28.06.2004 | OVZ

PDS legt in Altenburg kräftig zu - FDP bleibt draußen

Sozialisten erreichen 30,6 Prozent und werden zweitstärkste Kraft im Stadtrat / Liberale verpassen mit vier Prozent Wiedereinzug

VON ELLEN PAUL

Altenburg (OVZ). Der Wahlsieger in der Skatstadt heißt PDS. Die Sozialisten legten bei der gestrigen Kommunalwahl gegenüber 1999 gut sechs Prozent zu und erhöhen damit ihre Abgeordnetenmandate von derzeit neun auf zwölf. CDU und SPD wiederholten jeweils bei minimalen Zugewinnen ihr 99er Ergebnis. Die FDP verpasste erneut den Wiedereinzug. Diesmal aber mit 4,4 Prozent denkbar knapp. Im Altenburger Stadtrat sind damit nur noch drei Parteien vertreten. Das Kräfteverhältnis verschiebt sich nur geringfügig. Die Wahlbeteiligung lag bei gerade mal 38,7 Prozent.

“Wir haben unser Wahlziel erreicht, wir sind zweitstärkste Fraktion. Das finde ich beachtlich.” Die PDS-Spitzenkandidatin Dr. Birgit Klaubert gibt sich nach dem großen Wahlsieg ihrer Partei ziemlich gelassen und denkt sofort an die jetzt anstehenden Aufgaben. Freizeitangebote in Schulen und ein barrierefreier Marktplatz beispielsweise. Da jetzt ein Rollstuhlfahrer für die PDS im Stadtrat sitzt, werde man sich diesem Thema ganz besonders annehmen. Dass Birgit Klaubert diese Aussagen gegenüber OVZ am Handy von PDS-Kreischefin Michaele Sojka machen musste, weil sie vergaß, ihr eigenes Handy aufzuladen, darf als Zeichen zumindest innerer Unruhe gewertet werden.

CDU und SPD hatten mit ihrem Wahlergebnis ohnehin keinen Grund, euphorisch zu sein. Schließlich hatten die Christdemokraten im Wahlprogramm verkündet, die absolute Mehrheit erreichen zu wollen. Ein Ziel, dass mit 37,5 Prozent ziemlich deutlich verfehlt wurde. “Absolute Mehrheit, nun das war schon etwas hochsteckt. Aber mit einem Plus von wenigstens zwei Sitzen hatte ich im Innersten doch gerechnet”, bekannte Fraktionschef und Spitzenkandidat Karl-Friedrich Dünewald. Trotzdem wertete er das Ergebnis durchaus als Bestätigung des Wählers für die Arbeit der CDU in den vergangenen fünf Jahren. Den Zugewinn für die PDS machte er vor allem an der geringen Wahlbeteiligung fest. Und dass die SPD im Gegensatz zum thüringenweiten Trend stabil bei 27 Prozent blieb, liege an der Spitzenkandidatur des Oberbürgermeisters, der sein Mandat am Ende aber gar nicht annehme. “Diesen Wahlbetrug halte ich für sehr bedauerlich. Vor allem wie der Wahlkampf auf seine Person zugeschnitten wurde.”

Michael Wolf hingegen fühlt sich durch das Votum des Wählers in der Richtigkeit seiner Entscheidung, sich an die Spitze zu stellen, bestätigt. “Angesichts des politischen Gegenwindes durch die Bundespolitik sowie des katastrophalen Wahlergebnisses der SPD zur Landtagswahl vor zwei Wochen müssen wir mit dem Altenburger Ergebnis einfach zufrieden sein”, konstatierte der OB. “Die Bürger fühlen sich durch die SPD im Rathaus offensichtlich ordentlich vertreten, sind mit der Politik einverstanden.” Mehr sei für die Genossen nicht zu erwarten gewesen, so Wolf. Näher beieinander in den Prozentzahlen hingegen hätte er die CDU und die PDS vermutet. “Und dass es die FDP in Altenburg nicht schafft, war mir klar.”

Dass der Oberbürgermeister und SPD-Spitzenkandidat hier recht behielt, grämt die skatstädtischen Liberalen natürlich sehr. Denn mit 4,4 Prozent verpassten sie den Wiedereinzug nach zehn Jahren Abstinenz nur denkbar knapp. “Aber knapp daneben, ist auch vorbei”, musste Torsten Grieger eingestehen. Der Spitzenkandidat der Liberalen ist auch schon auf Ursachenforschung: “Ein Manko ist sicherlich, dass wir noch zu wenig gestandene Altenburger Kandidaten vorzuweisen hatten. Zu wenig bekannte Namen, mit denen die Wähler liberale Politik hätten identifizieren können.”