26.03.2005 | OVZ

Gemeinsame Bauchschmerzen

Altenburg. Die Dramatik, die in den vergangenen Monaten die Erarbeitung des Kreis-Haushaltes für 2005 prägte, war am Mittwochabend bei der Schlussdebatte im Kreistag nicht mehr spürbar. Und der weitgehende Konsens zu dem 97,7-Millionen-Euro-Etat quer durch alle Parteien spiegelte sich auch in der Abstimmung wider: ohne Gegenstimmen und bei nur zwei Enthaltungen wurde das über 500 Seiten starke Zahlenwerk gebilligt.

Dennoch war “Bauchschmerzen” eines der in der Aussprache besonders oft benutzten Worte. Noch nie war die Aufstellung des Kreis-Haushaltes so schwierig, noch nie wurde so lange daran gearbeitet und noch nie waren die Auswirkungen so dramatisch, betonte Landrat Sieghardt Rydzewski (SPD). Kürzungen und Mehrbelastungen addierten sich auf fast 4,9 Millionen Euro. Am Ende müssen die Städte und Gemeinden rund zwei Millionen Euro mehr Kreisumlage zahlen als im Vorjahr.

Der Abbau von weiteren 16 Stellen im Landratsamt, möglicherweise die Schließung des Bürgerservice in Schmölln, die Kürzungen der Gelder für die Schul-Ausstattung um die Hälfte und zahlreiche verschobene Straßensanierungen sind erste Auswirkungen des Sparhaushalts. “Ein ganz großes Thema wird die Theaterfinanzierung ab 2008”, kündigte Rydzewski an. Noch in diesem Jahr müssten die Gespräche dazu beginnen.

Parteiübergreifend ist man sich im Kreistag offenbar einig, sich nun rasch mit solchen “heißen Eisen” zu befassen. “Die freiwilligen Leistungen des Landkreises müssen bald auf den Prüfstand”, forderte SPD-Fraktionschef Volker Schemmel. Auch sein CDU-Kollege Christian Gumprecht mahnte ein “grundsätzliches Umdenken” an. Die Unionsfraktion will deshalb auf ein Haushaltsentwicklungskonzept drängen und verlangt eine mittelfristige Kulturkonzeption, um die knapper werdenden Gelder sinnvoller einzusetzen.

Noch schärfer wurde der FDP-Fraktionsvorsitzende Karsten Schalla. “Es geht um die Erhaltung eines selbstständigen Landkreises Altenburger Land.” Der Austritt aus dem Arbeitgeberverband sei “emotionslos und ergebnisoffen” zu prüfen, ebenso die künftige Theaterfinanzierung. Im Lindenau-Museum sei die “katastrophale Einnahmesituation” zu verbessern. Sonst wäre demnächst die dauerhafte Leistungsfähigkeit des Kreises nicht mehr gewährleistet.

Die PDS beteiligte sich zwar nicht an den Kürzungsvorschlägen. “Dies überlassen wir denen, die sie zu verantworten haben.” Zugleich appellierte aber auch Fraktionschefin Michaele Reimann, sich mit der Debatte um den nächsten Haushalt nicht zu viel Zeit zu lassen und “gemeinsam mit der Verwaltung nach kreativen Lösungen zu suchen”.

Günter Neumann