29.04.2006 | OVZ

Morgen in einer Woche gilt's, dann wird im Altenburger Land ein neuer Landrat gewählt. OVZ hat in dieser Woche den drei Bewerbern für das höchste im Kreis zu vergebende Amt schon mal gehörig auf den Zahn gefühlt. Was die Kandidaten Sieghardt Rydzewski (SPD), Dr. Wolfhardt Tomaschewski (CDU) und Daniel Scheidel (FDP) zu den heißesten Themen zu sagen hatten, ist heute in einem weiteren “OVZ-Spezial zur Wahl” auf dieser Sonderseite nachzulesen.

Spannend bis zur letzten Antwort: Volles Haus beim großen OVZ-Forum mit den Landratskandidaten

Zu dritt im Kreuzverhör

Zu Beginn der Fragerunde eine Chance, die heute Abend nicht wieder kommt. Sie können sich eine Frage aussuchen:

OVZ: A) Warum waren die vergangenen sechs Jahre sechs schlechte Jahre für das Altenburger Land?
oder: B) Warum waren die vergangenen sechs Jahre sechs gute Jahre für das Altenburger Land?

Wolfhardt Tomaschewski: Es waren schlechte Jahre, weil sich die wirtschaftliche Entwicklung nicht so vollzogen hat, wie es vor sechs Jahren versprochen wurde. Die Arbeitslosigkeit ist unvermindert hoch und liegt weit über dem Durchschnitt in Deutschland. Außerdem ist die Zahl der Sozialhilfeempfänger enorm gestiegen. Und die Prognosen auf beiden Feldern für unsere Region sind nicht gut.

Sieghardt Rydzewski: Ich nehme natürlich Variante B, denn die Entwicklung war tendenziell eher gut. Das haben die Bürger durchaus registriert. Wir haben heute im Altenburger Land das zweitbeste Wirtschaftsklima von Ostthüringen, gleich hinter Jena. Deutlich verbessert hat sich auch die Auftragslage. Und die Arbeitslosigkeit ist im Vergleich zu 2000 sogar leicht gesunken, während sie in Deutschland deutlich gestiegen ist. Allein durch die GA-Förderung haben wir über 1600 versicherungspflichtige neue Arbeitsplätze geschaffen.

Daniel Scheidel: Die letzten sechs Jahre waren ganz klar keine guten Jahre für das Altenburger Land. Hatten wir am 30. Juni 2000 noch 32 048 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze, so sind es heute noch 25 938. Das ist ein Rückgang um 19 Prozent. Damit liegen wir deutlich über dem Bundesdurchschnitt von sechs Prozent. In der Wirtschaftsförderung kann ich einfach keine Strategie erkennen.

Spieglein, Spieglein – wer ist der Beste im ganzen Land?

OVZ: Warum bewerben Sie sich für das höchste Amt, das der Landkreis zu vergeben hat?

Sieghardt Rydzewski: Wir haben eine Menge geschafft, beispielsweise was den Flugplatz, die Straßen oder Schulen angeht. Dabei muss man immer sehen, dass ein Landrat nur begrenzte Möglichkeiten hat, um Unternehmen hier anzusiedeln. Doch was wir machen konnten, haben wir getan. Schauen Sie sich nur an, was auf den LEG-Flächen am Flugplatz alles passiert ist. Wir sind also auf gutem Kurs, und das möchte ich fortsetzen.

OVZ: Herr Tomaschewski, Ihre Partei hat sich außerordentlich schwer getan mit der Nominierung eines Kandidaten. Fühlen Sie sich jetzt als Notnagel?

Wolfhardt Tomaschewski: Ich bin kein Not-Kandidat. Ich bin angetreten, um es besser zu machen. Die Voraussetzungen dazu habe ich: Ich bin in Altenburg beheimatet, habe die unterschiedlichsten Bereiche der Verwaltung kennen gelernt.

Daniel Scheidel: Ich bin angetreten, weil noch viel zu verändern und zu tun ist. Und weil ich hier meine Heimat gefunden habe. Ich fühle mich mit meiner Familie sehr wohl, habe keinerlei Berührungsängste, nirgendwo im Kreis.

Was ging schief bei der “Chefsache Wirtschaft”?

