08.04.2016 | ABG-Net

FDP-Stadträte stellen klar:

Thüringer Landkreise sollen erhalten bleiben

Presseinformation

Vor dem Hintergrund der von Rot-Rot-Grün initiierten und mit Hochdruck vorangetriebenen Pläne für eine Gebietsreform in Thüringen versprechen die Freien Demokraten im Altenburger Land ihren Parteifreunden Hermann und Heitsch ihre volle Unterstützung beim Kampf zum Erhalt der kleinen Kommunen und Verwaltungsgemeinschaften. Rolf Hermann, seit vielen Jahren Bürgermeister in Löbichau, und Hans-Jürgen Heitsch, seit mittlerweile 40 Jahren Bürgermeister in Göllnitz, engagieren sich zusammen mit vielen anderen Kommunalpolitikern parteiübergreifend im Verein “Selbstverwaltung für Thüringen”.

Das Ziel besteht darin, die geplante Gebietsreform zu verhindern, gegebenenfalls mit einem Volksbegehren zu kippen. “Sollten die Pläne der Landesregierung Wirklichkeit werden, ist es mit der kommunalen Selbstverwaltung vorbei”, befürchtet FDP-Kreisvorsitzender Daniel Scheidel und verweist darauf, dass mit dem sogenannten Vorschaltgesetz, das den Weg für die Reform ebnen soll, das Pferd von hinten aufgezäumt wird. “Von einer Funktionalreform redet fast niemand mehr”, so der Liberale gegenüber der Presse.

Für die beiden FDP–Stadträte Detlef Zschiegner (Altenburg) und Steffen Plaul (Schmölln) geht es darum, dass der Landkreis Altenburger Land mit Altenburg als Kreisstadt bestehen bleibt. Sie zitieren dazu aus einem aktuellen Beschluss der Thüringer FDP vom März diesen Jahres, in dem es heißt: “Wir Freien Demokraten sind der Überzeugung, dass keine neue Gebietsreform, sondern allein eine dynamische Kommunal- und Verwaltungsreform die strukturelle Zukunft Thüringens nachhaltig gestalten kann. … Einsparpotenziale liegen in erster Linie in einer Verwaltungsreform – in der Bündelung der Wahrnehmung materieller Landesaufgaben beim Land und in der Reduktion der verbleibenden Verwaltung in Kreisen und Gemeinden.”

Eine Beschlusslage, welche die Landkreise als überflüssig ansieht und daher für ihre Abschaffung eintritt, gibt es laut Zschiegner in der FDP-Thüringen nicht. Damit distanziert sich das Vorstandsmitglied der Freien Demokraten im Altenburger Land deutlich von den Äußerungen seines Landesvorsitzenden Thomas Kemmerich gegenüber der OVZ. “Unser Ziel ist es, die kleinen Kommunen und Verwaltungsgemeinschaften zu erhalten, und nicht, die Kreise abzuschaffen. Eine solche Forderung steht bei den Liberalen nicht zur Diskussion”, so Zschiegner abschließend.

FDP Kreisverband Altenburger Land