09.02.2005 | OTZ

Liberale wählen neuen Kreisvorstand

Karsten Schalla erneut Vorsitzender der FDP

Gleina (OTZ/ulg). Die FDP-Mitglieder des Kreisverbandes Altenburger Land wählten am Montagabend einen neuen Kreisvorstand.

Karsten Schalla wurde erneut zum Kreisvorsitzenden gewählt. Als erster Stellvertreter arbeitet Peter Bugar und als zweiter Stellvertreter wurde Daniel Scheidel gewählt. Neuer Schatzmeister wurde Bastian Schwotzer.

Mit der Neuwahl des Kreisvorstandes sollen die Weichen für die weitere politische Arbeit der Liberalen für die nächsten zwei Jahre gestellt werden.

Als Karsten Schalla im Jahr 2003 erstmals das Amt des FDP-Kreisvorsitzenden übernahm, hatte man ihm und dem damals neu gewählten Vorstand seitens anderer Parteien, aber teilweise sogar aus den eigenen Reihen nicht all zu viele Erfolge zugetraut. Nach dem im vergangenen Jahr erfolgten Einzug der FDP in den Kreistag und in den Stadtrat von Schmölln schätzte Karsten Schalla ein, dass sich der Vorstand auf seine wesentliche Arbeit eingestimmt habe. Die Arbeit werde geprägt von einer kontinuierlichen Zusammenarbeit zwischen Vorstand und Fraktion, zwischen Vorstand und Mitgliedern sowie zwischen Vorstand und anderen gesellschaftlichen Kräften, sagte er.

Zwar sei nicht jeder, der mit der FDP sympathisiere, letztlich auch auf die Listen der Partei zur Kommunalwahl im vergangenen Jahr gegangen, auch wenn die FDP 46 Listenplätze für die Kreistagswahl ausweisen konnte. Am kritischsten sei es in Altenburg gewesen, wo für mögliche 36 Sitze ganze fünfzehn Kandidaten gefunden wurden. Doch daraus werde man für die nächsten Wahlen Schlussfolgerungen ziehen, sagte Karsten Schalla.

Mit Kippen des Krankenhausbeschlusses aus der vorherigen Legislaturperiode über eine möglichen Teilprivatisierung als ersten Antrag der FDP in der neuen Legislaturperiode, sei man dem Willen der Mehrzahl der Bevölkerung nachgekommen, ging er auf erste Ergebnisse in der parlamentarischen Arbeit ein.

Nach wie vor sind die Liberalen auch gegen den Beitritt zum Mitteldeutschen Verkehrsverbund. Hier enthielten sie sich der Stimme, als es im Kreistag beschlossen wurde. Die Idee des Verbundes sei zwar gut, aber bei totaler Überschuldung sei hier die Frage, ob man sich eine so teure Mitgliedschaft leisten könne, meinte der FDP-Vorsitzende. Mit Blick auf den Kreishaushalt schätzte er ein, dass man die vom Land fehlenden Mittel im Kreis nicht nur durch Streichung freiwilliger Leistungen kompensieren könne. Man werde sich auch in der Verwaltung über tiefgreifende Veränderungen verständigen müssen, meinte er. Weder die Landesregierung noch die Vertreter aus dem Landkreis, mit Sitz im Landtag, würden die Sitution des Altenburger Landes richtig erkennen, geschweige dementsprechend handeln, behauptete Schalla. Mit einer Mehrheit von zwei Landtagssitzen in der CDU sei nicht auszudenken, was damit alles erreicht werden könnte, fuhr er fort. In seinen Rede sprach er sich auch gegen die Willkür von Minister Andreas Trautvetter (CDU) in der Flugplatzangelegenheit aus. Die FDP wolle aber auch das Handeln der Geschäftsführung des Flugplatzes hinterfragen.