09.05.2006 | OVZ

Der Tag danach

Die große OVZ-Wahlanalyse: Antworten auf die zehn vermutlich meist gestellten Fragen

Altenburg. Die Wahlen sind vorbei, die nächsten kommen früher, als manch Gewinner heute denken mag. Gestern begann bei Parteien wie bei Wählern aber erst einmal das große Analysieren der Erfolge und Pleiten. Auf die zehn dabei – vermutlich – am meisten gestellten Fragen gibt die OVZ hier erste Antworten.

1. War es ein fairer Wahlkampf?

Durchaus, auch wenn die Wortwahl manchmal etwas derb war. Hauptangreifer Daniel Scheidel (FDP) hat kaum härter gefightet als Hauptangreifer Sieghardt Rydzewski (SPD) vor sechs Jahren. Auch wenn es der Amtsinhaber anders sehen mag: Die Argumente waren zumeist sachlich, egal ob es um Sparkasse, Flugplatz oder Wasserbeiträge ging. Ärgerlich für den Wähler war vielmehr, dass wichtige Themen wie Jugendförderung, Sport und Kultur zu kurz kamen.

2. Was bedeuten die Titelverteidigungen von Sieghardt Rydzewski und Michael Wolf?

Dass es im Landkreis und in Altenburg so weiter geht wie bisher – und das hat schließlich die klare Mehrheit der Wähler so gewollt. Für beide Politiker ist das Votum zudem eine Rückenstärkung, die insbesondere nützlich sein wird, wenn Interessen der Region selbstbewusst nach außen zu vertreten sind – wie bei der Flugplatzentwicklung, der Theaterfinanzierung oder der Gebietsreform. Altenburgs OB wird seine Konkurrenzlosigkeit zudem in die Waagschale werfen, wenn es demnächst um die Durchsetzung der unvermeidbaren harten Einschnitte im sozialen und kulturellen Bereich geht.

3. Wird das Verhältnis von Landrat und OB jetzt wieder besser?

Es kann eigentlich nur besser werden, denn schlimmer geht's entgegen den öffentlichen Beteuerungen der beiden nimmer. Doch viel Hoffnung besteht nicht. Rydzewski wird nicht verzeihen, dass der Altenburger Rathauschef seinen Wirtschaftförderer nicht wie verlangt an die Kette legte. Im Gegenteil, die SPD-Führung kochte nicht nur einmal vor Wut, weil Wolf eher Wahlkampf für den FDP-Kandidaten Scheidel statt für seinen Parteigenossen machte. Als Politiker werden sich Landrat und OB der Glaubwürdigkeit wegen – siehe Zehn-Punkte-Programm für Altenburg – wohl zusammenraufen, doch zwischenmenschlich herrscht Eiszeit.

4. Wieso blieb Rydzewski die Stichwahl erspart?

Weil die Wahlempfehlung der Linkspartei zu seinen Gunsten funktionierte und so gleich im ersten Wahlgang mehr Wähler mobilisierte, als die beiden bürgerlichen Kandidaten zusammen aufbringen konnten. Zugute kamen ihm außerdem Amtsbonus, Erfolge bei Flugplatzentwicklung oder bei Wirtschaftsansiedlungen. Und natürlich die Vergesslichkeit der Wähler, denen Flops wie Dienstwagenaffäre, verfehlte Sportförderung a la Lars Riedel und ETC, Gebühren- und Beitragschaos bei Wasser/Abwasser und sogar der geplante Verkauf des Krankenhauses längst egal waren.

5. Warum erlebte die CDU erneut ein Desaster?

Weil sie die Wahlkatastrophe von 2000, als sie über Nacht ihrer beiden Galionsfiguren beraubt wurde, nicht aufarbeitete und keinerlei Konsequenzen zog. Weil sie viel zu spät auf Kandidatensuche ging und am Ende den aussichtsreichsten OB-Herausforderer eigenhändig meuchelte, gefolgt von einer bislang einmaligen öffentlichen Selbstdemontage. Im Kreis wurde kurz vor Toresschluss ein Landrats-Kandidat erkoren, der in der eigenen Klientel umstritten war und das Phänomen fertig brachte, selbst die traditionellen CDU-Wähler auf den Dörfern zu verprellen. Auch programmatisch hatten die Christdemokraten den Amtshinhabern nichts entgegenzusetzen. Die CDU im Altenburger Land fuhr ein um über 14 (!) Prozent schlechteres Ergebnis ein als die Landespartei im Thüringer Durchschnitt. Wenn das Komplett-Versagen der Führungsspitze und der grauen Eminenzen erneut keine Konsequenzen hat, ist das nächste Desaster vorprogrammiert.

