07.09.2007 | OVZ

Romulus, Remus und Rydzewskis Finanz-Modell

Kreistag billigt Pflegeheimsanierung in Löbichau

Altenburg. Einstimmig hat der Kreistag am Mittwoch die Sanierung des Löbichauer Schlosses als Alten- und Pflegeheim beschlossen. Der Schwerpunkt soll künftig auf der Betreuung Demenzkranker liegen. Der Kreis wird sich an dem Sieben-Millionen-Euro-Projekt mit zwei Millionen Euro beteiligen.

Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) hob in der Begründung seines Antrages hervor, dass es bei dem millionenschweren Projekt nicht zuletzt um die Erhaltung des denkmalgeschützten Ensembles des einstigen Musenhofes der Herzogin von Kurland gehe. Es wäre kein Problem gewesen, auch den vierten Neubau eines Pflegeheimes durch den Kreis auf die grüne Wiese zu stellen, sagte Rydzewski. Die Sanierung des alten Gebäudes sei auch teurer, gab er zu. Dem Kreis sei aber wichtig, das alte Haus mit Leben zu erfüllen.

Ähnlich äußerten sich Sprecher der vier Fraktionen. So betonte Peter Bugar (FDP) mit Blick auf das mehr als ein Jahrzehnt währende Tauziehen um den Standort: “Die Entscheidung kommt spät, aber nicht zu spät.” Wenn man ein großes Ziel angehe, könne nicht von Anfang an alles klar sein, räumte SPD-Fraktionschef Volker Schemmel ein. Romulus und Remus hätten einst auch keinen Bebauungsplan gehabt, und dennoch sei das von den sagenhaften Zwillingsbrüdern gegründete Rom ein Erfolgskonzept gewesen.

Romulus und Remus mussten sich allerdings auch nicht ans Haushaltsrecht halten, frozzelte Schemmel. Deshalb forderte die SPD in einer Ergänzung des Beschlussantrages, dass dem Kreistag auf der nächsten Sitzung im Oktober ein konkreter Vorschlag zur Sicherung des Kreisanteils an dem Projekt vorgelegt wird. Woher die zwei Millionen Euro kommen sollen, hatte der Landrat in seiner Vorlage völlig offen gelassen (OVZ berichtete).

Und es ist offenbar weiter unklar. Wie Rydzewski einräumte, könne er im Oktober höchstens einen Zwischenstand vorlegen. Im Dezember könne man dann schon völlig neue und erweiterte Handlungsspielräume haben.

Genau deshalb sei der SPD-Zusatz nötig, bekräftigte Altenburgs OB Michael Wolf. “Wir sind haarscharf dran, gegen Paragraf 59 der Thüringer Kommunalordnung zu verstoßen.” Das Projekt hätte in den im Juni verabschiedeten Nachtragshaushalt gehört. Der Zusatz sei nun nötig, um größere Rechtssicherheit zu erhalten.

“Herr Wolf, Sie haben eine eindrucksvolle Show abgezogen”, konterte Rydzewski erregt. Denn auch mit der Oktober-Vorlage bleibe es bei einer Willensbekundung. Rechtssicherheit gebe es erst dann, wenn ein beschlossener und genehmigter Haushalt vorliege, sagte der Landrat – und bestätigte damit eigentlich haargenau Wolfs Vorwurf.

Günter Neumann