OVZ: Die Arbeitslosigkeit liegt unvermindert bei über 22 Prozent. War die Wirtschaftsförderung nicht erfolgreich, wenn bei der wichtigsten Kennziffer überhaupt nichts passiert ist im Vergleich zu 2000?

Sieghardt Rydzewski: Natürlich ist die Arbeitslosigkeit nach wie vor zu hoch, doch man muss die Zahlen auch mal richtig lesen. Als ich ins Amt kam, hatten wir beispielsweise über 3000 ABM-Kräfte, die natürlich in keiner Arbeitslosenstatistik auftauchten. Heute sind das bestenfalls noch einige Hundert. Viele ältere Menschen haben einfach keine Chance mehr, auf dem Arbeitsmarkt noch mal Fuß zu fassen. Sie haben für die Wachstumsbranchen nicht die notwendigen Voraussetzungen. Bei Neuansiedlungen kommen leider die Hälfte der Mitarbeiter nicht aus der Region.

Daniel Scheidel: Sicher werden wir nicht von heute auf morgen von den hohen Zahlen herunterkommen. Das wäre zu viel versprochen. Doch wir haben durchaus noch Potenzial. Man muss einfach mehr die internationale Sprache der Unternehmen sprechen. Wir sind nach außen zurzeit nicht sichtbar.

OVZ: Herr Tomaschewski, wie würden Sie denn für sich “Wirtschaft ist Chefsache” übersetzen?

Wolfhardt Tomaschewski: Wirtschaft werde ich nicht allein als Chefsache betrachten, das ist Teamarbeit. Ich will deshalb im Falle meiner Wahl einen Wirtschaftsbeirat berufen.

Entschuldigung zur Sparkasse oder doch nicht?

OVZ: Hat die von Ihnen kritisierte Kreditvergabe der Sparkasse, Herr Scheidel, etwas damit zu tun, dass die Arbeitslosigkeit so hoch ist?

Daniel Scheidel: Die Sparkasse hat einen Kreditversorgungsauftrag für die mittelständische Wirtschaft der Region, dem sie unserer Meinung nach nur ungenügend nachkommt. Das hat natürlich etwas mit Arbeitsplätzen zu tun.

OVZ: Haben Sie denn, Herr Tomaschewski, wie gefordert inzwischen Aufklärung zum Sachverhalt Sparkasse bekommen. Warum haben Sie dann keinen Sonderkreistag befördert, wo dies doch möglich gewesen wäre?

Wolfhardt Tomaschewski: Ich bin nicht in diesem Gremium und deshalb dazu nicht aussagefähig. Dass es aber bei der Kreditvergabe im Altenburger Land noch Reserven gibt, da stimme ich Herrn Scheidel zu. Was die “Lustreisen” betrifft, so hat sich Herr Scheidel öffentlich entschuldigt, Fehlinformationen aufgesessen zu sein.

Daniel Scheidel: Das stimmt nicht. Ich habe mich dafür entschuldigt, Christian Gumprecht als Verwaltungsratsmitglied benannt zu haben, was er nicht ist. Von den Vorwürfen der “Lustreisen” habe ich nichts zurückgenommen.

Sieghardt Rydzewski: Die Sparkasse wird jedes Jahr geprüft, bis jetzt hat es nie Beanstandungen gegeben. Auch der Kreistag hat stets Entlastung erteilt. Von der FDP-Fraktion hat es bislang nicht eine einzige kritische Nachfrage gegeben. Über 60 Prozent der Unternehmen des Altenburger Landes sind Kunden der Sparkasse, und es sind zufriedene Kunden. Wir haben eine ordentliche Sparkasse, und das wissen die Leute.

Hausaufgaben beim Flugplatz mit Note 1 gemacht?

OVZ: Ein anderes Thema. Wie sehen Sie die Entwicklung beim Flugplatz?

Daniel Scheidel: Die Gesamtentwicklung ausdrücklich positiv, nur wir fragen seit gut einem Jahr, ob wir unsere Hausaufgaben wirklich mit der Note 1 gemacht haben. Da sind wir nicht sicher. Mit nur einer Linie können wir den Flugplatz nicht halten.

