25.04.2016 | OVZ

Kreis-FDP will Stopp der Gebietsreform

Altenburg. Die FDP im Altenburger Land hat sich von Landeschef Thomas Kemmerich distanzert. Vorstandsmitglied Detlef Zschiegner hält an den Verwaltungsgemeinschaften fest. Die Abschaffung der Kreise komme nicht in Frage.

Kreis-FDP geht auf Distanz zu Landes-Chef

Liberale wollen Gebietsreform um jeden Preis stoppen

Altenburg. Die FDP im Altenburger Land distanziert sich von ihrem Landes-Chef Thomas Kemmerich. „Unser Ziel ist es, die kleinen Kommunen und Verwaltungsgemeinschaften zu erhalten und nicht die Kreise abzuschaffen“, kommentiert Detlef Zschiegner, Vorstandsmitglied der Kreis-Liberalen, Aussagen des Thüringer FDP-Vorsitzenden. „Eine solche Forderung steht bei den Liberalen nicht zur Diskussion.“ Kemmerich hatte gegenüber der OVZ einen Freistaat 4.0 statt Bezirken 2.0 gefordert, dabei für das Ende der Landkreise plädiert und dies als FDP-Ansatz bezeichnet.

Für Erhalt von Kreis und Kreissitz

Eine Beschlusslage, welche die Landkreise als überflüssig ansieht und daher für ihre Abschaffung eintritt, gibt es laut Zschiegner in der FDP Thüringen nicht. Für ihn wie auch für den Schmöllner Liberalen und einstigen Kreis-Chef Steffen Plaul geht es vielmehr darum, dass der Landkreis Altenburger Land mit Altenburg als Kreisstadt bestehen bleibt. Um diese Forderung zu untermauern, zitieren sie aus einem aktuellen Beschluss der Thüringer FDP vom März dieses Jahres: „Wir Freien Demokraten sind der Überzeugung, dass keine neue Gebietsreform, sondern allein eine dynamische Kommunal- und Verwaltungsreform die strukturelle Zukunft Thüringens nachhaltig gestalten kann. Einsparpotenziale liegen in erster Linie in einer Verwaltungsreform – in der Bündelung der Wahrnehmung materieller Landesaufgaben beim Land und in der Reduktion der verbleibenden Verwaltung in Kreisen und Gemeinden.“

Pferd wird von hinten aufgezäumt

In dieselbe Kerbe schlägt auch der FDP-Kreisvorsitzende Daniel Scheidel. „Sollten die Pläne der Landesregierung Wirklichkeit werden, ist es mit der kommunalen Selbstverwaltung vorbei“, befürchtet er und verweist darauf, dass mit dem sogenannten Vorschaltgesetz, das den Weg für die Reform ebnen soll, das Pferd von hinten aufgezäumt wird. „Von einer Funktionalreform redet fast niemand mehr.“

Um die von Rot-Rot-Grün initiierten Gebietsreform zu verhindern, ist die FDP im Altenburger Land zu einigem bereit. „Gegebenenfalls mit einem Volksbegehren“, heißt es in einer Presseerklärung weiter.

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