25.02.2016 | OVZ

Konsens: Keine neuen Parkplätze auf dem Markt

CDU, SPD und FDP einigen sich auf fraktionsübergreifen Antrag zur Innenstadt-Belebung

VON ELLEN PAUL

Altenburg. Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) ist mit seinem Fünf-Punkte-Programm für mehr Attraktivität der Altenburger Innenstadt in Vorleistung gegangen und hat eine unerwartet intensive Debatte über seine Vorschläge losgetreten. Diese mündete jetzt in einen fraktionsübergreifenden Antrag, der heute Abend dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorliegt. Das Konsenspapier wird von CDU, SPD und dem fraktionslosen Stadtrat Detlef Zschiegner (FDP) gemeinsam getragen.

Zu den im neuen Maßnahmenpaket verankerten Vorschlägen gehört die Änderung der Verkehrswegeführung im Bereich Moritzstraße und Weibermarkt. Künftig soll es möglich sein, die Parkplätze auf der hinteren Marktseite sowohl aus Richtung Moritzstraße als auch aus Richtung Weibermarkt anzusteuern. Einen Durchgangsverkehr soll es allerdings nicht geben. Die Neuregelung wird bis zum 31. Dezember 2018 befristet. Bis dahin soll es ein großes Einzelhandelszentrum mit Parkanlage im Zentrum geben. Andernfalls müsste der Stadtrat erneut über die Befahrbarkeit von Moritzstraße und Weibermarkt entscheiden.

Auf Zustimmung stößt ebenso die Initiative zum Bau eines großen Brunnens auf dem Markt. Die Stadträte wollen sich aber nicht auf das Modell des Heimatvereins festlegen und streben eine breite öffentliche Diskussion an. Der Vorschlag, den Markt mit Spielelementen zu bereichern, wird ebenfalls begrüßt. Allerdings soll es Spielmöglichkeiten nicht bloß in der Marktmitte, sondern auf der gesamten Fläche geben. Auch das Ansinnen, die Anschaffung eines modernen Parkleitsystems zu prüfen, wird befürwortet.

Fraktionsübergreifend abgelehnt wird indes der Vorschlag des OB zur Verkehrsfreigabe der Sporenstraße. Damit ist auch die Schaffung von Parkplätzen auf der vorderen Marktseite unmittelbar vor der Rossmann-Drogerie vom Tisch. Stattdessen soll der OB 2017 die Erarbeitung eines Quartierkonzeptes in Auftrag geben. Darin sollen die Bereiche Sporenstraße, Johannisstraße, Weibermarkt und Markt unter den Aspekten Wohnen, Parken und Einzelhandel beleuchtet werden.

An dem interfraktionellen Antrag nicht beteiligte haben sich die Linken, Stadtforum/Grüne und Pro Altenburg. „Wir sehen vor allem ein Problem im Befahren des Weibermarkts mit der geplanten Abbiegemöglichkeit auf den Markt und werden entsprechende Änderungswünsche mündlich im Stadtrat einbringen“, erklärte der Fraktionsvize der Linken, Harald Stegmann, auf OVZ-Nachfrage. Am Weibermarkt scheiden sich auch bei Stadtforum/Grüne die Geister. „Die Freisitze auf dem Markt würden dadurch deutlich beeinflusst“, so Fraktionschef Johannes Schaefer. Obwohl man sich darüber freue, dass nun endlich das von ihnen seit Jahren geforderte Quartierkonzept in Angriff genommen werden soll, wollte die Fraktion dennoch nicht zu den Einreichern des Konsensantrags gehören. „Denn in unseren Augen ist es ein schwaches Papier“, argumentiert Schaefer.

Dass auch Pro Altenburg nicht dazugehört, scheint schlicht ein technischer Fehler zu sein. Während Fraktionschef Peter Müller über die erneute „Ausgrenzung“ sauer ist, weil er gar nicht angefragt worden sei, kontert der OB mit einer E-Mail, die am 18. Mai abgeschickt wurde. „Ich will überhaupt niemanden ausgrenzen, sondern gerade im Sinne der Innenstadt einen breiten Konsens erreichen“, erklärte Michael Wolf. Denn es sei ein positives Zeichen für das konstruktive Klima, das gegenwärtig die Arbeit des Altenburger Stadtrats auszeichne. Wahrscheinlich, so ergaben OVZ-Recherchen, lag es einfach an einer unkorrekten Mail-Adresse.