Sieghardt Rydzewski: Wir hatten von Anfang an Zusagen für weitere Linien, aber man hat uns immer wieder Steine zwischen die Beine geworfen, den Flugplatz zeitweise sogar ganz geschlossen. Bei den Bürgerprotesten habe ich den Landratskandidaten der FDP übrigens nicht gesehen. Erst durch großen Kampf haben wir jetzt eine zehnjährige Betriebserlaubnis erhalten und mit einem ebenso großen Kraftakt die Landebahn saniert. Erst seit kurzem haben wir also die notwendigen Voraussetzungen für weitere Linien, und die nächsten zwei sind tatsächlich angekündigt.

Wolfhardt Tomaschewski: Herr Rydzewski hat den Leuten einfach zu viel Hoffnung gemacht, als er bereits für den Sommer 2004 zwei neue Linien avisierte, obwohl, wie man heute weiß, die Voraussetzungen gar nicht gegeben waren. Er hat Erwartungen geweckt, die zu diesem Zeitpunkt nicht erfüllbar waren.

Daniel Scheidel: Und es war zudem nicht der Landrat, sondern der Altenburger Oberbürgermeister, der die Betriebserlaubnis in Erfurt aushandelte. Und der die Bäume in Nobitz fällte.

Wasser-Chaos und kein Ende?

OVZ: Das Wasser-Chaos hat ein Ende. Das haben Sie 2000 in Ihrem Wahlprogramm versprochen, Herr Landrat. Das war für viele Wähler der Grund, das Kreuz hinter Ihrem Namen zu machen. Doch die Fusion der Zweckverbände lässt bis heute auf sich warten.

Sieghardt Rydzewski: Ich hatte mir dieses Ziel vorgenommen und auch drei Jahre hart dafür gearbeitet. Die Fördermittel waren schon zugesagt. Doch als es so weit war, haben zwei von sechs Partnern, die Stadtwerke in Altenburg und Schmölln, “Nein” gesagt. Trotzdem haben wir ein paar kleine Schritte gemacht. Doch ich gebe zu, dass dies alles sehr unbefriedigend ist. Wenn es keine freiwilligen Zusammenschlüsse gibt, ist der Gesetzgeber gefragt.

OVZ: Werden Sie im Falle der Wahl das heiße Eisen anpacken?

Wolfhardt Tomaschewski: Selbstverständlich, doch unter anderen Prämissen. Der Landrat hat 2000 den Eindruck erweckt, das Problem lösen zu können. Doch ein Landrat kann hier nur moderieren. Außerdem haben Stadtwerke ein ganz anderes Profil als Zweckverbände im ländlichen Raum. Es ist deshalb eine vertane Chance, dass nicht wenigstens der Zusammenschluss dieser Zweckverbände zustande kam. Hier würde ich anknüpfen.

Kommt das Krankenhaus noch mal auf die Tagesordnung?

OVZ: Die FDP hat den Antrag zum Stopp der Privatisierungsverhandlungen eingebracht. Können Sie sich vorstellen, dass das Thema noch mal auf die Tagesordnung kommt?

Daniel Scheidel: Das Krankenhaus ist ein großer Standortvorteil, wir wollen es deshalb auf keinen Fall privatisieren.

Wolfhardt Tomaschewski: Unter meiner Führung gibt es keine neuen Versuche der Privatisierung. Doch das Krankenhaus muss sich zu einer Klinik von überregionaler Bedeutung entwickeln.

Sieghardt Rydzewski: Die Kreistagsentscheidung ist unverrückbar für lange Zeit. Doch wir können unser Haus nicht auf die Regel- und Grundversorgung beschränken. Wir brauchen zudem auch die Patienten im westsächsischen Raum. In diesem Zusammenhang verhandeln wir in der nächsten Woche mit zwei privaten Kliniken über mögliche Kooperationen.

Thema Gebietsreform – werden Sie für Altenburg als Kreissitz kämpfen?

Wolfhardt Tomaschewski: Selbstverständlich. Wir müssen im Altenburger Land solche Strukturen schaffen, um attraktiv zu sein als Kreis und als Stadt. Das Schulamt kann hier durchaus als beispielgebender Vorreiter gelten, denn das wirkt schon heute bis nach Greiz.

