05.03.2016 | Kurier

Maßnahmepaket für attraktive Innenstadt

Altenburg (AG/Pi). Aufgrund mehrerer Geschäftsschließungen, die in jüngster Zeit in der Altenburger Innenstadt zu verzeichnen waren, befassten sich die Altenburger Stadträte in ihrer Februar-Sitzung mit Maßnahmen, die eine Attraktivitätssteigerung der Innenstadt zum Ziel haben. Dabei zeichnete sich bereits im Vorfeld eine breite Mehrheit für eine fraktionsübergreifende Vorlage ab.

Das letztendlich mehrheitlich beschlossene Konsenspapier basiert auf Vorschlägen des Oberbürgermeisters, die modifiziert wurden. Die Fraktionen von CDU, SPD und das fraktionslose Stadtratsmitglied Detlef Zschiegner sowie Oberbürgermeister Michael Wolf brachten den Beschlussvorschlag gemeinsam ein. Die folgende Abstimmung wurde durch eine heftige Debatte und durch diverse Änderungsanträge geprägt. Michael Wolf verwies in seiner Einbringung darauf, dem sich wandelnden Kaufverhalten in der Skatstadt Altenburg Rechnung zu tragen.

„Wichtig ist es für die Händler, dass die Kunden sowie Touristen auch die Altenburger Innenstadt wieder mehr annehmen. Gegenwärtig ist es beängstigend, dass in der Innenstadt der Leerstand zunehmend größer geworden ist“, bestätigte der Oberbürgermeister. Um so wichtiger war es, über die Beschlussvorlage sehr intensiv zu diskutieren und zu modifizieren. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, André Neumann, sowie das fraktionslose FDP-Mitglied Detlef Zschiegner waren sich innerhalb ihrer Einbringung ebenso einig, die Verweilqualität für den Kunden zu erhöhen, wovon letztendlich auch die Innenstadthändler profitieren. André Neumann kritisierte das Fehlen einer Interessengemeinschaft der Händler und vermisst hierzu die Diskussion.

Zum Maßnahmenpaket („5- Punkte-Plan“) gehört die Änderung der Verkehrswegeführung im Bereich Moritzstraße und Weibermarkt. Damit soll die Erreichbarkeit der zukünftigen Zentralen Bürgerinformations- und Servicestelle und des Marktes optimiert werden. Künftig soll es möglich sein, die Parkplätze auf der oberen Marktseite sowohl aus Richtung Moritzstraße als auch aus Richtung Weibermarkt anzusteuern, freilich ohne dass es Durchgangsverkehr geben soll.

Diese Neuregelung wird bis zum 31. Dezember 2018 befristet. Bis dahin soll es ein großes Einzelhandelszentrum mit Parkanlage im Zentrum geben. Andernfalls müsste der Stadtrat erneut über die Befahrbarkeit von Moritzstraße und Weibermarkt entscheiden. Auf große Zustimmung stößt die Initiative zum Bau eines großen Brunnens auf dem Markt als zweiter Maßnahmepunkt. Hierbei handelt es sich um einen weiteren Aspekt, die Verweilqualität für die Stadtbesucher aufzuwerten. Die Stadträte wollen sich aber nicht auf das Modell des Heimatvereins festlegen und streben eine breite öffentliche Diskussion über die Gestalt des Brunnens an.

Eine Diskussion über die Finanzierungsinitiative für diesen Brunnen löste der Änderungsantrag von pro Altenburg aus, der jedoch im Stadtrat nicht die nötige Mehrheit fand. Peter Müller (Fraktionsvorsitzender pro Altenburg) begründete seinen Änderungsantrag unter der Befürchtung, „dass es unter den anderen Altenburger Vereinen Begehrlichkeiten geben könnte, welche ebenfalls Aufträge vom Stadtrat an den Oberbürgermeister erhalten möchten, um eigene Vorhaben mit Spenden zu lösen“.

Der Vorschlag, den Markt mit Spielelementen als dritten Maßnahmenpunkt zu bereichern, wurde ebenfalls von den Stadträten begrüßt. Allerdings soll es derartige Elemente nicht bloß in der Marktmitte sondern auf der gesamten Fläche geben.

