09.07.2008 | OVZ

Neustart bei der FDP

Altenburg (jr). Die FDP des Altenburger Landes hat nach heftigen Turbulenzen der letzten Wochen einen Neustart vollzogen. Am Montag stärkte die Kreismitgliederversammlung ihrem Vorsitzenden Daniel Scheidel mit dessen klarer Wiederwahl den Rücken. Außerdem wurde der ehemalige Parteivize Peter Bugar aufgefordert, die Kreistagsfraktion zu verlassen.

Ständiger Stachel

FDP-Kreisversammlung stärkt Parteiführung nach wochenlangen Querelen den Rücken

Altenburg. Die FDP des Altenburger Landes hat nach heftigen Turbulenzen der vergangenen Wochen einen Neustart vollzogen. Am Montagabend stärkte die Kreismitgliederversammlung ihrem Vorsitzenden Daniel Scheidel mit dessen klarer Wiederwahl den Rücken. Ebenso in seinem Amt als erster Stellvertreter wurde Karsten Schalla bestätigt, der aus Protest gegen die Politik von Teilen der FDP-Kreistagsfraktion als Fraktionschef zurückgetreten war (OVZ berichtete). Ausgangspunkt der Differenzen war der Parteiaustritt von Peter Bugar vor etwa drei Monaten, den er nicht begründet hatte.

Der Kreisvorstand nahm dies zum Anlass, vorgestern geschlossen zurückzutreten und sich erneut dem Votum der Mitglieder zu stellen. Gleichzeitig nutzten die Mitglieder die muntere und spannungsgeladene Versammlung zu teils heftigen Kontroversen. Mit einer Gegenstimme und drei Enthaltungen forderte die Kreismitgliederversammlung Bugar auf, aus der FDP-Kreistagsfraktion auszutreten.

Gerade um diesen Beschluss entspann sich eine längere Debatte. Anlass für den Antrag des Kreisvorstandes waren Äußerungen Bugars in der Presse, worin er insbesondere Kreisvize Schalla angegriffen hatte. Außerdem hatte Bugar, obwohl noch Mitglied in der FDP-Kreistagsfraktion, eine neue politische Kraft im Kreis angekündigt, die in den Kreistag einziehen wolle. Vor der Abstimmung hatten Scheidel und Schalla vehement für ihren Antrag geworben. “Eine Kreistagssitzung am 3. September mit Peter Bugar als Fraktionsmitglied darf es nicht mehr geben”, forderte Schalla. “Wir können keinen Wolf im Schafspelz dulden”, meinte Scheidel. Man habe ansonsten einen ständigen Stachel in der Fraktion. “Es wäre für Peter Bugar anständig, selbst zu gehen.”

Gegenteilige Auffassungen vertraten insbesondere der Löbichauer Bürgermeistern Rolf Hermann und sein Göllnitzer Amtskollege Jürgen Heitsch, beide auch Kreistagsmitglieder. Die Kommunalpolitiker brachten vor allem rechtliche Bedenken bei einem solchen Beschluss vor, vermieden es trotz Aufforderung allerdings, sich zum Ausschluss Bugars zu bekennen. Heitsch warb um Vertrauen in die Fraktion. Denn nur diese könne darüber entscheiden.

Hermann übte darüber hinaus Kritik am Erscheinungsbild der FDP im Kreis. “Es war falsch, dass wir uns in den letzten Monaten nicht mehr mit der Sache auseinandergesetzt haben, sondern mit Personen.” Man müsse endlich zu den Sachthemen zurückfinden. Die Probleme hätten begonnen, als die Kreistagsfraktion anders abgestimmt habe als der Fraktionschef. Hermann übte Kritik an der mangelhaften Internet-Präsentation der Freien Demokraten und forderte die Einsetzung eines Pressesprechers. Die Partei müsse sich dazu bekennen, dass das Altenburger Land ein Landkreis sei. “Wenn wir uns dem nicht stellen, erleiden wir Schiffbruch.” Hermann ließ offen, ob er die vakante Stelle des Kreistagsfraktionschefs einnehmen werde oder nicht.

Partei-Vize Detlef Zschiegner forderte die Mitglieder zu einem geschlossenen Auftreten auf. “Wir brauchen weniger Solisten und dafür mehr Teamspieler”, sagte er. Schließlich stehe man 2009 vor einem Jahr mit vier Wahlen. Dies könne man nur bestehen, wenn man alle Mitglieder mitnehme. Der Kreis und gerade die Stadt Altenburg hätten ein starkes liberales Potenzial. Das aber abzurufen, erfordere, die Fehler der anderen nicht zu wiederholen.

Johannes Frackowiak kündigte die Gründung eines FDP-Ortsverbandes für Altenburg an. Damit erhöhe man die Chancen bei den Kommunalwahlen, die so gut wie nie stünden.

Kaum Überraschungen boten die Vorstandswahlen. Scheidel erhielt als Vorsitzender 24 Stimmen, bei zwei Gegenstimmen, sein erster Vize Schalla 23 Ja-, eine Nein-Stimme bei zwei Enthaltungen, für den zweiten Vize, Zschiegner, stimmten 25 Mitglieder, bei einer Gegenstimme. Zu Beisitzern wurden Wolfgang Krause, Falk Pitzke, Lutz Meyner, Jürgen Heitsch, Harald Kunze und Torsten Grieger gewählt, Schatzmeister ist Bastian Schwotzer. Rolf Hermann gehört dem Vorstand nicht mehr an.

Jens Rosenkranz

Standpunkt

Überfällig

Von Jens Rosenkranz

Das Gewitter bei den Freien Demokraten am Montag war längst überfällig. Zu laut hatte es gedonnert, es drohte Schaden. Ob das ganze auch reinigend war, muss bezweifelt werden. Die übergroße Mehrheit der Mitglieder steht zwar geschlossen hinter ihren Protagonisten Daniel Scheidel und Karsten Schalla und sendete ein unmissverständliches Signal in Richtung ihres ausgetretenen Ex-Vizes Peter Bugar. Alles andere wäre angesichts des anstehenden Superwahljahres für die FDP auch verheerend gewesen.

Das klare Votum wird an der Haltung der Kreistagsfraktion, dem wichtigsten Aushängeschild der Liberalen, aber nichts ändern. Rolf Hermann und Jürgen Heitsch werden ihrem langjährigen Weggefährten und einstigen Bürgermeister-Kollegen Bugar nicht in die Parade fahren. Und das liegt auch an ihrem Politikverständnis. Alle drei stehen konsequent für die Stärkung des ländlichen Raumes. Und das notfalls auch zu Lasten der Stadt Altenburg, mit all den politischen, demokratischen und finanziellen Verrenkungen, die der Kreistag dabei vorführt.

Wofür die FDP in dieser Frage steht, dazu hat sich die Kreisversammlung nicht eindeutig genug positioniert. Das wird aber nötig sein, früher oder später, mit Krach oder ohne.