Sieghardt Rydzewski: Da haben Sie aber ein ganz schlechtes Beispiel gewählt. Denn alle 17 Landräte in Thüringen, auch die der CDU, sind der Meinung, die Schulämter baldmöglichst abzuschaffen. Wir brauchen keine drei- und vierstufige Verwaltung. Was wir aber vor allen Dingen brauchen ist ein großes mitteldeutsches Bundesland. Und dann hätte das Altenburger Land auch Optionen in Richtung Leipziger Land und nicht unbedingt nur Gera-Greiz.

Daniel Scheidel: Ich freue mich, mal mit dem Landrat einer Meinung zu sein. Wir müssen ganz einfach auf verschiedene Szenarien vorbereitet sein. Wenn es in Thüringen bei einer kleinen Lösung im Zusammenschluss mit Greiz bleibt, hat Altenburg als Kreisstadt gute Chancen. Doch wenn Gera seinen Status als kreisfreie Stadt verliert, und danach sieht es aus, wird es ganz schwer.

Wer kehrt mit eisernem Besen im Landratsamt?

OVZ: Was haben die Mitarbeiter im Landratsamt nach Ihrem Amtsantritt von Ihnen zu erwarten? Werden Sie groß aufräumen?

Wolfhardt Tomaschewski: Ich habe als Mitarbeiter der Stadtverwaltung nach dem Amtsantritt von Michael Wolf ein großes Aufräumen selbst miterlebt. So werde ich auf keinen Fall herangehen. Mit vertrauensvoller Zusammenarbeit ist auf jeden Fall mehr zu erreichen.

Daniel Scheidel: Ich glaube, die Mitarbeiter des Landratsamtes sind derzeit nicht über alle Maßen motiviert, sondern viele sind in die innere Emigration gegangen. Es werden viele Gespräche zu führen sein.

Sieghardt Rydzewski: Im Landratsamt ist selten so viel gelacht worden wie über die von Herrn Scheidel monierte innere Emigration. Wahrscheinlich sind auch alle Mitarbeiter, die heute hier sind, von mir zwangsverpflichtet. Also: Wir haben eine tolle Mannschaft, und wir werden so bleiben, wie wir sind.

Aufgeschrieben von: Ellen Paul

Das kleine "Was wäre wenn?"

Wenn Sie als Landrat gewählt werden ...

… was machen Sie als Erstes?

Daniel Scheidel: Einen konkreten Zeitplan für die nächsten sechs Wochen.

Wolfhardt Tomaschewski: Mit den Mitarbeitern des Landratsamtes in Leitungsverantwortung die dringlichsten Aufgaben beraten.

Sieghardt Rydzewski: Montags da weiterarbeiten, wo ich freitags aufgehört habe. Es gibt genug Themen in der Warteschleife wie Junges Wohnen oder Ehrenamtscard.

… was machen Sie als Zweites?

Sieghardt Rydzewski: Dort weitermachen, wo ich bei erstens aufgehört habe. Um hier ein konkretes Beispiel zu nennen: Die Arge in eine eigenständige Gesellschaft umwandeln.

Daniel Scheidel: Hauptthema wird die Wirtschaftsförderung sein. Und hier würde ich fragen, wer verantwortlich ist für die falschen Zahlen, die der Landrat zu diesem Thema erhalten hat. In diesem Bereich gilt es, endlich klare Strukturen zu schaffen.

Wolfhardt Tomaschewski: Die konkreten Aufgaben in der Wirtschaftsförderung festlegen und hier vor allem das Gespräch mit den Unternehmern suchen.

… was machen Sie ganz bestimmt nicht?

Wolfhardt Tomaschewski: Ganz bestimmt werde ich nicht selbstherrlich sein.

Sieghardt Rydzewski: Da fällt mir auf Anhieb nichts ein, weil ich mir Ziele gesteckt habe, was ich tun will und nicht, was ich nicht tun will. Vielleicht doch eins: Auf jeden Fall werde ich nicht öffentlich Menschen beleidigen.

Daniel Scheidel: Ich werde auf gar keinen Fall mit wechselnden Damen zu Theaterpremieren gehen und sie als die jeweilige First Lady des Landkreises vorstellen.