Abgelehnt wurde indes der Vorschlag zur Schaffung von Parkplätzen auf der östlichen Marktseite. Das Vorhaben rief in der Bevölkerung Bedenken hervor und wird daher nicht durchgeführt. Stattdessen soll der Oberbürgermeister im Jahr 2017 die Erarbeitung eines Quartierkonzeptes in Auftrag geben. In dem Konzept sollen die Entwicklungsmöglichkeiten für die Bereiche Sporenstraße, Johannisstraße, Weibermarkt und Markt unter den Aspekten Wohnen, Parken und Einzelhandel ausgelotet werden.

In punkto „Brötchentaste“ wurden weitere Meinungen unter den Stadträten ausgetauscht. Hier sprach sich André Neumann sogar für eine Stunde kostenfreies Parken aus. Eine „Brottaste“ also – so die Formulierung des Oberbürgermeisters, über die sich bei wirtschaftlich günstigeren Verhältnissen reden ließe. Harald Stegmann (Stellvertretender Fraktionsvorsitzender DIE LINKE) kommentierte: „Mit der Brötchentaste steigern wir nicht die Attraktivität der Innenstadt, sondern erleben höchstens eine wachsende Frequentierung zu den Geschäften.“

Mit der vierten Maßnahme wird eine Quartiersentwicklung angestrebt, die sich nicht nur mit der Schaffung von Freiräumen im Quartierinneren befasst.

Es sollen auch die Wechselwirkungen mit den angrenzenden Straßenräumen betrachtet werden. Oberbürgermeister Michael Wolf wird hierfür beauftragt, die Kosten im Haushaltsplan 2017 einzustellen. Das Konzept soll auch für die unmittelbar angrenzenden Straßenbereiche Johannisstraße, Weibermarkt, Markt und Sporenstraße Vorschläge zu den Themen Verbes serung der Verweil- und Aufenthaltsqualität, der Unterbringung des ruhenden Verkehrs für Anwohner, Kunden und Gewerbetreibende sowie Lieferverkehr enthalten.

Große Zustimmung gab es schließlich für ein innovatives Projekt, dem fünften Punkt des Maßnahmebündels. Der Oberbürgermeister soll die Anschaffung eines modernen Parkleitsystems für die Stadt prüfen und wird gleichzeitig beauftragt, das Ergebnis mit einer Empfehlung dem Altenburger Stadtrat spätestens in einem Jahr vorzulegen. Michael Wolf ist froh, dass am Ende intensiver Diskussionen ein tragfähiger Kompromiss steht.

„Der vorliegende Konsensvorschlag ist Ausdruck der Bereitschaft eines Großteils des Stadtrats, gemeinsam etwas zur Attraktivitätssteigerung der Innenstadt zu tun und ein sehr positives Zeichen für das konstruktive Klima, das gegenwärtig die Arbeit des Altenburger Stadtrats auszeichnet“, so das Stadtoberhaupt.

André Neumann, merkt zu dem Beschlussvorschlag an: „Wir sind an einem Punkt, wo wir handeln müssen. Wenn es nach uns gegangen wäre, hätten wir schon früher etwas für die Belebung der Innenstadt getan. Wir betrachten diese Maßnahmen als erste Schritte. Klar ist uns dabei auch, dass die aktuelle Vorlage nur ein Anfang sein kann. Alle Bestandteile des 5- Punkt-Planes der Beschlussvorlage haben ihre Chance verdient. Die daraus resultierenden Wirkungen werden auch zukünftig beobachtet.“

Weiter skizzierte die CDU-Fraktion viele zusätzliche Ansatzpunkte für die Belebung der Innenstadt, die in den nächsten Jahren angegangen werden müssen.

Detlef Zschiegner begründet seine Unterstützung der gemeinsamen Vorlage mit folgenden Worten: „Die Verweilqualitäten des Kunden sind für den Händler bedeutend wichtiger. Die vorgeschlagenen Maßnahmen bieten die Möglichkeit, eine Attraktivitätssteigerung der Altenburger Innenstadt zu erreichen. Gerade mit dem Quartiersentwicklungskonzept für das Quartier 4 kann es gelingen, wichtige Impulse für die Innenstadtentwicklung zu setzen. Die Entwicklung der Altenburger Innenstadt ist einfach zu wichtig, als das man sie Zufällen überlassen sollte.“

Dr. Sandy Reichenbach (CDU), Vorsitzender des Stadtrats beendete die Debatte mit dem Schlusswort: „Wir alle sollten vereint sein im Bestreben, dass wir nicht in zehn oder 15 Jahren eine tote Innenstadt vorfinden.“