19.02.2016 | OTZ

Altenburgs Oberbürgermeister im Fettnapf:

Parteien im Landkreis kritisieren Wolf

Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) steht im Kreis Altenburger Land in der Kritik. Der Stadtchef hatte eine Veranstaltung des Bürgerforums Altenburger Land besucht, bei der auch eine Hetz­rede gegen SPD-Bundespolitiker gehalten wurde.

Altenburg. „Wie exzellent das Bürgerforum in der Bevölkerung verankert ist, zeigt auch dieser Fakt: Der Oberbürgermeister der Stadt, Michael Wolf (SPD) war gestern Abend anwesend (nicht zum ersten Mal!) und erhielt einen Ehrenplatz in der ersten Reihe. Das ist ein Sozialdemokrat der alten Schule, der sich noch anhört, was die verschiedensten Gruppen in seiner Stadt zu sagen hat, ohne Ausgrenzung – meinen höchsten Respekt dafür!“ Das schreibt Jürgen Elsässer, Chefredakteur des Compact-Magazins, auf der Internetseite des Bürgerforums Altenburger Lands am 4. Februar. Vorangegangen war am Abend zuvor, Mittwoch, 3. Februar, eine von 550 Menschen besuchten Veranstaltung des Bürgerforums im Kulturhaus in Kosma, bei der Elsässer als Redner aufgetreten ist.

Ein Video im Internet dokumentiert die Veranstaltung und die Rede Elsässers, in der er unter anderem gegen SPD-Bundespolitiker hetzt (die OTZ berichtete am Freitag). Auch Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf hatte diese Veranstaltung besucht. Er sei als Privatperson dabei gewesen, hatte Wolf in dem OTZ-Artikel erklärt und sich dahingehend geäußert, dass er sich von jeglichem rechten Gedankengut distanziere. Im Impressum der Bürgerforums-Internetseite steht der „Deutscher Zivilschutz e.V. i.Gr.“ Wie die Parteien im Kreis Altenburger Land auf Wolfs Besuch der Veranstaltung reagieren und ob er den Saal während Elsässers Rede hätte verlassen sollen, hat die OTZ-Schmöllner Nachrichten nachgefragt.

Hätte der Oberbürgermeister den Saal verlassen oder nicht hingehen sollen?

Klaus-Peter Liefländer, Fraktionsvorsitzender Die Regionale im Kreistag: „Ich finde es etwas problematisch, den Schulterschluss zu diesem Bürgerforum zu suchen. Obwohl ich Verständnis für die Bedenken vieler Bürger habe, finde ich es wenig hilfreich, dass das Bürgerforum Ängste schürt. Mich verwundert es, dass Oberbürgermeister Michael Wolf zu so einer Veranstaltung gegangen ist. Damit hat er den Eindruck hinterlassen, dass er diese Veranstaltung aufwertet.“

Uwe Melzer, Fraktionsvorsitzender der Kreis-CDU: „Herr Wolf hat sich immer dahingehend geäußert, dass er bewusst auch zu solchen Veranstaltungen geht, weil er die Stimmungslage seiner Bürger ernst nimmt. Er sieht sich verantwortlich für die gesamte Bevölkerung der Stadt. Ich finde es richtig, dass er auch beim Vortrag von Jürgen Elsässer sitzen geblieben ist. Es ist richtig, dass er sich das anhört. Aufzustehen und zu gehen, wäre ein Zeichen für Resignation. Das wäre nicht gut.“

Daniel Scheidel, Kreisvorsitzender der FDP: „Ich halte es für fehl am Platz, dass Oberbürgermeister Michael Wolf zu Veranstaltungen dieser Art geht. Spätestens bei einem Jürgen Elsässer hätte er aufstehen und gehen müssen.“ Zu Organisationen wie dem Bürgerforum Altenburger Land sagt Scheidel: „Unter dem Deckmantel besorgter Bürger werden da finstere Dinge verbreitet. Es ist haarsträubend, auf was man stößt, wenn man sich damit beschäftigt, wer hinter dem Bürgerforum Altenburger Land steckt. Wenn die Diskutanten den Boden der Demokratie verlassen, hört der Spaß auf, und das Argument, der OB müsse den Dialog zu allen Bürgern suchen, tritt zurück.“

Landrätin Michaele Sojka (Die Linke): „Ich habe nicht vor, mich dazu zu äußern. Ich kommentiere nicht das Verhalten von Amtsträgern, wenn sie als Privatperson eine Veranstaltung besuchen. Ich kannte die Einladung zu der Veranstaltung, habe mich aber entschieden, nicht dorthin zu gehen.“ Am Bürgerforum Altenburger Land kritisiert die Landrätin, dass die Macher dahinter, nachdem sie unter anderem ihr und OB Wolf im vergangenen Jahr einen Brief mit 23 Fragen geschickt haben, nicht bereit seien, mit ihr über Fragen zu sprechen, die ihren Landkreis betreffen.

Ingo Prehl, Bündnis 90/Die Grünen, Kreisverband Altenburg: „Michael Wolf ist Oberbürgermeister der Stadt und hat eine Verantwortung seinen Bürgern gegenüber. Wenn es Menschen gibt, die Angst haben, muss er das ernst nehmen. Meine Partei und ich sind Flüchtlingen offen gegenüber. Ich bin nicht zu dieser Veranstaltung gegangen und gehe nicht zu solchen Veranstaltungen. Deswegen kann ich es nicht einschätzen, ob sich Oberbürgermeister Wolf hätte anders verhalten müssen.“

Dirk Schwerd, Fraktionsvorsitzender der Kreis-SPD, war bis Redaktionsschluss nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Auch in der Geschäftsstelle des SPD-Kreisverbands Altenburger Land war am Freitag niemand zu sprechen.