08.12.2006 | OTZ

FDP empfindet sich als moralische Siegerin

Liberale geben sich trotz Abstimmungspleite im Kreistag selbstbewusst

Altenburg (OTZ/jabo). Trotz der Abstimmungsniederlage im Kreistag (OTZ berichtete gestern) würde die FDP-Fraktion als moralischer Sieger aus der Debatte um die Besetzung von Geschäftsführerposten bei kreiseigenen Gesellschaften hervorgehen.

Dies ließen die Liberalen gestern über ihren Sprecher Torsten Grieger verbreiten. So habe der Kreistag am Mittwoch – ausgehend von der Stellungnahme des Landesverwaltungsamtes vom 10. November dieses Jahres – die Änderung der Geschäftsordnung beschlossen, heißt es in dem FDP-Schreiben. Geschäftsführer von kreiseigenen Gesellschaften sind demnach in Zukunft unter Mitwirkung der demokratisch gewählten Gremien zu bestellen. Dafür hatte am Mittwoch der Kreistag Altenburger Land einstimmig votiert. In der Debatte dazu hatten CDU-Fraktionschef Christian Gumprecht und PDS-Chefin Michaele Reimann u. a. für mehr Transparenz und eine Arbeitsgruppe geworben, die das bisherige Tun des Gremiums evaluieren solle.

Die FDP-Fraktion empfindet die Änderung der Geschäftsordnung indes als einen klaren Sieg für sie: Immerhin, teilten die Liberalen gestern mit, war es ihr Fraktionschef Karsten Schalla, der mit seiner Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Landrat Sieghardt Rydzewski diese Stellungnahme herbeigeführt habe. Und trotz ihres abgeschmetterten Antrages habe die FDP auch in der Frage der Bestellung eines dritten Geschäftsführers für das Kreiskrankenhaus einen Teilerfolg errungen. Denn, so die Begründung, fraktionsübergreifend habe Einstimmigkeit darüber geherrscht, dass rechtzeitig vor dem altersbedingten Ausscheiden von Peter Jansen ein neuer Geschäftsführer öffentlich ausgeschrieben werden solle.

Karsten Schalla hält es nach der Abstimmungspleite im Kreistag nach eigenen Worten mit Mahatma Gandhi: “Zuerst wirst du ignoriert. Dann wirst du ausgelacht. Dann bekämpft man Dich… und dann hast du gewonnen.” Den Liberalen sei es im Kreistag ähnlich ergangen. Was jedoch zähle, seien die Ergebnisse. “Und da sind wir im vorliegenden Fall eindeutig die moralischen Sieger.” Schalla betonte gestern Anspruch und Wunsch der Liberalen, politische Lösungen im Kreis im parteiübergreifenden Konsens zu erzielen.

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Nachsicht

Also, das hielt mich gestern doch nicht auf dem Stuhl, so melde ich mich ausnahmsweise einen Tag vor meinem üblichen Auftritt zu Wort.

Man stelle sich vor: Da bekommt die FDP im Kreistag kräftige Maulschellen und das gleich 38mal, die Wangen glühen, und dennoch behauptet sie, sie sei die moralische Siegerin geblieben.

Da hüpft mir doch gleich das Lachen aus der Kehle. Und flugs stecke ich einen Merkzettel hinter Herrn Schallas Spiegel: Weder wird es einen dritten Geschäftsführer fürs Krankenhaus geben, noch muss der Landrat vor Gerichtsschranken erscheinen. Außer den beiden FDP-Kreisräten wollte das keiner. Kein Grund, die Siegesfanfaren zu tuten. Aber wir wollen der FDP großmütig ihre argumentative Schadensbegrenzung gönnen. Sie hat sich nun mal arg in Erklärungsnöte verstrickt. Und diesen gordischen Knoten zu zerhauen, quasi die Schlappe in einen Triumph zu verwandeln, dies braucht schon etliche Deutungssophistik. Für jene Kreisräte, die sich durchaus der erbaulichen Lektüre der liberalen Beweisgründe hingeben wollen, habe ich einen Tipp parat. Zugegeben, reichlich abgewandelt, doch immer noch im Sinne des zitierten Gandhi: Wenn man mit aufmüpfigen, profilierungssüchtigen Minoritäten nicht einig werden kann, soll man wenigstens nachsichtig über sie denken.