02.04.2008 | OVZ

Neustart für FDP-Chef Scheidel

Vertrauensabstimmung in Kreis-Mitgliederversammlung

Altenburg. Das politische Comeback Daniel Scheidels ist geglückt: 27 Parteifreunde stimmten am Montagabend auf einer Mitgliederversammlung des FDP-Kreisverbandes im Hotel Altenburger Hof dafür, dass ihr Vorsitzender seinen Job weitermachen soll. Drei waren dagegen, und zwei Enthaltungen wurden gezählt. Die Abstimmung war geheim, und die Formulierung auf den gelben Abstimmungszetteln eindeutig: “Ich spreche Parteifreund Daniel Scheidel mein Vertrauen zur weiteren Arbeit als Kreisvorsitzender aus.” Die Liberalen haben damit selbst einen klaren Schlussstrich unter die schwerste Krise der letzten Jahre in ihrem kleinen Kreisverband gezogen.

Begonnen hatte sie im Sommer und die zentrale Figur war Scheidel selbst. Denn damals nahm die Staatsanwaltschaft Gera die Ermittlungen wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz gegen den Altenburger FDP-Chef auf, der zugleich stellvertretender Landesvorsitzender war. Auslöser war ein mysteriöser Luftpostbrief aus Lima an ihn, der einige Gramm Kokain enthielt. Zudem fand die Polizei bei einer Hausdurchsuchung einige Gramm Cannabis.

Scheidel zog Konsequenzen: Bis zur Klärung der Vorwürfe ließ er alle Ämter ruhen, die in der Partei ebenso wie den Vize-Posten im Altenburger Sportverein Motor. Doch seinen Job im Altenburger Rathaus war er trotzdem los, Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) feuerte seinen Wirtschaftsförderer wegen eines zerstörten Vertrauensverhältnisses.

Ende Januar dann die Wende. Die Staatsanwaltschaft ließ den Vorwurf des Handels mit Kokain fallen – Scheidel hatte immer beteuert, den Absender nicht zu kennen und sprach sogar von einem “von interessierter Seite lanciertem Brief”. Wegen des Cannabis-Besitzes, den er zugab und bedauerte, wurde lediglich ein Strafbefehl beantragt. Ende der Januar einigte sich der FDP-Kreisvorstand, seinem Vorsitzenden per Vertrauensabstimmung eine neue Chance zu geben.

Die Debatte dazu verlief am Montagabend erstaunlich ruhig und sachlich. “Ich würde lügen, wenn ich sagen würde, ich wäre nicht enttäuscht gewesen”, sagte Peter Bugar, der für Scheidel die Geschäfte geführt hatte, in seinem knappen Tätigkeitsbericht. Doch es habe, anders als im Landesvorstand, unter den Altenburger Liberalen keine Vorverurteilung gegeben. Niemand solle sich zum Moralapostel aufschwingen, mahnte Bugar: “So mancher hat eine zweite Chance erhalten. Warum nicht Daniel Scheidel?”

Ähnlich deutlich äußerte sich FDP-Kreistagsfraktionschef Karsten Schalla. “Wenn jemand einen Fehler gemacht hat , muss er dafür geradestehen. Aber man muss auch Fehler verzeihen können.” Mit Blick auf die kommenden Wahlkämpfe warb er zugleich für eine klare Entscheidung. “Wir müssen heute, jetzt und hier die Weichen stellen für eine politisch erfolgreiche Arbeit der nächsten Monate.” Wer Scheidel nicht das Vertrauen aussprechen wolle, müsse auch sagen, wie es dann weitergehen solle. Dann müsse der komplette Vorstand zurücktreten, um in kürzester Zeit Neuwahlen abhalten zu können.

Zuvor hatte sich Scheidel nochmals entschuldigt. Der anonyme Kokain-Brief habe sein Ziel nicht erreicht, aber den Cannabis-Besitz bedauere er, auch, weil die Partei dadurch Schaden genommen habe. Vor allem bedauere er, geglaubt zu haben, die Sache im Stillen regeln zu können. “Die gleichen Leute, die für den Brief sorgten, haben auch dafür gesorgt, dass alles in die Öffentlichkeit kam.”

Doch für ihn sei die Sache nun abgeschlossen. Und nach dem beruflichen Neuanfang, den er bei der Gumpert-Sportwagenmanufaktur fand, sei er nun auch bereit, den Kreisverband weiter zu führen – allerdings nur mit einem ganz klaren Votum, das in geheimer Abstimmung erfolgen müsse. Das sei guter demokratischer Stil. “Es gibt nicht nur Scheidel. Ich mache es aber gern”, sagte er ganz offen.

Doch bevor die Entscheidung fallen konnte, platzte noch eine Bombe: Peter Bugar nahm nochmals das Wort. Offenkundig höchst bewegt gab er bekannt, das Amt des stellvertretenden FDP-Vorsitzenden niederzulegen und auch seine Mitgliedschaft in der FDP zu beenden. Die Gründe ließ er im Unklaren: “Ihr werdet es nicht verstehen.” Es habe nichts mit Scheidel zu tun, nicht mit seiner Person, versicherte er. Auch die Leute, die nun erwarten würden, dass er “Wäsche wasche”, müsse er enttäuschen. Er hoffe und wünsche nur, so Bugar, dass es einen Neuanfang geben werde. Sprach's, nahm seine Aktentasche, verließ den Saal und ließ die Versammlung in Ratlosigkeit zurück.

Es war der Altenburger Zahnarzt Harald Kunze, der unter dem Beifall seiner Parteifreunde an das Thema des Abends erinnerte: Scheidel sei nicht nur kompetent und ein wichtiger Mann der Altenburger FDP. “Daniel hat eine Menge bezahlt, weil er sich für uns eingesetzt hat. Er hat mehr bezahlt, als Herr Bugar.” 90 Prozent der Anwesenden sahen das ebenso.

Günter Neumann