antrag, der heute Abend dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorliegt. Das Konsenspapier wird von CDU, SPD und dem fraktionslosen Stadtrat Detlef Zschiegner (FDP) gemeinsam getragen.

Zu den im neuen Maßnahmenpaket verankerten Vorschlägen gehört die … weiterlesen »

20.02.2016 | OTZ

Jana Borath kommentiert

Stier bei den Hörnern packen

Jana Borath über Angriffslust und schlechte Beratung

Veränderung war in dieser Woche das große Thema in Schmölln und Umgebung. Allerdings bestimmten die mitunter schmerzhaften Prozesse das Geschehen, die damit oftmals verbunden sind.

So in Heukewalde, Vollmershain und Nöbdenitz. Dort müssen die Einwohner über Wichtiges entscheiden, obwohl sie Notwendigkeit nicht einsehen. Erfurt wünscht Veränderung in Gestalt einer Gebietsreform. Der Rest des Landes hat zu folgen. Oder eben nicht.

Die Vollmershainer wollen um ihre politische Eigenständigkeit kämpfen und sich für ein Volksbegehren einsetzen. Mindestens die Gemeinde Löbichau wissen sie sicher an ihrer Seite. … weiterlesen »

19.02.2016 | OTZ

Altenburgs Oberbürgermeister im Fettnapf:

Parteien im Landkreis kritisieren Wolf

Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) steht im Kreis Altenburger Land in der Kritik. Der Stadtchef hatte eine Veranstaltung des Bürgerforums Altenburger Land besucht, bei der auch eine Hetz­rede gegen SPD-Bundespolitiker gehalten wurde.

Altenburg. „Wie exzellent das Bürgerforum in der Bevölkerung verankert ist, zeigt auch dieser Fakt: Der Oberbürgermeister der Stadt, Michael Wolf (SPD) war gestern Abend anwesend (nicht zum ersten Mal!) und erhielt einen Ehrenplatz in der ersten Reihe. Das ist ein Sozialdemokrat der alten Schule, der sich noch anhört, was die verschiedensten Gruppen in seiner Stadt … weiterlesen »

04.02.2016 | OVZ

Beschimpfung löst Entsetzen aus

Politiker solidarisieren sich mit Michaele Sojka

VON JENS ROSENKRANZ

Altenburg. Die Hetze gegen Landrätin Michaele Sojka (Linke) ist von führenden Vertretern von CDU, SPD, Linken, FDP und Regionalen im Landkreis verurteilt worden. Sojka war in einem Meuselwitzer Wahlkampf-Flugblatt als „Henkerin des Landkreises“ bezeichnet worden, weil sie sich zur Asylpolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bekannt hatte (die OVZ berichtete). Der anonyme Flyer war vor der Stichwahl in Meuselwitzer Briefkästen geworfen worden.

Damit sei eine Grenze erreicht, was ihn sehr nachdenklich stimme, sagte CDU-Kreisvorsitzender Uwe Melzer. … weiterlesen »

03.02.2016 | OVZ

Friede, Freude, nur keine Eierkuchen – Stadtrat über Haushalt einig wie selten

Nachschlag für 2016 ermöglicht in Altenburg bedeutende Investitionen

VON ELLEN PAUL

Altenburg. Haushaltsberatungen gelten gemeinhin als wichtigste Debatten in den Parlamenten – und die heißesten. Nicht umsonst ist im Altenburger Stadtrat von der erst unlängst beschlossenen Redezeitbegrenzung auf fünf Minuten die Haushaltsdebatte ausgenommen worden. Für diesmal allerdings unnötiger Weise. Denn noch nie in der Nachwende-Geschichte ist ein solcher Beschluss so friedlich und so einmütig – ohne Gegenstimme bei lediglich einer Stimmhaltung – gefasst worden wie der erste Nachtragshaushalt 2016 Ende vergangener Woche. Der … weiterlesen »