6. Hat die FDP zu hoch gepokert?

Ja, sie hat sich überschätzt. Das Osterland war bisher nie für mehr gut als braven liberalen Durchschnitt, der zwischen fünf und maximal zehn Prozent liegt. Dass Parteichef Karsten Schalla mit seinem Kandidaten Daniel Scheidel jetzt eine satte Verdopplung und damit fast die bundesweit größenwahnsinnigen 18 Prozent von Guido Westerwelle erreichte, braucht sich die Truppe nicht zu verstecken. Hätte die Konkurrenz solche Zuwachsraten zu bieten, wäre sogar ein Linkspartei-Landrat im ersten Wahlgang möglich gewesen. Und die CDU hätte ganz sicher ihre Revanche für die Schmach von 2000 gehabt.

7. Kann sich die Linkspartei zu den Gewinnern zählen?

Parteichefin Michaele Reimann wird's vermutlich tun, sie hat ja “ihren” Landrat gleich in der ersten Runde zur Wiederwahl verholfen. Aber das ist nicht mehr als das übliche Schönreden nach der Wahl – die SED-PDS-Nachfolger unterscheiden sich auch hier kaum noch von den anderen Parteien. Gemessen an den Zielen aus anderen Wahlkämpfen, wo die Genossen Ergebnisse zwischen 25 und 35 Prozent für realistisch halten und sogar Landtags-Direktmandate angepeilt werden, ist das Resultat blamabel: 18 Prozent in Rositz und 14 in Schmölln sind weit weniger als erhofft – und zudem selbst gemacht. Denn hätte die Parteiführung nicht großzügig darauf verzichtet, für die Pauschal-Wahlhilfe für Rydzewski wenigsten in Schmölln eine faire Gegenleistung von der SPD einzufordern, wäre ein achtbareres Ergebnis möglich gewesen. Und vielleicht der Respekt errungen worden, ohne den eine echte Partnerschaft auch im linken Lager nicht funktionieren kann.

8. Warum war die Wahlbeteiligung so erschreckend niedrig?

Weil es – leider – ein auch in Thüringen seit Jahren zu beobachtender Trend ist. Die Bürger haben immer weniger Interesse an Politik, weil sie immer mehr überzeugt sind, ohnehin nichts verändern zu können. Doch die mit 36,3 Prozent noch einmal deutlich unter dem Landesdurchschnitt liegende Landratswahl-Beteiligung braucht niemanden zu wundern: Die CDU hatte nur einen Not-Kandidaten zu bieten und in der größten Stadt gar keinen. Die Linkspartei auch nicht und die ziemlich direkte “Wahlempfehlung” für den SPD-Landrat war wohl auch nicht jedermanns Sache.

9. Warum schaffte es Steffen Stange in Rositz gleich im ersten Wahlgang?

Nirgends schien angesichts der höchsten Kandidatenzahl der zweite Wahlgang so sicher wie in Rositz. Doch die Sensation war keine. Die SPD brachte, um die Rücktrittsabsichten von Petra Sporbert seit langem wissend, einen neuen Anwärter rechtzeitig in Stellung. So sitzt Steffen Stange seit 2004 für die Genossen im Kreistag. Und die SPD hat mit dem Parteilosen zugleich einen Glücksgriff getan. Eine ehrliche Haut, ein bodenständiger Typ, im Sport und im Heimatverein fest verankert – für die Rositzer war die Sache wahrscheinlich längst klar. Die mit über 60 Prozent höchste Wahlbeteiligung im Altenburger Land ist zudem ein beredter Beweis dafür, dass die Bürger dann zur Wahl gehen, wenn sie wirklich eine Wahl haben.

10. Sitzen Landrat und Bürgermeister jetzt sechs Jahre fest im Sattel?

Die derzeit größten Aussichten, vorfristig wieder an die Wahlurnen gerufen zu werden, haben die Schmöllner. Noch am Wahlabend ließ Herbert Köhler durchblicken, dass er wahrscheinlich nicht erst mit 68 Jahren in Pension gehen möchte. Aber auch bei Landrat und Oberbürgermeister sind die vollen sechs Jahre zu hinterfragen. Sollte es in Thüringen 2009 eine Regierungsbeteiligung der SPD geben, werden Minister gebraucht. Rydzewski sagte schon einmal zu, als Innenminister zur Verfügung zu stehen. Und solch charismatische Hoffnungsträger wie einen Michael Wolf sind bei den Thüringer Genossen wahrlich nicht dicht gesät. Dafür müsste sich der Altenburger OB in der Landespartei allerdings ein bisschen mehr “in den Vordergrund” schieben.

Ellen Paul / Günter Neumann