01.06.2004 | OVZ

Heißen Wahlprogramme in Schmölln weiter "Vertrauen auf Bürgermeister"?

Nur wenig Spannung und Dramatik im Wahlkampf der Sprottestadt

Schmölln (OVZ). Bei der Wahl ihres Stadtrates haben es die Schmöllner Bürger schwer. Zu dominant ist die Rolle von Erfolgsbürgermeister Herbert Köhler (parteilos), zu blass und konturenlos blieben dagegen die Stadträte. Stärkste Fraktion war die CDU mit elf Sitzen, gefolgt von SPD (7), PDS (5), Neues Forum (1). Diese treten zwar erneut mit wohlklingenden Programmen an. In der Praxis galt und gilt bislang aber eher das Motto: “Vertrauen wir auch weiter auf das glückliche Händchen des Bürgermeisters”.

Denn zentrales Thema der Schmöllner in den nächsten Jahren ist zum Beispiel Bau, Finanzierung und Betreibung eines etwa sechs Millionen Euro teuren sportorientierten Freizeitbades. Wie das bewerkstelligt werden soll, ohne dass sich die Stadt übernimmt, sagen die Parteien ihren Bürgern nicht und überlassen das sensible Problem Rathaus und Stadtwerken.

Wenig Neues hält zum Beispiel das Wahlprogramm der CDU bereit, die bislang immer die stärkste Fraktion stellte und auch diesmal die größte Kandidatenliste aufbietet. Wenn überhaupt, dann lässt aufhorchen, dass die Union weitere Fachbereiche des Landratsamtes in der ehemaligen Kreisstadt ansiedeln möchte. Innerhalb des Stadtverbundes mit Gößnitz will die CDU Industriestandorte entwickeln. Bemerkenswert ist ebenso der erklärte Erhalt der Polizeiinspektion Schmölln. Nur gibt es eine solche Inspektion seit fast einem Jahr gar nicht mehr, übrigens auf Betreibung des CDU-geführten Innenministeriums.

Mit sechs Din-A-4-Seiten bietet die PDS von allen das umfangreichste Wahlprogramm auf. Ganz am Ende versprechen die Sozialisten, sich dafür einzusetzen, dass die Bürger der Stadt nicht durch immer höhere Angaben belastet werden. Allerdings hoben auch die PDSler erst vor wenigen Tagen die Hände, als die umstrittenen Straßenausbaubeiträge beschlossen wurden. In Zukunft aber will man “mit Zivilcourage und energischem Widerstand” gegen Leistungskürzungen und Gebührenerhöhungen im Sozialbereich entgegentreten. Aufhorchen lassen die Sozialisten mit ihrem Vorschlag, die Vereine an den Betriebskosten der städtischen Sporteinrichtungen durch eine schrittweise Selbstverwaltung zu beteiligen. Für Kinder- und Jugendsport soll es allerdings keine Hallengebühren geben. Außerdem will man sich für ein Sport- und Kulturmuseum und die Wiederbelebung des Sommerkinos stark machen.

Für eine deutliche Aufwertung des Kulturlebens wollen sich auch die Sozialdemokraten einsetzen. Die Jugend müsse viel stärker in die Entscheidungsfindung des Stadtrates eingebunden werden, meint die SPD – in der offensichtlich gereiften Erkenntnis, dass in Schmölln nur wenige Bescheid wissen, wie Beschlüsse überhaupt zustande kommen. Zwar begrüßen die Genossen den Bau eines Hallenbades. Allerdings mahnen sie zur Vorsicht, falls das Haus die städtischen Finanzen überstrapaziert. Trotz dieser enormen Belastung wollen die Sozialdemokraten die Stadt weiter entschulden, wie auch immer das gelingen soll. Denn gleichzeitig sollen nämlich auch ausreichend Mittel für kulturelle und soziale Aktivitäten zur Verfügung stehen.

Prominentester Kandidat der SPD ist der ehemalige Schmöllner CDU-Landrat Burghardt Böttcher, der jetzt zudem durch sein rätselhaftes Verschwinden (siehe “Die Polizei meldet”) Schlagzeilen machte. Einen überwältigenden Wahlsieg trauen sich die Genossen allerdings nicht zu. Mit gerade mal neun Kandidaten hätten sie bei einer angenommen absoluten Mehrheit nicht mal genügend Leute.

Ein kleiner Farbtupfer im Stadtrat bildet seit eh und je das Neue Forum, das in den vergangenen fünf Jahren einen Einzelkämpfer stellte und in diesem Jahr mit acht Kandidaten antritt. Jugendarbeit, Verkehrskonzept und die kritische Begleitung der Arbeit der Stadt sind die wichtigsten Ziele.

Mit zehn Männern wollen die Freien Demokraten ins Rennen um die 24 Ratssitze eingreifen und die Zeit des fünfjährigen Dornröschenschlafes der FDP in Schmölln beenden. Programmatisch weisen die Freien Demokaten vor allem auf Defizite im Kultur- und Freizeitleben der Stadt hin. Neben besseren Rahmenbedingungen für Handel und Gastronomie will sich die FDP daher auch für die Einrichtung eines Jugend- und Kulturzentrums einsetzen. Weitere Punkte sind die Freigabe der Sporteinrichtungen für Freizeitsportler sowie ausreichend und bezahlbare Krippen- und Kindergartenplätze.

Jens Rosenkranz