03.05.2016 | OTZ

Verwaltungsgemeinschaft „Altenburger Land“ beschließt Haushalt

Die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft „Altenburger Land“ kam im Landgasthof Mehna zusammen, um über die Haushaltssatzung zu entscheiden. Dabei gab es auch eine klare Meinung zur geplanten Gebiets­reform der Landesregierung.

Mehna. Der Stellvertretende Gemeinschaftsvorsitzende Hans-Jürgen Heitsch konnte nach etwa einem Jahr wieder eine Gemeinschaftsversammlung leiten und stieg sofort ins aktuelle Thema Haushalt ein.

„Die Haushaltssatzung für das Jahr 2016 wurde auf zwei Bürgermeisterversammlungen ausgiebig besprochen und es freut mich, dass bereits fünf Gemeinden ihren ausgeglichenen Haushalt verabschiedet haben“, so Heitsch.

Diese fünf Gemeinden sind Göhren, Drogen, Starkenberg, Altkirchen und Dobitschen. In Lumpzig ist der Haushaltsplan abstimmungsbereit vorbereitet. Auch in Göllnitz steht nur noch der Beschluss aus.

„Ich bin stolz darauf, dass ­somit unsere Verwaltungs­gemeinschaft einen ausgeglichenen Haushalt ohne Bedarfs­zuweisungen vorlegen kann und möchte die Kollegen aus Dobitschen ausdrücklich für ihre ­Bemühungen der vergangenen Wochen loben“, betonte Hans-Jürgen Heitsch.

Der Verwaltungshaushalt der Verwaltungsgemeinschaft sieht Einnahmen und Ausgaben in einer Höhe von jeweils 1 262 908 Euro vor. Im Vermögenshaushalt wird mit jeweils 55 105 Euro gerechnet. Überdies sind in der Satzung keine Kreditaufnahmen für Investi­tionen und Investitionsförderungsmaßnahmen vorgesehen.

Die 18 anwesenden Gemeinschaftsräte stimmten einstimmig für die Annahme der Vorlage, womit die Satzung rückwirkend zum 1. Januar dieses Jahres in Kraft tritt.

Ebenso einstimmig angenommen wurde der Finanzplan bis zum Jahr 2019. Dieser sieht ebenfalls einen ausgeglichenen Haushalt im vergleichbaren ­Volumen vor.

Die Gemeinschaftsräte stimmten auch über die Verlängerung des Vertrages über die Herstellung und den Vertreib des Amts- und Mitteilungsblattes ab. Dieses wird bereits im Druckhaus Schmölln gedruckt. Dieses ist gedeckt durch einen halbjährigen Zwischenvertrag, der noch bis Mitte dieses Jahres läuft. Durch die Annahme der Vorlage verlängert sich der Vertrag mit dem Druckhaus in Schmölln automatisch um ein Jahr, wodurch die Herstellung und der Vertrieb des Amtsblattes weiterhin gewährleistet ist. Die Auflagenhöhe beträgt 2800 Stück.

Auch der Wechsel der Meldebehördensoftware stand auf der Agenda. Der bestehende Wartungs- und Pflegevertrag mit einer Softwarefirma aus Koblenz läuft zum Jahresende aus. Aus diesem Grunde wurde der Wechsel auf eine andere Software notwendig. „Wir haben uns verschiedene Angebote angeschaut und auch andere Kommunen nach ihren Erfahrungen befragt“, sagt Heitsch. Schließlich sei die Wahl auf das Angebot einer Firma aus Ahrensfelde gefallen. Auch hier zeigten die Gemeinschaftsräte Einigkeit und stimmten alle für den Wechsel zur neuen Software.

Zum Abschluss der Gemeinschaftsversammlung kam die Sprache unweigerlich zum aktuellen Thema Gebietsreform.

Hans-Jürgen Heitsch betonte, dass für die anstehenden Bürgermeisterwahlen in sechs der acht Mitgliedsgemeinden bereits Kandidaten gefunden wurden. Einzig in Dobitschen werde noch ein solcher gesucht. Der Wahlausschuss tagt am kommenden Mittwoch, dann werden die Kandidaten feststehen.

Heitsch sieht diese Wahlen als wichtigen Fingerzeig in Richtung Landesregierung: „Wenn wir hier Handlungsfähigkeit ­beweisen, zeigen wir, dass unsere Verwaltungsgemeinschaft funktioniert und es keinen Grund gibt, diese aufzulösen.“ Offen diskutierten die Gemeinderäte über einen Beitritt ihrer Gemeinden zur „Arbeitsgemeinschaft Selbstverwaltung“. Dabei zeichnete sich ein Votum aller pro Erhalt der Verwaltungsgemeinschaft und ein Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft ab. „Ich sehe keinen Sinn darin, funktionierende Strukturen abzuschaffen. Freiwillige Zusammenschlüsse aber sollten immer möglich sein“, so Heitsch.

Patrick Weisheit