15.07.2004 | OTZ

Abgeordnete gehen recht motiviert in Legislaturperiode

Neuer Kreistag konstituiert – Fritz Schröter als Vorsitzender gewählt

Von OTZ-Redakteurin Jana Borath

Altenburg. Rein optisch prägten am Dienstagabend zum einen die vielen neuen Gesichter die konstituierende Sitzung des Kreistages Altenburger Land. Zum anderen fiel die veränderte Aufteilung der Sitzplätze im Landschaftssaal für die insgesamt vier Fraktionen auf.

In schmaler Zweierreihe zogen sich die neun Stühle für die Sozialdemokraten von der Mitte des Saales aus nach hinten. Vier Sitze hatten sie bei der Kommunalwahl eingebüßt.

Mehr Platz hingegen musste der PDS eingeräumt werden: Deren Fraktionsstärke wuchs von 9 auf 13 Sitze an. Die vier Abgeordneten der FDP, die diesmal den Sprung in den Kreistag schafften, wurden am Dienstag hinter der CDU-Fraktion platziert. Diese wiederum stellt mit ihren 20 Abgeordneten die stärkste Fraktion im neuen Kreistag Altenburger Land. Die Christdemokraten ließen dann auch keinerlei Zweifel an ihrer Motivation aufkommen. Fritz Schröter konnten sie als Vorsitzenden des Kreistages platzieren. Von den 44 Abgeordneten stimmten 29 für ihn. Heinz-Dieter Plötner, von der PDS ins Rennen geschickt, brachte es bei dieser Wahl auf 13 Befürworter. Zwei abgegebene Stimmen waren ungültig.

Auch bei der Wahl von Schröters Stellvertreter ging die zweitstärkste Fraktion leer aus: PDS-Kandidat Plötner (12 Stimmen) unterlag hier dem SPD-Favoriten Wolfgang Scholz (32 Stimmen).

Für den CDU-Antrag, den Kreisausschuss künftig nur mit fünf Mitgliedern – statt wie bislang mit sechs – zu besetzen, konnten sich am Dienstag sowohl SPD als auch FDP erwärmen. “Mit dieser Änderung”, so Christian Gumprecht, CDU-Fraktionschef, “wollen wir dem neuen Stärkeverhältnis Rechnung tragen und alle Parteien mit einbinden.” SPD-Fraktionschef Volker Schemmel, wie Gumprecht neu in Kreistag und Position, unterstützte im Namen seiner Genossen den CDU-Antrag. Lediglich die PDS argumentierte dagegen: Wenn die CDU der FDP einen Sitz im Kreisausschuss anbieten wolle, könne sie das gerne tun, so Fraktionschefin Michaele Reimann. “Aber dafür müssen wir doch nicht gleich die Hauptsatzung ändern.” Letztendlich wurden die zwölf PDS-Abgeordneten von SPD, CDU und FDP mit 31 Voten überstimmt. Ein Abgeordneter enthielt sich der Stimme. Künftig sind also CDU mit zwei Sitzen, PDS, SPD und FDP mit jeweils einem Sitz im Kreisausschuss aktiv. Ursprünglich hätte die CDU drei Sitze, die PDS zwei, die SPD einen, die FDP gar keinen Sitz in diesem Gremium gehabt.

Christiane Arndt (CDU) wurde einhellig zur zweiten Stellvertreterin des Landrates gewählt. Für den Posten des dritten Stellvertreters bewarben sich Gabriele Matzulla (SPD) und die bisherige Inhaberin dieses Ehrenamtes, Michaele Reimann (PDS). Mit 26 Ja-Stimmen setzte sich die einstige SPD-Fraktionschefin Matzulla durch. Für Michaele Reimann votierten 15 Abgeordnete. Zwei der 43 Stimmen waren ungültig.

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Keine Überraschung

Von Jana Borath

Die konstituierende Kreistagssitzung im ehrwürdigen Landschaftssaal ging über bloßes Stühlerücken hinaus. Ein bisschen wurde geplänkelt, mit den Muskeln gespielt, Kompromissbereitschaft geprobt. Die Christdemokraten jedenfalls präsentierten sich bestens gelaunt und verschafften mit ihrem ersten Antrag dem Kreistagsneuling FDP großzügig sogleich einen Sitz im Kreisausschuss. In trauter Einigkeit übrigens mit der arg vom Wähler gerupften SPD. Der gehört zwar der Landrat an. Doch wird sie sich künftig im Kreistag wohl ein wenig mehr anstrengen müssen, um als zweitkleinste Fraktion hinter CDU und PDS zu bestehen. Ja, die Demokratischen Sozialisten: Dank des Wählers verbuchten sie am 27. Juni zwar satte Zugewinne, die ihnen im Kreistag ein Plus von vier Sitzen bescherten. Doch so richtig profitieren können die Genossen um Fraktionschefin Michaele Reimann davon nicht. Zumindest in der konstituierenden Sitzung am Dienstag wurden die Sozialisten bei der Besetzung wichtiger Positionen quasi nach hinten durchgereicht.

Ob dieses einmütige Vorgehen zwischen Gelb-Blau, Schwarz und Rot dabei eine stillschweigende Koalition vermuten lässt, bleibt abzuwarten. Überraschen würde das allerdings kaum jemanden – und am wenigsten die PDS-Fraktion. Deren Chefin Reimann berichtete nämlich noch vor dem Beginn der konstituierenden Kreistagssitzung am Dienstag auf ihrer Internetseite von derem Ausgang. Und ihre Prognosen trafen zu.