Kommentar

Omen

VON ELLEN PAUL

Eigentlich darf ein Politiker bekanntlich um keine Antwort verlegen sein. Doch mit der Zahl 12.381 wussten alle drei Kandidaten nichts anzufangen – obwohl dies eine der wichtigsten Ziffernfolgen ist: Es war zum Zeitpunkt des OVZ-Wahlforums am Mittwochabend die aktuelle Zahl der Arbeitslosen im Altenburger Land

Ist es nun ein schlechtes Omen, wenn der amtierende Landrat und seine beiden Mitbewerber um den im Sommer neu zu besetzenden Chefsessel im Landratsamt nicht wissen, wie viele Menschen aktuell ohne Job sind? Oder ist es ein zu verzeihender Lapsus, weil andere Fragen konkret und zufriedenstellend beantwortet wurden, weil “mein Favorit” ein sicheres Auftreten, ein ansprechendes Outfit hatte? Dies muss jeder Gast des Forums für sich entscheiden. Und genau dafür war die knapp zweistündige Veranstaltung gemacht. Sie gab die Möglichkeit, die Kandidaten live zu erleben, ihre Reaktionen, ihre Spontanität, ihre Hartnäckigkeit und natürlich vor allem ihre Meinung zu den im Moment wichtigsten und spannendsten Themen zu testen. Prägnante Fragen und ebensolche Antworten – weil die Kandidaten allesamt erfreulicherweise auf Phrasen und Elogen verzichteten – bescherten allen Gästen einen kurzweiligen Abend. Und das waren immerhin über 250 an der Zahl. Angesichts der prognostizierten außerordentlich geringen Wahlbeteiligung eine beachtliche Zahl.

Das zumindest dürfte dann wohl ein gutes Omen sein.

Die Fragen der Leser

"Sind Sie eine verkrachte Existenz?"

Die OVZ gab im Vorfeld ihren Lesern und am Abend dem Publikum Gelegenheit, Fragen an die Kandidaten zu stellen. Hier eine kleine Auswahl – und die dazugehörigen Antworten natürlich.

Frage: Wie wollen Sie das Altenburger Land regieren mit vier Abgeordneten von der FDP im Kreistag, Herr Scheidel?

Daniel Scheidel: Das ist eine Menge Arbeit, klar. Aber der Altenburger OB regiert auch mit der kleinsten Stadtratsfraktion, wenngleich das natürlich mehr als vier Abgeordnete sind. Man muss sich die notwendigen Mehrheiten suchen.

Frage: Wie wollen Sie sich für eine wirkungsvolle Sanierung der Talsperre in Windischleuba einsetzen, Herr Rydzewski? Die geplante Sanierung ist unbefriedigend. Durch die zunehmende Verlandung wird der Rückstau in der Pleiße immer größer. Was wird für den Schutz der Bevölkerung getan?

Sieghardt Rydzewski: Die Talsperre liegt auf Thüringer Territorium, doch gehört dem Land Sachsen. Die Streitereien um ihre Sanierung sind hinlänglich bekannt. Der Landkreis kann hier allerdings immer nur fordern und anmahnen, mehr ist nicht möglich.

Frage: Das Friedrichgymnasium verlassen in diesem Sommer fünf Leistungskurse, doch nur eine neue fünfte Klasse kommt. Ist die Schule am Ende Ihrer möglichen zweiten Wahlperiode noch existent, Herr Landrat?

Sieghardt Rydzewski: Das Gymnasium ist nicht zuletzt baulich interessant. Wir sind hier in der Pflicht, das Gebäude zu erhalten. Für die Werbung um mehr Schüler ist die Einrichtung aber selbst verantwortlich. Aber ich bin sehr optimistisch, dass dies gelingt.

Frage: Warum sind Sie nicht im Ausland die Karriereleiter hochgestiegen, sondern in der Provinz gelandet, Herr Scheidel? Sind Sie eine verkrachte Existenz, die sich nur eine Beamtenpension sichern will?

Daniel Scheidel: Nach zwölf Jahren fragt sich wohl jeder, ob er weiter – mit Verlaub – als Zigeuner durch die Welt ziehen oder doch in seiner Heimat sesshaft werden will. Außerdem war mein inzwischen verstorbener Vater damals schwer krank, so dass mir die Entscheidung für Deutschland nicht schwer gefallen ist.