13.12.2006 | OVZ

Zwei-Fronten-Debatte um Feuerwehrauto

Altenburgs Oberbürgermeister setzt sich mit neuer Verstärkung erfolgreich im Kreistag durch

Altenburg. Dass Kreistag und Talkshow sich mitunter ähneln, hat die jüngste Sitzung des höchsten Gremiums im Altenburger Land bewiesen. Eigentlich sollte der Tagesordnungspunkt Haushalt zügig abgehakt werden: ein paar Reden, ein paar Grundsätzlichkeiten und weiter geht's. Doch es kam anders. Ein Feuerwehrauto sorgte für Unruhe, aufgefahren von Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD). So wurde aus dem Punkt in der Tagesordnung eine Debatte mit vielen Kommas, ein Schauspiel mit neu verteilten Rollen – mit dem OB als finale Siegerfigur. Beinahe hätte das Auto sogar den Haushaltsbeschluss gekippt. Für die Zuschauer jedenfalls blieb's bis zum Schluss spannend.

Auftakt der Debatte: Michael Wolf trat ans Pult, in der Hand einen Änderungsantrag zum vorliegenden Haushaltsplan. Es ging um einen großen roten Laster, um ein sogenanntes Hilfeleistungs-Löschfahrzeug. Fachmännisch formuliert: ein HLF 20/16. Dieses ist, so erklärte der OB, seit zwei Jahren gesetzlich vorgeschrieben für den örtlichen wie auch für den überörtlichen Brandschutz. Kein Wunder, ist doch das 20/16 wahrlich kein 08/15-Auto. Der rote Flitzer kann eine Menge, kostet allerdings auch so viel: rund 340 000 Euro. Damit ist er deutlich teurer als sein ausgedienter Vorgänger.

Und genau da lag für Michael Wolf das Problem. Das Land Thüringen will trotz Preissteigerung den Zuschuss für die Anschaffung eines solchen Gefährts nicht erhöhen – und der Landkreis auch nicht. “Für Altenburg heißt das, dass der städtische Anteil an der Finanzierung von 40 auf nun über 56 Prozent steigt”, monierte Wolf. In barer Münze ausgedrückt, bedeute das eine Mehrbelastung für die Kommune von über 90 000 Euro. “Dabei ist der Landkreis für überörtliche Stützpunktfeuerwehren ebenfalls zuständig”, nahm Wolf das Landratsamt in die Pflicht. Sein Änderungsantrag: Erhöhung der Zuwendung für die Beschaffung eines HLF 20/16. Das Finanzierungsmodell lieferte er gleich mit – verbunden mit einer kleinen Korrektur des Haushaltsplanes 2007.

Prompt wurde aus dem Antrag – die Feuerwehr lässt grüßen – eine Prüfung der Einsatzbereitschaft. FDP-Kreis-Chef Karsten Schalla war der Erste, der Einsatz zeigte und erklärte, dass seine Fraktion den OB-Antrag unterstütze. Umgehend stand Volker Schemmel (SPD) auf und verkündete das Gleiche. Frank Tempel, Michaele Reimann (beide Linkspartei) und Hartmut Schubert (SPD) zogen nach. Eine bis dahin ungekannte Einigkeit. Die vereinzelte Schmöllner im Saal auf den Plan rief. Schmöllns Bürgermeister Herbert Köhler (parteilos) fürchtete eine Ungerechtigkeit gegenüber der eigenen Feuerwehr, Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) warnte vor neuen Maßstäben in der Förderpolitik, die dann auch von anderen eingefordert werden können. Wolfgang Scholz (parteilos), Stadtoberhaupt von Gößnitz, wandte sich ebenfalls gegen den Änderungsantrag, regte lediglich für später eine allgemeine Diskussion über Stützpunktfeuerwehren an.

Dann wurde abgestimmt. Erst über den Antrag – mit 20 Pro- und 17 Contra-Stimmen. Danach über den Haushaltsplan mit nur acht Gegenstimmen. Oberbürgermeister Michael Wolf wird sein Feuerwehrauto nun bestellen. Er hatte noch Tage später ziemlich gute Laune.

Kay Würker