27.08.2008 | OVZ

Gartenschau-Befürworter

Altenburg (E.P.). Der Druck auf Stadtrat und OB, sich um die Ausrichtung der Thüringer Landesgartenschau 2013 zu bewerben, hat gestern überraschend zugenommen. Nach CDU und FDP fordern nun auch Händlervertretungen und mehrere Altenburger Vereine einen solchen Schritt. Der Stadtrat berät dazu morgen Abend in öffentlicher Sitzung.

Immer mehr fordern: Altenburg soll sich bewerben

Landesgartenschau-Debatte morgen im Stadtrat / CDU-Antrag könnte erneut an SPD und Linken scheitern

Altenburg. Der öffentliche Druck auf Stadtrat und Oberbürgermeister, sich um die Ausrichtung der Landesgartenschau 2013 zu bewerben, hat gestern überraschend zugenommen. Nach CDU und FDP fordern nun auch mehrere Interessenvertretungen und Vereine in Presseerklärungen einen solchen Schritt.

Auslöser dieser Debatte ist die CDU-Fraktion des Stadtrats, die für die morgige Sitzung einen entsprechenden Antrag eingebracht hat. Die Chancen für eine mehrheitliche Zustimmung stehen allerdings schlecht. OVZ-Informationen zufolge haben alle zuständigen Ausschüsse, in denen das Ansinnen vorberaten wurde, den Antrag abgelehnt. Lediglich im Bauausschuss gab es ein Patt. Die beiden anderen im Stadtrat vertretenen Parteien, SPD und Linke, können sich offensichtlich wie schon vor einigen Jahren für das Projekt nicht erwärmen. 2004 gab es nämlich schon einmal einen Antrag, sich für die damals noch auf 2012 dadierte Landesgartenschau zu bewerben.

Diesen hatte allerdings Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) selbst eingebracht, der ihn jedoch ein Jahr später wieder zurückzog und den Verzicht auf dieses ehrgeizige Vorhaben beantragte. Grund: Geldmangel. Selbst wenn Fördermittel reichlich flössen, müsste die Stadt laut einer Machbarkeitsstudie rund acht Millionen Euro aus eigener Tasche beisteuern. Man könne sich dann solche Projekte wie das Kombi-Bad, das Industriegebiet Altenburg-Windischleuba, das Applikationszentrum und die Marktgestaltung nicht mehr leisten, begründete Wolf die Kehrtwendung. Mit der Mehrheit von SPD und Linken wurde daraufhin das Projekt beerdigt.

Ihren neuen Vorstoß begründen die Christdemokraten nun damit, dass von all den hehren Großprojekten lediglich der Markt verwirklicht wurde. “Außerdem besteht bis 2013 noch ausreichend Gelegenheit, entsprechende finanzielle Rücklagen im Haushalt zu bilden”, so der neue Fraktionschef Peter Müller. Ein Vorteil bestehe zudem in der bereits vorhandenen Infrastruktur.

Denn im Vergleich zu anderen Städten hatte Altenburg schon 2005 nicht ein externes Gelände, sondern die großen innerstädtischen Grünflächen vom Großen Teich über Bahnhof bis nach Nord als Areal ins Auge gefasst. Auf dieser Idee basiert auch der neue CDU-Antrag.

Landesgartenschauen werden im zweijährigen Turnus abwechselnd in Hessen und Thüringen durchgeführt. In Thüringen fanden sie 2000 in Pößneck und 2004 in Nordhausen statt. 2008 verzichtete der Freistaat und richtete sein Augenmerk auf die Unterstützung der Bundesgartenschau 2007 in Gera und Ronneburg.

Thüringens Städte zögern derzeit mit einer Bewerbung für die Landesgartenschau 2013. Ilmenau und Suhl verzichten entgegen ursprünglicher Pläne. Als Gründe nannten sie eine zu kurze Bewerbungsfrist, unkalkulierbare Folgekosten und eine angespannte Haushaltslage. Lediglich Jena hat bisher einen Beschluss für eine Bewerbung gefasst. Mühlhausen, Schmalkalden und Apolda arbeiten noch an ihren Unterlagen. Interessierte Thüringer Städte müssen sich bis zum 30. September bewerben. Das Land hat finanzielle Zuschüsse in Aussicht gestellt, deren Höhe jedoch noch offen ist.

Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf wollte gestern nichts zum Standpunkt der Stadtverwaltung sagen. Er werde sich morgen auf der Stadtratssitzung dazu äußern, ließ er auf OVZ-Anfrage mitteilen.

Ellen Paul

Kommentar

Mit der Gartenschau erste Duftmarke setzen

Von Ellen Paul

Manch einem wird mit Blick auf das nächste Jahr schon heute schwummrig. Denn wenn es nach Regierungschef Dieter Althaus geht, werden die Thüringer 2009 dreimal (!) an die Wahlurnen gerufen – Dauerwahlkampf inklusive. Die Altenburger brauchen sich offensichtlich gar nicht bis dahin “gedulden”. Hinter den Kulissen tut sich schon lange etwas. Und jetzt kommt mit der Landesgartenschau auch das erste griffige Thema auf den Tisch, mit dem gestandene Politiker wie angehende Kandidaten gleichermaßen eine Duftmarke setzen wollen. Nicht von ungefähr hat beispielweise die FDP in ihrer Presseerklärung die Forderung nach einer Bewerbung für die Schau mit dem Hinweis gekoppelt, im Oktober einen Ortsverband gründen und im nächsten Jahr endlich wieder in Fraktionsstärke in den Stadtrat einziehen zu wollen.

Leider haben die Liberalen wie alle anderen Befürworter auch bei der Aufzählung der Vorteile einer Landesgartenschau vergessen, ein Finanzierungskonzept beizufügen. Acht Millionen Euro nämlich sind kein Pappenstiel. Und auch die Frage, wie man von abertausenden Besuchern Eintritt kassieren will, wenn man kein eingegrenztes Areal hat, sondern die halbe Stadt zur Gartenschau macht, ist seit 2005 unbeantwortet.

Man darf sich also auf interessante Debatten freuen. Denn das muss der Neid allen Gartenschau-Verfechtern lassen: Es hat schon weit langweiligere Wahlkampfthemen gegeben.