02.04.2008 | OTZ

Per Stimmzettel Fehler verziehen

FDP wählt Daniel Scheidel – Peter Bugar tritt aus – Mehr Stimmen als Wähler ausgezählt

Von OTZ-Redakteurin Ulrike Grötsch

Altenburg. Der FDP-Kreisverband wählte am Montagabend Daniel Scheidel erneut zum Vorsitzenden. Seit Herbst hatte Peter Bugar den Vorsitz amtierend inne, da Daniel Scheidel, der zu diesem Zeitpunkt Kreisvorsitzender war, Besitz unerlaubter Betäubungsmittel nachgewiesen worden war (OTZ berichtete). Ein Brief aus Lima mit Kokain und mehrere Gramm Cannabis seien bei ihm in der Wohnung gefunden worden, fasste Peter Bugar die Ereignisse des Vorjahres zusammen.

Der damalige Stellvertreter Peter Bugar habe es damals nicht glauben wollen, als die Vorwürfe öffentlich wurden. Er kannte Scheidel als ehrgeizig und engen Mitstreiter. Vielleicht gar ein Komplott, so die Mutmaßungen damals. Dennoch sei er enttäuscht gewesen, so Bugar. Das habe nicht am Brief aus Lima gelegen, sondern daran, dass er es nicht von FDP-Chef Scheidel selbst erfahren habe. Im Kreisvorstand habe es keine Vorverurteilung gegeben, fuhr er fort. Ein Schulmeistern werde im Kreisverband nicht erfolgen. Die FDP brauche einen Vorstand, der zielstrebig arbeite. Doch nicht nur die Frage des Vorsitzes stehe im Raum. Nicht die Quantität, sondern die Qualität werde künftig entscheiden, machte Bugar deutlich und räumte jedem eine zweite Chance ein. Es wäre folgerichtig, die im Frühjahr anstehende Wahl im Kreisverband vorzuziehen, schlug er vor.

Daniel Scheidel nahm danach Stellung. Es sei schon ungewöhnlich, mitten in der Wahlperiode über einen pausierenden Vorsitzenden zu stimmen, meinte Scheidel. Der Brief von Lima sei vom Tisch. Dass man einige Gramm Cannabis bei ihm gefunden habe, bedauerte er und auch, Fehler gemacht zu haben. Sein Auscheiden als Wirtschaftsförderer aus der Stadtverwaltung Altenburg begründete er mit “fehlendem Vertrauen des Oberbürgermeisters”. Man habe sich außergerichtlich geeinigt und Stillschweigen vereinbart. Zwei Klagen seien noch anhängig, erklärte er. Die mit der Sparkasse (OTZ berichtete) und die mit der Senffabrik. Letztere hatte er verloren, doch er gehe, wie er sagte, damit in die nächste Instanz. Jetzt ist Scheidel Pressesprecher bei Gumpert Sportwagen.

“Es muss nicht Scheidel sein. Wenn er es sein soll, dann will ich ein deutliches Wahlergebnis”, sagte er selbst und verwies auf damals 100 Prozent zu seiner Wahl. Bei der aktuellen Wahl seien 90 Prozent Zustimmung akzeptabel für ihn.

Die FDP habe eine Zeit erlebt, in der man gesehen habe, wie wichtig eine Führungsmannschaft ist, betonte Karsten Schalla. “Das mit dem Vorsitzenden ist nun mal passiert, Fehler muss man eingestehen.” Jetzt, da sie Monate des Wahlkampfes vor sich haben, die sie fair, offen und gerecht gestalten wollen, stehe auch Schalla im Landkreis zur Verfügung. Ins Rathaus Altenburg will die FDP einziehen und einen Ortsverband in der Skatstadt gründen. Dafür müsse eine Führungsriege legitimiert sein.

Schalla forderte am Montag, Scheidel das Vertrauen auszusprechen: “Wenn es ein Nein gibt, dann sollte man ehrlich sein und uns auch sagen, wie es dann weitergehen soll.” Er sei bereit, als Stellvertreter für Daniel Scheidel zu arbeiten. Sollte erst im Frühjahr gewählt werden, wäre das verlorene Zeit, sagte Schalla mehrfach. Wenn das passiere, würde der Vorstand zurücktreten, so Schallas deutliche Worte.

Nach einigem Schweigen, zwei Diskussionsredner: Wolfgang Kertscher dankte Peter Bugar für sein Einspringen und betonte, wie Harald Kunze, dass man Scheidel die zweite Chance geben sollte. Letzterer lobte Scheidels “engagierten Wahlkampf”.

Noch vor der Wahlhandlung legte der amtierende Vorsitzende Peter Bugar sein Amt als Stellvertreter nieder und erklärte seinen Austritt aus der FDP. Er sei zu diesem Entschluss gekommen. Dies sagte er auch im Hinblick auf die im jüngsten Kreistag widersprüchlichen Äußerungen innerhalb der FDP-Fraktion zur Haushaltsdebatte. Wenn heute hier ein Neuanfang erfolgen solle, dann ohne ihn. Mit diesen Worten legte Bugar sein Parteibuch vor Karsten Schalla und verließ den Raum. Schalla war baff, die anderen Anwesenden auch. Eisiges Schweigen herrschte im Raum. Es dauerte geraume Zeit, ehe Karsten Schalla das Wort ergriff und die Versammlungsleitung übernahm.

Mit 27 Ja-Stimmen, drei Gegenstimmen und zwei ungültigen Stimmzetteln, erklärte Karsten Schalla die Wahl für gültig, obwohl es einen Stimmzettel mehr in der Urne gab als Mitglieder anwesend waren. Bei der Frage, ob jemand vergessen hätte, sich einzutragen, meldete sich niemand. Die Veranstaltung wurde beendet.

Der Pressesprecher des FDP-Landesverbandes, Patrick Kurth, erklärte gestern der OTZ, dass der Landesvorstand im Fall von Daniel Scheidel “sehr deutlich seine Ablehnung” zum Besitz von Cannabis ausgesprochen habe. Seit Anfang des Jahres gebe es keine persönlichen Kontakte mehr zwischen Scheidel und dem Landesvorstand.

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Unter Druck gesetzt

Von Ulrike Grötsch

Zwar hatte der amtierende Peter Bugar auf der FDP-Kreisverbandsversammlung dem einstigen Vorsitzenden Karsten Schalla eine Brücke bauen wollen, wieder selbst das Amt des Vorsitzenden zu übernehmen. Aber die offenkundige Harmonie zwischen Scheidel und Schalla war Letzterem wohl lieber. Mit den jungen Wilden hatte Schalla einst den Vorsitz an sich gerissen, ausgefahrene Gleise verlassen, die FDP im Altenburger Land wieder ins Gespräch gebracht. Ob der Druck, den Schalla am Montag auf die Mitglieder ausübte – “Wenn nicht Scheidel, dann sagt mir, wer es machen soll” – alle glücklich macht, ist indes fraglich. Der Urnengang glich einem Ultimatum. Und mit dem Ergebnis dieser Wahl bei über 100 Prozent Beteiligung war's am Ende wie mit dem Brief aus Lima: nebulös. Man muss kein Polit-Profi sein, um eine Wahlwiederholung zu fordern. Allein des so wichtigen Bauchgefühls wegen.